http://www.faz.net/-gpf-97ttu

Wahl in Russland : „Alles, was den Westen schwächt, ist in Russlands Interesse“

  • -Aktualisiert am

Im August 1999 wurde Wladimir Putin erstmals zum Ministerpräsidenten Russlands ernannt. Seither regiert er das Land. Bild: dpa

Wladimir Putin steht vor seiner Wiederwahl als Präsident. Wie hat er das Land geprägt? Ein Gespräch mit Russland-Expertin Angela Stent über Putins Sicht auf den Westen – und ein Russland nach ihm.

          Frau Stent, Im August 1999 wurde Wladimir Putin erstmals zum Ministerpräsidenten Russlands ernannt. Seither regiert er das Land. Am 18. März steht Putin vor der abermaligen Wiederwahl als Präsident. In welchem Zustand befindet sich Russland heute?

          Es ist ein Land, in dem es nur wenige Institutionen gibt, die wirklich funktionieren. Das ist zwar grundsätzlich nicht ungewöhnlich. Aber selten gab es in den letzten 100 Jahren in Russland eine Periode, in der die Institutionen so wenig zu bedeuten hatten. Persönliche Kontakte zählen heute viel, alles läuft sehr informell ab – aber dadurch ist auch sehr schwer zu verstehen, wie Entscheidungen getroffen werden.

          Auch im Vergleich zur Sowjetunion?

          Ja. Dort gab es zwar auch ein informelles Netzwerk. Aber gleichzeitig existierten funktionierende Schlüsselinstitutionen wie die Kommunistische Partei, das Zentralkomitee oder das Sekretariat der Partei. Es gab eine Aufteilung der Kompetenzen und relativ klare Zuständigkeiten. Das aber ist zusammengebrochen mit dem Ende der Sowjetunion. Der frühere Präsident Boris Jelzin hat nie neue Institutionen geschaffen, gleichzeitig aber hat er auch den Geheimdienst, den KGB, nie komplett aufgelöst.

          Heute heißen sie FSB, SWR ...

          Ja, formal hat er ihn abgeschafft und neue Organisationen gebildet. Aber die Dienste sind eben immer noch da – und funktionieren. Deshalb haben diejenigen, die aus diesen Organisationen kommen, bis heute immer noch eine große Macht. Das beginnt mit dem Präsidenten Wladimir Putin, gilt aber auch für viele Menschen in seiner Umgebung. Und wenn wir uns die anderen Institutionen anschauen: Die Duma ist kein wirklich unabhängiges Parlament, tatsächlich macht es im Wesentlichen das, was der Präsident vorgibt. Einen Rechtsstaat gibt es nicht. Und ein unabhängiges Rechtssystem existiert ebenfalls nicht. Damit gibt es auch keine Institutionen, die der Macht des Kreml etwas entgegensetzen könnten.

          Angela Stent ist Professorin an der Georgetown Universität in Washington D.C. und leitet dort das Zentrum für Eurasische, Russische und Osteuropäische Studien

          Wie sehr hat Putin das Land in den zurückliegenden bald zwei Jahrzehnten verändert?

          Er wollte dem Zentrum des Landes wieder Geltung verschaffen, er wollte die Ordnung wieder herstellen. Nach der Konfusion der Jelzin-Jahre wollte er zudem die wirtschaftliche Situation verbessern, wobei ihm die steigenden Ölpreise helfen sollten. Politisch etablierte er die Machtvertikale, also eine ganz klare Machtstruktur von oben nach unten. Er sah sich als jenen Mann, der Russland wieder zu alter Größe verhelfen würde ...

          ... auf Kosten der demokratischen Errungenschaften, die sich während der 1990er Jahre entwickelt hatten. Wie erklärt sich das?

          Denken Sie daran, wo Putin herkommt: 1989 ist er ein KGB-Offizier mittleren Ranges, die Mauer fällt, die Ostdeutschen beginnen zu protestieren außerhalb der Stasi- und KGB-Zentrale in Dresden, wo er Dienst tut. Er verlässt das Land also ziemlich gedemütigt und geht zurück nach Leningrad, dem heutigen St. Petersburg. Dort erlebt Putin dann ganz persönlich den Zusammenbruch dieser großen Macht, der Sowjetunion.

