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Veröffentlicht: 03.02.2017, 11:15 Uhr

Konflikt in der Ostukraine Moskau wirft Kiew Beschuss von Zivilisten vor

Keiner will schuld sein an der abermaligen Eskalation der Gewalt in der Ukraine. Nach der Kritik der Vereinigten Staaten an Russland schiebt Moskau den Schwarzen Peter weiter.

© AP Ukrainische Panzer in der Stadt Avdiivka im Osten der Ukraine

Russland hat dem ukrainischen Militär vorgeworfen, Zivilisten in der Ostukraine unter Beschuss zu nehmen und damit die Genfer Konventionen zu verletzen. Zudem setze die Armee Waffensysteme ein, die im Minsker Friedensabkommen für die Ukraine untersagt worden seien, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag. Sie bezeichnete das Vorgehen des ukrainischen Militärs in der Konfliktregion als Barbarei.

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Separatisten und Regierungstruppen in jüngster Zeit wieder aufgeflammt. Ukraine und Rebellen beschuldigen sich gegenseitig, auch Wohngebiete ins Visier zu nehmen und Zivilisten zu töten. Die Ukraine und die Nato werfen Russland vor, die Separatisten mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

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Die neue amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), Nikki Haley, hatte Russland wegen der wieder aufgeflammten Gewalt kritisiert. Sie halte es für bedauerlich, wenn sie gleich bei ihrem ersten Auftritt im UN-Sicherheitsrat das „aggressive Verhalten Russlands verurteilen“ müsse, sagte Haley am Donnerstag in New York. So sollte das ihrer Ansicht nach nicht sein, denn die Vereinigten Staaten wollten ihre Beziehungen zu Russland verbessern. „Allerdings ist die schreckliche Lage in der Ostukraine derart, dass sie eine klare und scharfe Verurteilung des Verhaltens Russlands erfordert“, sagte Haley.

Der russische Botschafter stellt einen „Wechsel des Tons“ fest

Seit dem Amtsantritt des neuen amerikanischen Präsidenten vor zwei Wochen war mit Spannung erwartet worden, ob es eine Veränderung in der amerikanischen Position zum Ukraine-Konflikt geben könnte. Ausgelöst worden waren die Spekulationen durch Trumps anerkennende Worte über den russischen Staatschef Wladimir Putin und seine Ankündigung, sich um eine Annäherung an Moskau bemühen zu wollen.

 
Abermalige Eskalation der Gewalt in der Ostukraine: Moskau wirft Kiew den Beschuss von Zivilisten vor

Trump erwog bislang eigentlich eine Aufhebung oder Lockerung der Sanktionen. Der amerikanische Außenminister Tillerson unterhielt in seiner vorigen Rolle als Chef des weltgrößten Ölkonzerns ExxonMobil enge Verbindungen nach Russland und versteht sich persönlich gut mit Präsident Wladimir Putin.

Haleys Stellungnahme zum Ukraine-Konflikt unterschied sich nicht von den Positionen, die die Vorgängerregierung von Präsident Barack Obama bezogen hatte – Haley sagte selbst, es handle sich um eine „Neuauflage“ der früheren Statements. Gleichwohl sagte anschließend der russische Botschafter Witali Tschurkin, er habe „einen Wechsel des Tons“ festgestellt. Es handle sich um den „Anfang eines Weges“, der vielleicht zu einem „konstruktiveren“ Umgang führen werde.

© AP, reuters Neue Gefechte in der Ukraine

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