Sarkozy in Moskau Auf Schmusekurs zum „lieben Wladimir“

Eine französisch-russische „Annäherung“ in der Iran-Frage hat der französische Staatspräsident Sarkozy bei seinem Antrittsbesuch in der russischen Hauptstadt auszumachen versucht. Nach einem ersten, mehr als drei Stunden währenden Gespräch mit Putin in dessen Residenz Novo Ogarievo vor Moskau sagte Sarkozy: „Unsere Positionen zu Iran haben sich sehr angenähert.“

Sarkozy zeigte sich sichtlich vom russischen Präsidenten angetan und zeichnete das Bild eines „hellsichtigen Mannes“, mit dem ein „offener und freundschaftlicher Dialog“ möglich sei. Wiederholt äußerte er seine Freude darüber, dass Putin ihn in seine „Datscha“ eingeladen habe.

„Eine gewisse Konvergenz“

Sarkozy deutete eine mögliche beschleunigte Zusammenarbeit im UN-Sicherheitsrat über weitere Sanktionen gegen Iran an. Nach einem zweiten Gespräch im Kreml sagte Sarkozy am Mittwoch in Anwesenheit Putins: „Unsere Positionen zeichnen sich durch eine gewisse Konvergenz aus.“ Er sei sehr froh gewesen, die Analyse des russischen Präsidenten wenige Tage vor dessen Reise nach Teheran zu teilen.

Sarkozy erwähnte die französische Initiative über EU-Sanktionen gegen Iran außerhalb der Vereinten Nationen nicht, hob hingegen die Bereitschaft Russlands hervor, im UN-Sicherheitsrat zusammenzuarbeiten. „Diese Kooperationsbereitschaft ist sehr wichtig.“

Der „liebe Wladimir“ mit regungsloser Mine

Präsident Putin korrigierte den Eindruck einer Annäherung mit der Erläuterung, Russland teile zwar die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft, habe aber „keine objektiven Informationen“ über ein militärisches Nuklearprogramm in Iran. Putin fügte hinzu, er sei auch nicht über den Willen Teherans unterrichtet, Nuklearwaffen zu erwerben. Präsident Sarkozy mühte sich mit Formulierungen wie „lieber Wladimir“ und ostentativem Lächeln, den Eindruck einer Übereinstimmung zu wahren.

Putin nahm das Lob Sarkozys über die „positive und faszinierende Begegnung“ mit regungsloser Mine auf. Genauso unbewegt reagierte er auf die Einladung Sarkozys, seine erste Auslandsreise als ehemaliger Staatspräsident nach Frankreich anzutreten. Der französische Präsident schwankte in Moskau zwischen Kontinuität und Erneuerung der französischen Russlandpolitik.

Partnerschaft statt Konkurrenz

Klar in der Tradition Chiracs warb Sarkozy um eine „privilegierte Partnerschaft mit Russland“ und spielte die Divergenzen in der Iran-Frage und zum Status des Kosovo herunter. „Putin hat den Willen, keine Tür zuzuschlagen“, sagte Sarkozy. Sie hätten gemeinsam über einen „Weg“ für das Kosovo beraten, aber es sei zu früh, darüber öffentlich zu sprechen.

„Putin hat sich nicht dagegen gesperrt“, sagte Sarkozy. „Ich halte nichts von der These einer Rückkehr des Kalten Krieges“, sagte Sarkozy. Es sei möglich, dass es zu Spannungen und Irritationen komme, aber „Europa braucht Russland und Russland braucht Europa“. Russland sei kein Konkurrent, sondern ein Partner.

Treffen mit Menschenrechtlern

Zugleich setzte sich Sarkozy zaghaft von Chiracs Haltung ab, über Menschenrechtsverletzungen in Russland nicht öffentlich zu sprechen. Außerhalb seines offiziellen Besuchsprogramms traf der französische Präsident am Mittwochnachmittag mit Repräsentanten der Menschenrechtsorganisation Memorial zusammen. Putin wurde über das Treffen unterrichtet.

Bei einem Vortrag in der Bauman-Universität vor russischen Studenten forderte Sarkozy dazu auf, die Meinungs- und Pressefreiheit zu respektieren. „Die Exzesse der Pressefreiheit sind immer besser als die Abwesenheit von Pressefreiheit“, sagte Sarkozy. „Wenn die Jugend es will, werden die Menschenrechte respektiert und Menschen und Ideen frei verkehren“, rief der französische Präsident den Studenten zu.

Er forderte sie auf, eine „moderne Demokratie“ in Russland mit aufzubauen. Sarkozy verteidigte ebenfalls die französische Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit. „Bei uns steht niemand über dem Gesetz“, sagte er in der Universität.

Kooperation in der Luft- und Raumfahrt

Sarkozy kündigte in Moskau eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder an. Zu diesem Zweck soll eine Kommission ranghoher Berater zusammentreten, um die wichtigsten Dossiers voranzutreiben. Sarkozy strebt eine Ausweitung der Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt an.

So sollen künftig weitere russische Satelliten von der französischen Raketenbasis in Französisch-Guyana ins All gesendet werden. Sarkozy stellte in Aussicht, das europäische Luftfahrt- und Rüstungsunternehmen EADS stärker für russische Investoren zu öffnen. Er verlangte in dieser Sache allerdings „Reziprozität“.

„Waffenbrüderschaft“ mit Russland

Der Präsident forderte auch eine bessere Kooperation im Energiesektor. Er warb für die Interessen des französischen Erdölunternehmens Total, das im Gasfeld Stockman investiert, und bot den Transfer französischer Nukleartechnologie an.

Als Zeichen der „Waffenbrüderschaft“ zwischen Russen und Franzosen wollte Sarkozy den gemeinsamen Auftritt mit Präsident Putin im Park von Lefortovo verstanden wissen, wo sie ein Denkmal in Erinnerung an die Kampfjägereinheit „Normandie Niemen“ einweihten. „Normandie Niemen“ ging auf eine Initiative General de Gaulles zurück, der im Dezember 1942 dreiundvierzig Kampfpiloten des „Freien Frankreichs“ in die Sowjetunion entsandte.