          In St. Petersburg wechselt Putin in das Büro von Anatolij Sobtschak, dem damaligen Bürgermeister ...

          ... und macht eine neue Erfahrung, die wieder eine Niederlage ist: 1996 muss sich Sobtschak in sehr umkämpften Wahlen behaupten – und verliert. Wahlen im Übrigen, bei denen ziemlich miese Tricks angewendet wurden (Sobtschak sah sich u.a. Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, die nie bestätigt wurden, Anmerkung der Red.). Zudem erlebt Putin, wie absolut unvorhersehbar Wahlausgänge sein können. Dies und seine Prägung als KGB-Offizier haben ihn sehr skeptisch werden lassen, wenn es um die Demokratie geht. Warum ist dies wichtig? Weil es auch einiges über das heutige Russland aussagt. Wir haben es mit einer gelenkten Demokratie zu tun, einem System, das nur den Anschein einer Demokratie hat. Gleichzeitig gibt es Wahlen, bei denen es zwar eine Handvoll Herausforderer gibt (eine von ihnen ist Xenija Sobtschak, die Tochter von Anatolij Sobtschak, Anmerkung der Red.), von denen aber keiner mehr als ein paar Prozent bekommt. Es sieht also nach Wettbewerb aus, aber gleichzeitig hat Putin seine Schlüsse aus den Erlebnissen der 1990er Jahre gezogen: Die Demokratie westlicher Art ist keine erstrebenswerte Sache, sie bedeutet Unvorhersehbarkeit, sie schafft Unübersichtlichkeit. Aber vor allem: Ökonomisch bedeutet sie Armut. Ich denke, es ist ihm gelungen, dass eine große Zahl der Russen diese Sichtweise teilt.

          Wenn man davon ausgeht, dass dies tatsächlich seine letzte Amtszeit sein wird: Denkt Putin in den Kategorien von Vermächtnis, denkt er daran, was von seiner Ära einmal bleiben wird? Oder geht es ihm im Grunde nur um den reinen Machterhalt?

          Ich glaube in der Tat, dass die wesentliche Motivation für die Elite im Kreml darin besteht, an der Macht zu bleiben. Sie besitzen Dinge, die sie nicht verlieren wollen. Putin selbst würde aber wohl sagen: Mein Ziel ist es, dass die Menschen sagen, ich habe das Land wieder stark gemacht. Russland ist wieder eine Größe im Mittleren Osten, einflussreich in verschiedenen anderen Teilen der Welt, es trotzt dem Westen, es zeigt Widerstand.

          Wird Putin abtreten, wenn seine vierte Amtszeit vorbei ist?

          Niemand weiß das. Nach der Verfassung muss er das tun. Aber natürlich kann er die Verfassung auch ändern lassen, so wie das 2008 schon einmal passiert ist, als die Amtszeit von vier auf sechs Jahre verlängert wurde. Ich vermute: Ja, er wird wohl abtreten, aber zuvor muss er einen Nachfolger finden, der bereit ist, mit ihm ein Arrangement zu treffen – so wie das mit Boris Jelzin der Fall war.

          Jelzin ließ sich von Putin eine Art Amnestie für sich und seine Familie garantieren...

          ... eine Vereinbarung, die es ihm erlaubt, seine persönlichen Freiheiten zu behalten. Gleichzeitig gibt es da auch eine Menge Druck, dass ein solches Arrangement auch für seine Umgebung gilt. Anders als bei Jelzin geht es bei Putin aber nicht nur um Familie, sondern auch um enge Vertraute wie etwa Igor Setschin, den Chef des staatlichen Ölkonzerns Rosneft. Die wollen auch eine Garantie haben.

          Versuchen wir in die Zukunft zu schauen: Welches Russland wird Putin zurücklassen, sollte er 2024 tatsächlich von der politischen Bühne abtreten?

