11.06.2012 · Die russische Polizei hat am Montag die Wohnungen von Oppositionsführern durchsucht und sie zu Verhören vorgeladen. Am Dienstag ist eine Großdemonstration geplant, zu der zehntausende Teilnehmer erwartet werden.
Von Michael Ludwig, MoskauRichtlinien für Lesermeinungen
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Ja Frau Sörensen, die Politiker der Russen sind sogar so dreist
dass sie die Strafen für Verstöße gegen das
Versammlungsgesetz auf das Niveau Deutschlands(siehe:Versammlungsgesetz
§ 21 – 29a) gehievt haben. Von Italien ganz zu schweigen.
In Moskau sind Demonstrationen nicht verboten? Haben die Sicherheitskräfte nicht von Frankfurt gelernt, wie man mit den Protestierenden umgeht? Na, das überrascht mich aber :o)
Demokratie findet an der Wahlurne statt, nicht auf der Strasse!
Der russischen Opposition wird in der Presse meist das Wort
"demokratisch" zugesellt -
offenbar im Gegensatz zur "undemokratischen" Regierung. Wenn
die Opposition Aenderungen
bewirken will, muss sie mehr Waehlerstimmen finden - alles andere ist
Populismus, der von
der auslaendischen Presse stark gefoerdert wird.
Herzlichen Dank
vor allem für Ihren zweiten Satz. Er lässt tief blicken und macht jede weitere Replik überflüssig.
Es gibt in Russland nicht nur Staatsmedien
Wer sich informieren will, findet Quellen. Die Regierung Putin hat grossartiges geleistet und wir sollten ihr dankbar sein.
Demokratie findet an der Wahlurne statt?
Die Demokratie fängt auch deutlich früher an. Schauen Sie sich doch einmal die russischen Staatsmedien an und suchen Sie dort nach Wahlkampfmöglichkeiten für die heutigen Oppositionellen. Die Verschärfung des Versammlungsrechts ist da nur die logische - in Ihren Augen demokratiefördernde (?) - Fortsetzung.
Eine Überraschung wäre dies nur für Menschen, die auch europäische Wahlkampfslogans glauben möchten. Da hat sich jemand was vorgenommen.
Michael Ludwig Jahrgang 1948, politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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