17.02.2012 · Nachdem Nicolas Sarkozy endlich seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen erklärt hat, beginnt er flugs mit seiner Kampagne - auch mit einem schönen Motiv.
Von Michaela Wiegel, ParisNach seiner Kandidaturerklärung hat Nicolas Sarkozy keine Minute verloren, um in den Wahlkampf zu ziehen: Am Donnerstag stellte er ein Wahlplakat und seinen Internetauftritt „www.lafranceforte.fr“ vor und hielt eine erste Wahlrede in Annecy in Hochsavoyen. An diesem Freitag will er an der Seite des britischen Premierministers David Cameron beim französisch-britischen Gipfeltreffen als angesehener Staatsmann auftreten. Sarkozys Kandidatur steht unter dem Motto „La France forte“, das starke Frankreich. Der Spruch prangt auf dem Wahlplakat, das Nicolas Sarkozy vor einem glatten blauen Meer mit wolkenlosem Horizont zeigt; das Schönwettermotiv ist pikanterweise in Griechenland aufgenommen worden.
Sarkozy zieht mit dem Versprechen in den Wahlkampf, Frankreich für den verschärften internationalen Wettbewerb „stark“ zu machen. Er bekannte sich in seiner Kandidaturerklärung am Mittwochabend zur Notwendigkeit, das französische Sozial- und Wirtschaftsmodell weiter zu reformieren. Er sagte, nur wenn Frankreich sich diesem Reformprozess stelle, werde es in Europa Erfolg haben und „stark“ sein. Andernfalls drohe ihm ein Schicksal wie Griechenland oder Portugal.
Der 57 Jahre alte Präsident versprach, dass ein weiteres Mandat nicht „konform“ zum bisherigen verlaufen werde und gestand ein, ihm sei nicht alles gelungen. Um seine europäischen Verpflichtungen etwa über die Einführung einer Schuldenbremse in die französische Verfassung einhalten zu können, erwägt Sarkozy, seine Landsleute in einem Referendum direkt zu befragen. „Die beste Art, Blockaden in unserer Gesellschaft zu überwinden, ist, das französische Volk direkt zu befragen“, sagte Sarkozy.
Premierminister François Fillon und Außenminister Alain Juppé haben bekräftigt, dass sie ein Referendum über die Einführung einer Schuldenbremse nach den Präsidentenwahlen wünschen. Sollte eine Mehrheit der Franzosen der Schuldenbremse zustimmen, wäre damit auch die sozialistische Mehrheit im Senat, der zweiten Parlamentskammer überstimmt, die bislang eine Verfassungsänderung blockiert. Präsident Sarkozy hat sich verpflichtet, den europäischen Fiskalpakt zu ratifizieren. In seiner Kandidaturerklärung erwähnte er Bundeskanzlerin Angela Merkel anders als in seinem vorangegangenen Fernsehauftritt zu seiner Reformpolitik nicht.
Der sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande bezeichnete Sarkozys Bilanz als „Fiasko“. Der Sozialist umwirbt die Franzosen mit dem Versprechen, das Gewicht ihres Landes in Europa und im deutsch-französischen Verhältnis zu stärken. In einem Gespräch mit der britischen Zeitung „The Guardian“ zur Vorbereitung seines London-Besuches in der kommenden Woche rückte Hollande vorsichtig von seiner Forderung nach Neuverhandlungen des gesamten europäischen Fiskalpaktes ab. Er verlange nicht, das gesamte Paket zu verstärkter Haushaltsdisziplin neu aufzuschnüren, sondern wolle eine Wachstumsklausel „innerhalb oder außerhalb“ des Vertrages hinzufügen, sagte er. Hollande lehnte ein Referendum über den Fiskalpakt entschieden ab und äußerte seine Bewunderung für den früheren britischen Premierminister Tony Blair von der Labour Party.
Es gibt einen griechischen Himmel?
Konstantinos Dafalias (ruamzuzler)
- 17.02.2012, 11:29 Uhr
das ist mal ne Grande Nation
Hans-Joachim Mueller (hansprag)
- 17.02.2012, 09:50 Uhr
sondern wolle eine Wachstumsklausel...
Roland Magiera (Roland_M)
- 17.02.2012, 09:34 Uhr
Nicolas Sarkozy endlich seine Kandidatur
renee gualano (rgfaz)
- 16.02.2012, 16:59 Uhr