Rußland Putin fühlt sich vom Westen hintergangen

Wladimir Putin ist sauer. Sauer auf den Westen. Am Montag holte er vierzig westliche Wissenschaftler und Journalisten nach einer Konferenz in Moskau zu sich, um das klarzumachen. Viele Politiker des Westens machten ein nettes Gesicht und setzten ein freundliches Lächeln auf, doch hinter seinem Rücken handelten sie dann ganz anders, sagte Putin. So berichtet es der deutsche Rußland-Fachmann Alexander Rahr, der bei dem Treffen dabei war.

Der russische Präsident fühlt sich hintergangen. Er beschwerte sich darüber, daß die westlichen Politiker den Führer der tschetschenischen Separatisten, Aslan Maschadow, unterstützten und seinen Gefolgsleuten politisches Asyl geben. Rußland sei dem Westen doch entgegengekommen, habe die Nato-Osterweiterung ganz einfach hingenommen. Doch drei oder vier Tage nach dem Beitritt der neuen Mitglieder zur Allianz hätte die Nato in den baltischen Staaten Kontrollflüge entlang der Grenze zu Rußland durchgeführt.

Wie solle er denn das verstehen, wenn nicht als "Provokation", habe Putin gefragt. Der Präsident soll sehr emotional gesprochen haben. "Da hatte sich viel aufgestaut", sagt Rahr. Er habe darüber nachgedacht, warum der Westen sich so verhalte, habe Putin gesagt. Und er sei zu dem Schluß gekommen, daß der an einem starken Rußland nicht interessiert sei.

Keine Verhandlung mit "Kindermördern"

Mit "Kindermördern" werde er nicht sprechen, sagte Putin nach Angaben mehrerer Teilnehmer des Gesprächs zu der Frage, warum er nicht mit Maschadow verhandele. Die anwesenden Journalisten forderte er auf, das Wort "Rebellen" für diese Leute nicht mehr zu benutzen. Schon in seiner Ansprache an die Nation nach dem blutigen Ende des Geiseldramas hatte Putin seine Enttäuschung über den Westen in eine Verschwörungstheorie gekleidet.

Die einen wollten sich ein "fettes" Stück von Rußland unter den Nagel reißen, die anderen stünden ihnen dabei hilfreich zur Seite. "Sie helfen, weil sie annehmen, daß Rußland als eine der größten Atommächte der Welt immer noch irgendeine Gefahr darstellt. Und deswegen muß man diese Gefahr aus dem Weg räumen.

Und der Terrorismus - der ist natürlich nur ein Instrument, um diese Ziele zu erreichen", sagte Putin in seiner Rede. Er soll sie, so heißt es im Kreml, zu mehr als der Hälfte selbst geschrieben haben. Zwar habe Putin diese Worte in dem fast vier Stunden dauernden Gespräch mit den ausländischen Gästen so nicht wiederholt, sagt Alexander Rahr. Doch er habe gesagt: "Ihr versteht nicht, was passieren würde, wenn wir als Atommacht zusammenbrechen würden."

Sicherheitsapparat reformieren

Es sei ein Fehler gewesen, daß Rußland 1996 in Tschetschenien "kapituliert" habe, als die Armee sich nach dem ersten Krieg in der Kaukasusrepublik zurückgezogen und sie den Tschetschenen überließ, habe Putin gesagt. Tschetschenien sei danach aufgeteilt worden zwischen arabischen Feldkommandeuren. Die Korruption in den Streitkräften der Armee und in den Polizeitruppen sei ein großes Problem, habe Putin zugegeben, doch Kritik an seiner Tschetschenienpolitik zurückgewiesen. "Achtzig Prozent der Tschetschenen stehen hinter mir."

