Rußlands Geheimdienst Wir sind überall

Am Mittwoch ist es wieder soweit. Dann begehen Mitarbeiter und Veteranen der russischen Geheimdienste den „Tag des Tschekisten“. Wladimir Putin wird die Seinen loben dafür, daß sie die besten Traditionen der Organe für Staatssicherheit bewahrt haben. Denn ihr Dienst, so sagte Putin vor Jahresfrist, stelle „hohe menschliche und moralische Ansprüche“, verlange Patriotismus, Ehre und Treue. Ob der ehemalige KGB-Oberst sich auch zu Alexander Litwinenko äußern wird, dem Verräter, der den FSB, wie die Firma mit den drei Buchstaben nun heißt, anschwärzte, ihn der Sprengung von Wohnhäusern in Moskau beschuldigte und der vor gut drei Wochen, von Polonium verstrahlt, in London starb?

Vom Fall Litwinenko werden sich die Generäle und Offiziere ihren Feiertag jedenfalls nicht verderben lassen. Denn die Tschekisten, wie sich die FSB-Leute nach Lenins erstem Terrorapparat, der Tscheka, immer noch nennen, haben allen Grund für gute Laune. Nicht nur der Präsident stammt aus ihren Reihen, sondern fast die gesamte politische Führung. Verteidigungsminister Sergej Iwanow ist Geheimdienstgeneral, ebenso wie Viktor Iwanow, zweiter Mann der Präsidialverwaltung. Auch Putins Kanzleichef im Kreml, Igor Setschin, hat früher dem KGB gedient. Selbst das Innenministerium, traditionell verhaßt, ist heute fest in FSB-Hand.

Andropow als Legende

Schon vor sieben Jahren hatte Putin am Tag des Tschekisten klargemacht, wo er die Zukunft des Landes sieht. Er ließ an der FSB-Zentrale an der Lubjanka eine Gedenktafel für Jurij Andropow anbringen, den sowjetischen KGB-Chef, der nur kurz als kommunistischer Generalsekretär das Land regierte. Andropow ist bei den FSB-Leuten zur Legende geworden. Wenn er mehr Zeit gehabt hätte, dann, so glauben sie, hätte er den Zerfall der Sowjetunion verhindert.

In einem Land, das er im Chaos versinken sah, setzte Putin als Präsident von Anfang an auf die Personalreserve, der er vertraute: die Geheimdienste und das Militär. Hatten unter Boris Jelzin Ärzte und Historiker, Parapsychologen und Zirkusartisten Karriere in der Politik gemacht, taten es nun die Uniformträger. Putins neue Oberaufseher in den Regionen schufen sich Apparate, deren Mitarbeiter zu 70 Prozent aus den Diensten und den Streitkräften stammten. Auch auf den Ministersesseln nahmen diese Leute Platz, selbst in den Wirtschaftsressorts. Sie sind dort weiter „Offiziere der Reserve“. Die Leute aus Geheimdienst und Militär machten bald ein Viertel der führenden Politiker aus.

Seltsame Lücken im Lebenslauf

Doch das sind die offiziellen Daten. Die Moskauer Soziologin Olga Kryschtanowskaja hat die Biographien von gut tausend führenden Politikern Rußlands seziert, von den Abteilungsleitern im Kreml, Ministern, Abgeordneten beider Parlamentskammern, Leitern der Bundesbehörden und Chefs in den Regionen. Seltsame Lücken im Lebenslauf, längere unerklärte Auslandsaufenthalte, plötzliche Karrieresprünge hat sie festgestellt - Umstände, die eine Geheimdienstkarriere nahelegen. In Wirklichkeit, so hat die Leiterin des Moskauer Zentrums für Eliteforschung herausgefunden, haben 78 Prozent der Elite sich Sporen bei den Tschekisten oder der Armee verdient. Anders gesagt: Vier von fünf führenden Politikern waren oder sind mit Geheimdiensten oder dem Militär verbunden.