          Es wird ein Russland sein, das sich der Herausforderung der ökonomischen Modernisierung weiterhin nicht gestellt hat. Es gibt zwar ein ökonomisches System, das funktioniert. Es gibt Teile der Wirtschaft, etwa im Bereich IT, die sehr gut entwickelt sind und die auch Erfolg haben. Generell basiert die russische Wirtschaft aber wie ehedem darauf, Öl und ölverarbeitende Produkte zu exportieren, Russland ist ein Petro-Staat. Und auf lange Sicht wird diese Struktur nicht zu jener Modernisierung und zu jenem Wohlstand führen, den Russland braucht. Das gilt insbesondere im Vergleich zu China und anderen Nachbarn Russlands. So wie viele andere sowjetische und russische Führer vor ihm wird auch Putin die ökonomischen Herausforderungen vermeiden. Warum? Weil es politisch zu riskant ist. Und weil es Macht und Wohlstand der Eliten gefährden würde.

          Putin weiß aber doch, dass das ein Fehler ist. Und seit Jahrzehnten werden exakt diese Schwächen des ökonomischen Systems beschrieben.

          Ja, natürlich weiß Putin das. Aber er weiß eben auch, dass jede Instabilität – und Reformen bringen stets Instabilitäten – sein System gefährdet. Ganz abgesehen davon, dass es nicht so einfach ist, umfassende Reformen in einem Land wie Russland ins Werk zu setzen. Aber nochmal: Sie könnten vor allem untergraben, was Putin über die Jahre aufgebaut hat.

          In China aber sehen wir, dass Reformen auch unter einem autoritären Regime funktionieren. Reformen müssen also nicht zwangsläufig das System stürzen.

          Ja, autoritäre Reformen sind ganz offensichtlich möglich. Putin hat im Übrigen bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass Gorbatschows Fehler darin bestand, mit den politischen Reformen noch vor den ökonomischen Reformen begonnen zu haben. Das chinesische Beispiel lässt sich aber nicht so einfach auf Russland übertragen. Das hat zu einem Großteil mit der russischen Mentalität zu tun.

          Lassen Sie uns über Werte sprechen. Was sind russische Werte – und wie unterscheiden sie sich von jenen im Westen?

          Nehmen wir als Beispiel die nationale Idee, die Putin geschaffen hat, und die vieles in sich vereinigt: Nostalgie für jene, die noch im Sowjetsystem verhaftet sind, oder gar für diejenigen, die dem Zar anhängen. Sie besagt auch, dass das russische System, der russische Kosmos, einzigartig ist, dass Russland eine eigene, nicht vergleichbare Geschichte hat und deshalb völlig anders ist als der Westen. Russland sieht sich als eine konservative, internationale Macht, als eine Schutzmacht traditioneller Werte. Gleichzeitig umfasst Russland mit dieser Definition die muslimische Welt, die ja auch Teil des russischen Universums ist. Damit positioniert sich Russland auch klar gegen den Westen: Russland als Bewahrer traditioneller Werte und des Status Quo. Das sind große Unterschiede gegenüber dem Westen. Das heißt nicht, dass es nicht Russen gibt, die glauben, dass die westlichen Werte gut sind. Aber denken Sie daran, dass Putin gesagt hat: Das Christentum im Westen sei vom Weg abgekommen, weil so viele westliche Länder etwa die gleichgeschlechtliche Ehe unterstützen.

          Russland als sein eigenes Zentrum.

          Mehr als das. Es gibt sehr wenige Beispiele in der russischen Geschichte, bei der Russland nicht immer auch als dominante Kraft aufgetreten ist, die seine Nachbarn beherrschen wollte. Und hier kommt auch wieder die Ukraine ins Spiel. Es gibt keine rein russische Idee, sondern immer eine viel umfassendere, eine, die immer auch die Nachbarn mit einbezieht, wie etwa Weißrussland, die Ukraine und die anderen slawischen Nationen. Natürlich kann man sagen, es sind ja bislang gerade mal 27 Jahre seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vergangen, das ist historisch gesehen nicht viel. Aber viele Russen denken, dass Putin ihnen eine Antwort auf ihre Identitätsfrage gegeben hat.

          Dieses Konzept schließt Einflussnahmen auf die unmittelbaren Nachbarn, aber auch auf potentielle Gegner mit ein.

