Sarkozy auf Wählerfang Einmal im Jahr die Marseillaise

Zur Halbzeit seiner Amtszeit besinnt sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy auf ein Erfolgsrezept seines Wahlkampfes: Er will das Bedürfnis der Franzosen nach Selbstvergewisserung mit einer großen Debatte über nationale Identität und Franzosentum befriedigen. Im Wahlkampf hatte er mit seinem patriotischen Selbstbehauptungswillen seine Landsleute begeistert, er ließ die Marseillaise singen und mit Trikolore-Fähnchen wedeln. Im Meinungstief nach der Pannenserie mit Sohn Jean, Kulturminister Mitterrand und der Ökosteuer hofft Sarkozy auf die mobilisierende Wirkung einer großen Diskussionsreihe. Sarkozys Minister für „Einwanderung, Integration und nationale Identität“, der abtrünnige Sozialist Eric Besson, darf die Debatte organisieren, die Patriotismus und nationalen Zusammenhalt stärken soll. Frankreich veranstaltet von Zeit zu Zeit aufwendige nationale Debatten mit großem Ankündigungseffekt und meist geringen Ergebnissen, etwa zur Europapolitik oder zur Schulreform.

Von diesem Montag an müssen also die 100 Präfekturen und 350 Unterpräfekturen im ganzen Land Diskussionsveranstaltungen organisieren. Der Minister hat zur Vorsicht auch die Themen vorgegeben. Erstens soll über die Frage „Was heißt es heute, Franzose zu sein?“ debattiert werden. Der Minister bittet, sich darauf zu einigen, dass alle jungen Franzosen mindestens einmal im Jahr die Marseillaise absingen sollen. Der Schlachtgesang der französischen Rheinarmee gegen die deutsch-österreichischen Truppen, der seit 1795 die offizielle Nationalhymne ist, erfreut sich in den Lehrplänen wechselnder Beliebtheit. Zeitweise wollten Lehrer auf das Auswendiglernen des teils blutrünstigen Textes verzichten, jetzt steht er wieder als Unterrichtseinheit im Programm. Im wirklichen Leben halten es viele Franzosen wie ihre Nationalkicker, die beim Absingen der Marseillaise vor Anpfiff über einige Lippenbewegungen nicht hinauskommen.

Über Nationalität „quatschen“ bringt wenig

Zum Zweiten bittet der Minister zu klären, inwieweit „Einwanderung zur nationalen Identität“ beigetragen hat. Der Minister hat zudem einen Vorschlag unterbreitet, nach dem alle Einwanderer einen „Pakt mit der Nation“ schließen sollen, um eine bessere Aneignung französischer Sprachkenntnisse und Werte zu gewährleisten. Die Debattenserie soll am 28. Februar enden, wenige Tage vor den Regionalwahlen, die nach den Befürchtungen des Präsidentenlagers den rechtsextremen Front National (FN) stärken könnten. Die designierte FN-Vorsitzende Marine Le Pen hat sofort verlangt, von Präsident Sarkozy empfangen zu werden, um einen Beitrag zur Debatte zu leisten. Bisher ist eine Antwort aus dem Elysée-Palast ausgeblieben.

Die Linke hat auf den Präsidentenvorstoß irritiert reagiert. Allein Ségolène Royal, die Offizierstochter, die schon im Wahlkampf allen Franzosen die Anschaffung einer Trikolore-Flagge empfahl und die Marseillaise auf Parteiveranstaltungen singen ließ, sprach sich dafür aus, an der Debatte aktiv teilzunehmen. „Es handelt sich um eine wirkliche Debatte, welche die Linke nicht der Rechten und der extremen Rechten überlassen darf“, sagte Frau Royal. Der Altgaullist Charles Pasqua nahm die Debatte zum Anlass, die Abschaffung der Wehrpflicht zu bedauern. Damit habe sich Frankreich um die einmalige Möglichkeit gebracht, den nationalen Zusammenhalt zu stärken. Pasqua sagte, über nationale Identität „quatschen“ schaffe kein Zusammengehörigkeitsgefühl.

Ikonen der Immigranten in Ungnade gefallen

Die Trutzburg des konservativen Lagers, der Senat, hat unterdessen einen Gesetzentwurf durch das Parlament gebracht, mit dem ein einjähriger freiwilliger Zivildienst geschaffen wird. „Dieser Dienst soll die jungen Generationen der Nation näherbringen, ihre Verantwortung als Staatsbürger stärken und ihre staatsbürgerliche Ausbildung vollenden“, sagte Senator Yvon Collin. Der Senator hat vorgeschlagen, beim traditionellen Militärdefilee zum Nationalfeiertag auch eine Abordnung von Zivildienstleistenden auf den Champs-Elysées marschieren zu lassen. Der „Hohe Kommissar für die Jugend“, Martin Hirsch, rechnet mit 10.000 Freiwilligen im Jahr. Die Debatte könnte aber auch Versäumnisse der Regierung offenlegen, Franzosen mit Zuwanderungshintergrund an den Schulen und auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren.

Die Wirtschaftskrise hat junge, schlecht ausgebildete Franzosen mit Zuwanderungshintergrund besonders hart getroffen. Der „Marshallplan“ für die Banlieue, der vom Kandidaten Sarkozy unter dem Eindruck der Vorstadtunruhen angekündigt worden war, lässt immer noch auf sich warten. Von den von Sarkozy als Ikonen der Einwanderungsgesellschaft vorgesehenen Politikern sind die meisten in Ungnade gefallen: Justizministerin Rachida Dati musste ihr Amt niederlegen, die Staatssekretärin für Sport, Rama Yade, soll auf einen Regionalratsposten abgeschoben werden, und der für die Stadtentwicklung zuständigen Fadela Amara werden keine Mittel für die Banlieue bewilligt.