Glaubten manche in Putins erster Amtszeit noch, der Präsident balanciere zwischen Tschekisten und „Liberalen“, so ist heute klar: Der Geheimdienst hat die Macht übernommen. Längst haben seine Leute ihren Einfluß auf die Wirtschaft ausgedehnt. Bei der Zerschlagung des Yukos-Konzerns war der FSB an vorderster Front dabei, altgediente KGB-Kader besorgten die Verhaftung des Ölmilliardärs Michail Chodorkowskij, der heute im sibirischen Lager sitzt. Igor Setschin, die graue Kreml-Eminenz, sorgte dafür, daß das Herzstück von Yukos der staatlichen Ölfirma Rosneft zufiel, deren Aufsichtsratsvorsitzender er ist. In mehr als zwei Dutzend staatlichen Konzernen hat Putin seine Leute in das Management und die Aufsichtsräte befohlen. Vor wenigen Tagen hat er einen KGB-Mann, Walerij Golubjow, zum stellvertretenden Generaldirektor von Gasprom gemacht. Die Kommandohöhen der Wirtschaft im Öl-, Gas- und Rüstungsgeschäft sind heute von Tschekisten besetzt.

Freiheit als Bedrohung

Die verstehen sich als Bruderschaft, beseelt von der Mission, Rußland zu retten. Sie nehmen in Anspruch, das Chaos unter Boris Jelzin gestoppt, Rußland von der Macht der Oligarchen befreit zu haben. Ganz unrecht haben sie nicht. Viele Russen haben die Freiheit und Zügellosigkeit unter Michail Gorbatschow und Boris Jelzin als bedrohlich empfunden. Mit der Herrschaft der Tschekisten ist die traditionelle russische Regierungsform, in der das Zentrum bestimmt und Demokratie keinen Platz hat, wieder zu ihrem Recht gekommen.

Anders als in Deutschland oder den ostmitteleuropäischen Ländern, wo die Gesellschaft nach dem Ende des Kommunismus ehemalige Geheimdienstkader von öffentlichen Ämtern fernzuhalten suchte, hat es in Rußland keine Ächtung des KGB gegeben. Wie sehr man zu den alten Traditionen steht, hat dieser Tage der russische Botschafter Wladimir Kotenjow bei der Trauerfeier für den verstorbenen DDR-Spionagechef Markus Wolf gezeigt. Man dürfe aus einem der „bedeutendsten Söhne Deutschlands“ keine dunkle Figur machen, warnte er. „Nur die, die reinen Herzens sind, verabschieden sich so aus dem Leben“, sagte er über den „Sekundentod“ Wolfs im Schlaf.

Vom alten Weltbild blieb viel

Dennoch ist der KGB, von Jelzin einst aufgesplittet, nicht auferstanden. Die Tschekisten von heute haben sich modernisiert. Viele haben in den schweren neunziger Jahren für „Oligarchen“ oder, wie Putin, für die „Demokraten“ gearbeitet. Die Vorzüge des Kapitalismus haben sie schätzengelernt. Den Glauben an den Kommunismus haben sie durch das Bekenntnis zum orthodoxen Christentum und den russischen Nationalismus ersetzt.

Doch vom alten Weltbild ist viel geblieben. Es prägt die politischen Zustände in Rußland. In ihrem Kontrollwahn lenken die Tschekisten das Parlament, die Medien, die Nichtregierungsorganisationen, entscheiden Wahlen im voraus. Und gemäß ihrer Profession suchen sie nach Feinden, die es zu bekämpfen gilt. Man findet sie im Inland - Wissenschaftler oder Umweltschützer werden schnell zu Spionen -, vor allem aber im Ausland: Balten, die Russen sprachlich knechten, Polen, die Gammelfleisch schicken, oder Georgier, die Wein panschen - sie alle sind Gefolgsleute der Amerikaner. Rußland ist heute wieder umringt von Feinden, die es schwächen wollen. Und Stärke ist das Hauptargument der Uniformträger. Ihr Credo lautet: Nur wenn Rußland stark war, hat die Welt es gefürchtet. Das hat man fast wieder geschafft.

Die Schlagkraft des KGB-Apparats, der am Ende der Sowjetunion fast drei Millionen Mitglieder zählte, hat der FSB freilich nicht. Sein politischer Einfluß ist dafür weit größer. Denn der KGB war „Schwert und Schild“ der Kommunistischen Partei, und deren Politbüro und Zentralkomitee bremsten ihn. „Diese Bremse gibt es heute nicht mehr“, sagt Olga Kryschtanowskaja. „Heute haben die Dienste alle Hebel der Macht selbst in der Hand.“

Eine Opposition existiert in Rußland nicht mehr. So wird nach einem Abgang Putins der Geheimdienst weiter am Ruder bleiben. Der Traum des Westens ist wahr geworden: In Rußland ist Stabilität eingekehrt.