          Bei der Einflussnahme Russlands auf die amerikanischen Wahlen geht es zum Beispiel um den Versuch, die Differenzen, die es im westlichen Lager gibt, auszunutzen. Wenn man sich Europa anschaut, die Euroskeptiker, die Populisten, die AfD in Deutschland, Le Pen in Frankreich oder in den Vereinigten Staaten die große Polarisierung zwischen jenen, die Trump unterstützen und all den anderen – in all diesen Fällen ist Russland sehr darauf aus, diese gesellschaftlichen Risse auszubeuten und dies mit Hilfe von Social Media und dem Internet zu tun. Das Ziel ist es, unterschiedliche Gruppen im Westen gegeneinander aufzubringen. Russland handelt hier in erster Linie im nationalen Interesse, und das besteht darin, einen uneinigen Westen zu haben.

          Sieht sich als den Mann, der Russland wieder zu alter Größe führt: Wladimir Putin.

          Also einen Keil in den Westen zu treiben, um ihn zu schwächen und dadurch selbst größer zu wirken…

          ... ja, aber das war auch schon früher so zu Zeiten der Sowjetunion, da war man in Moskau auch stets daran interessiert, einen Keil in die westliche Allianz zwischen Europa und die Vereinigten Staaten zu treiben. Wenn Sie also fragen: Ist das Schüren von Konflikten in Russlands Interesse, dann ist meine Antwort: Ja. Mir scheint, dass die Führung im Kreml auf die Welt noch immer so schaut wie zu Zeiten der Sowjetunion: Dass die Existenz aus einem Kampf zwischen dem Kreml und dem Westen besteht. Der Westen ist Russlands Feind und alles, was dazu beiträgt, den Westen zu schwächen, ist in Russlands Interesse.

          Gerne wird die jüngere Geschichte zwischen dem Westen und Moskau so erzählt: Russland wandte sich in den 1990er und frühen 2000er Jahren dem Westen zu, doch der erkannte die Chance nicht, weshalb sich die Russen von Freunden des Westens zu Gegnern entwickelten. Mit anderen Worten: Der Westen hat eine historische Chance verspielt. Was ist falsch oder richtig an dieser Interpretation?

          Richtig ist: Als Putin an die Macht kam, war er tatsächlich daran interessiert, die Beziehungen zum Westen zu verbessern. Er unternahm einiges, denken Sie an seine Rede im deutschen Bundestag – und die Deutschen seinerzeit waren sehr daran interessiert, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Gleiches gilt im Übrigen für die Zeit nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Putin ging auf den amerikanischen Präsidenten George W. Bush zu und unterstützte ihn. Der Punkt war aber: Putin ging stets davon aus, dass der Westen letztlich akzeptieren würde, dass Russland zwar nicht mehr die Sowjetunion, aber eine große Macht geblieben ist – und dass sich daraus das Recht ableitet, eine eigene Einflusszone zu beanspruchen. Wo? In der unmittelbaren Nachbarschaft, im postsowjetischen Raum.

          Womit wir wieder bei der russischen nationalen Idee wären, die weit ausgreift...

          Absolut. Moskau definiert seine Sicherheitszone nicht in den Grenzen der russischen Föderation, sondern innerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetunion. Aber es stellte sich heraus, dass weder die Vereinigten Staaten noch Europa bereit waren, dies so anzuerkennen. Darin bestand ein grundlegendes Missverständnis. Vor diesem Hintergrund ist auch zu verstehen, warum die vielen Versuche, Russland an den Westen zu binden, etwa Deutschland mit dem Angebot der Modernisierungspartnerschaft, nicht funktionieren. Speziell auf die Vereinigten Staaten bezogen: Russland wollte eine Partnerschaft unter Gleichen – obwohl sie eben nicht gleich waren und sind. Eine solche Partnerschaft hat Russland aber nicht bekommen. Vielleicht war das tatsächlich ein Fehler. Vielleicht hätte Russland viel mehr als eine Macht auf Augenhöhe behandelt werden sollen, obwohl das natürlich weder militärisch noch ökonomisch der Fall war. Und ja, am Ende seiner ersten Amtszeit war Putin desillusioniert.

          Das mit der Augenhöhe hat nicht geklappt. Besteht die Strategie nun also darin, den Gegner zu schwächen? Oder anders gesagt: Statt mit der Attraktivität des eigenen Systems zu werben, wird Zwietracht gesät?