Zu Fragen nach den gefälschten Wahlen und Referenden in Tschetschenien habe er gesagt: "Ich bin der liberalste in der politischen Führung. Die anderen wollen gar keine Wahlen." Die Politik der Tschetschenisierung werde fortgeführt; die loyalen Tschetschenen sollten die politischen Führungspositionen übernehmen, die russischen Soldaten in ihre Kasernen zurückkehren. "Ich habe meine politische Lösung", habe Putin versichert. Wie er seinen Sicherheitsapparat, der bei dem Geiseldrama in Beslan versagt hat, reformieren will, dazu habe er bei dem Treffen nichts sagen wollen. Man werde die Ereignisse genau rekonstruieren, die Verantwortlichen finden, die Schuldigen bestrafen, sagte er bei anderer Gelegenheit.

Korruption bekämpfen

Am Mittwoch wurde darüber im Kreml beraten. Eine große Reform verlangt Zeit und Geld, vor allem aber politischen Willen. Um die Korruption zu bekämpfen, ist mehr Geld im Haushalt für die schlecht bezahlten Polizisten und Soldaten nötig. Eine Regierungsumbildung wird in Moskau nicht erwartet. Daß nach dem Geiseldrama in Beslan einer der engsten Mitstreiter Putins, wie Geheimdienstchef Nikolaj Patruschew oder Verteidigungsminister Sergej Iwanow, gehen muß, sei sehr unwahrscheinlich, sagt die Soziologin Olga Kryschtanowskaja, die sich mit der neuen Führungsschicht im Land befaßt. "Wahrscheinlich werden einige untergeordnete Leute verantwortlich gemacht", sagt sie.

Putin sei sehr vorsichtig im Umgang mit den alten Kadern. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Jelzin, der sie feuerte und dann ihrem Schicksal überließ, achte Putin darauf, sich kein feindliches Lager der Erniedrigten und Beleidigten zu schaffen. Er versorge die Entlassenen mit anderen bequemen Posten, die ihnen die Privilegien der Elite weiter sicherten. "Auch das ist ein Grund dafür, daß es keine Opposition in Rußland mehr gibt."

Kein öffentlicher Druck

Anders als in einem westlichen Land steht Putin auch nach dem bürokratischen Chaos nicht unter öffentlichem Druck. "Er ist immer noch ein unantastbarer Präsident", sagt der Politologe Boris Makarenko, "für viele die einzige Hoffnung. Und die Gesellschaft will sich diese Hoffnung nicht nehmen". Die Geiselnahme habe noch einmal gezeigt, daß in Rußland weder Parteien noch das Parlament eine Rolle spielten. Doch die Kritik an den Geheimdiensten, die nun immer lauter wird, könnte früher oder später auch die Frage nach der Verantwortung des Präsidenten auf die Tagesordnung bringen, sagt Makarenko.

Doch danach sieht es nicht aus. Die Anti-Terror-Demonstration von 130.000 Moskauern am Kreml war "eine vollkommene sowjetische Veranstaltung", sagt Wladimir Ryschkow, einer der wenigen liberalen Abgeordneten, die das Parlament noch hat. In Bussen fuhr man die Demonstranten zur Kundgebung, in Betrieben und Hochschulen legte die Führung es den Angestellten und Studenten nahe, doch am Anti-Terror-Aufmarsch teilzunehmen. Dort wurden martialische Reden gehalten, an den Sieg über den Faschismus erinnert. Man spielte das Lied "Steh auf, du großes Land, steht auf zum tödlichen Kampf", die Hymne der Kriegszeit.

Im Kreml hingegen herrscht eine schläfrige Atmosphäre, jemand geht in Urlaub, jemand kommt zurück, berichtet ein Besucher. Von einer Ausnahmesituation sei dort nichts zu fühlen. "Die Regierung in Moskau spürt nicht, daß das ihre Krise ist", sagt auch Olga Kryschtanowskaja, die Soziologin. "Natürlich trauern wir um die Kinder. Aber der Nordkaukasus - das ist doch bißchen wie ein fremder Staat, auf jeden Fall nicht ganz bei uns."