          Warum ist Russland für manche in Europa und den Vereinigten Staaten interessant? Weil sie die Vereinigten Staaten ablehnen. Es geht nicht darum, dass die Russen ein so wunderbares System haben, dem wir nacheifern wollen. Es geht um politische und gesellschaftliche Einstellungen: Einwanderer sind gefährlich, Muslime sind gefährlich, um nur ein Beispiel zu nennen. Es geht also nicht um ein russisches Modell, sondern um Russland als Widerpart zu den Vereinigten Staaten und zu Teilen Europas. Es ist ein destruktiver Ansatz, der sich aus der Negation des Westens speist.

          Laufen die deutschen „Russlandversteher“ in diese Falle?

          Ich glaube, dass die Russlandversteher einen Fehler begehen, wenn sie glauben, dass sich die Beziehungen zu Russland verbessern würden, wenn man öffentlich Zugeständnisse macht: Etwa, wenn man sagte, es wird niemals eine weitere Nato-Osterweiterung geben. Dies müsste dann im Übrigen über die Köpfe der östlichen Nachbarn hinweg geschehen. Ich denke, dass dies mit einer gewissen geschichtlichen Reminiszenz an die Zeiten der Ostpolitik zu tun hat – aber zur heutigen Realpolitik passt das nicht.

          „Als Putin an die Macht kam, war er tatsächlich daran interessiert, die Beziehungen zum Westen zu verbessern“, glaubt Stent.

          Diese Sichtweise hat aber gerade in Europa eine gewisse Popularität, denken wir an Ungarn, Tschechien, aber auch an westliche europäische Staaten, die mit Russland wieder bessere Beziehungen haben möchten.

          Es gibt natürlich vor allem ökonomische Kräfte in Europa, Unternehmen, die sagen: Wir wollen bessere Beziehungen, die Sanktionen haben nicht funktioniert, sie haben das Verhalten Russlands ohnehin nicht geändert, also lasst sie uns aufheben. Solche Stimmen gibt es seit 2014, aber in Europa wie in den Vereinigten Staaten werden sie jetzt lauter. Trump selbst bewundert Putin, weil der ein starker Führer ist. Und je weiter 2014 zurückliegt, desto mehr Leute werden sagen, dass man die Sanktionen aufheben soll.

          Wie müssen wir Putins Sicht auf den Westen verstehen? Denkt er, dass die westliche Demokratie schwach ist, unfähig zu schnellen Entscheidungen, im Grunde seinem gelenkten System unterlegen?

          Wenn Putin heute auf den Westen blickt, dann sieht er einen Westen in Unordnung. Er sieht, was sich in den Vereinigten Staaten gerade abspielt, er sieht die Polarisierung, die nicht vergeht. Ein ähnliches Bild stellt sich in Europa dar – und er dürfte dies als eine Gelegenheit betrachten, Russlands Platz in der Welt zu stärken.

          Angela Stent ist eine der renommiertesten Russland-Expertinnen im angelsächsischen Raum. Die gebürtige Britin ist Professorin an der Georgetown Universität in Washington D.C. und leitet dort das Zentrum für Eurasische, Russische und Osteuropäische Studien. Unter Präsident Bill Clinton war Stent Mitglied im Planungsstab des amerikanischen Außenministeriums, unter George W. Bush Mitglied im National Intelligence Council. 2000 erschien ihr Buch „Rivalen des Jahrhunderts. Deutschland und Russland im neuen Europa.“ Aktuell arbeitet sie an einer neuen Veröffentlichung über die russische Außenpolitik.

          Weitere Themen

          Vorsicht vor Halluzinationen

          Putin-Merkel-Treffen : Vorsicht vor Halluzinationen

          Moskau ist kein leuchtendes Beispiel in Sachen Friedensbemühungen. Warum Putin jetzt die erstarkenden Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland in ein helles Licht rückt, ist völlig klar. Ein Kommentar.

          Topmeldungen

          FAZ Plus Artikel: Prager Revolution : Frühlingsende

          Tschechen und Slowaken stellten sich vor fünfzig Jahren gewaltfrei der Invasion des Warschauer Paktes entgegen. Für einige Tage waren sie stärker als die Panzer der Okkupationstruppen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.