13.09.2007 · Wie ist Wladimir Putins überraschende Regierungsumbildung zu verstehen? Sicher ist: Es geht um die Zeit nach seinem Abtritt. Die Nachfolgefrage hängt davon ab, für welches Modell der Machtausübung sich der Präsident entscheidet.
Von Michael Ludwig, MoskauSeit Monaten wird in Russland darüber spekuliert, wie Präsident Putin die Machtübergabe an seinen Nachfolger organisieren werde. Putin selbst hielt sich bedeckt und gab lediglich preis, dass er die Verfassung nicht ändern lassen werde, um für eine dritte Amtszeit kandidieren zu können, und dass er zu gegebener Zeit seinen Favoriten für die Nachfolge im Kreml öffentlich nennen werde. Wann das sein werde, ließ er offen. Die meisten Beobachter rechneten mit einem sehr späten Zeitpunkt, weil Putin vermeiden wolle, den Rest seiner Amtszeit womöglich als „lahme Ente“ zu verbringen.
Die Öffentlichkeit und „Kremlologen“ jeglicher Couleur versuchten zudem zu ergründen, ob sich Putin dazu entschließen werde, vor der Präsidentenwahl im März einen neuen Ministerpräsidenten ins Amt zu bringen, um diesen dann zum Nachfolger aufzubauen, wie es einst sein Vorgänger Jelzin mit ihm selbst gehalten hatte. Die Methode biete sich an, hieß es, um den Kandidaten Putins rechtzeitig bekannt zu machen und dessen Wahlchancen zu verbessern. Die meisten Beobachter glaubten, dass Putin, falls er diesen Weg wählen sollte, den früheren Verteidigungsminister Sergej Iwanow ernennen werde, denn er galt laut Gerüchten auch als dessen Favorit für die Nachfolge im Kreml.
Modell der Machtausübung
Nun kommt, weit früher als spekuliert worden war, ein neuer Ministerpräsident ins Amt. Aber es ist nicht, wie erwartet worden war, Putins Gefährte aus dem Geheimdienst Iwanow, sondern mit Viktor Subkow ein Mann, der wie der scheidende Ministerpräsident Michail Fradkow, als Technokrat ohne eigene Hausmacht gilt - ein Gefährte Putins aus dessen Zeit in der Stadtverwaltung von Sankt Petersburg.
Nun wird spekuliert, ob Putin Subkow auch zu seinem Nachfolger im Präsidentenamt küren wird oder ob Iwanows Chancen erhalten bleiben. Den Aufsichtsratsvorsitzenden von Gasprom, Dmitrij Medwedjew, der bis zum Mittwoch zugleich - wie auch Iwanow - erster stellvertretender Ministerpräsident war, hält inzwischen kaum noch jemand für einen aussichtsreichen Kandidaten.
Die Beantwortung der Nachfolgefrage hängt davon ab, für welches Modell der Machtausübung sich Putin für die Zeit nach dem März 2008 entscheidet, möglicherweise auch davon, welche Pläne er für seine eigene Zukunft hegt. Es könnte sein, dass Putin einem Pluralismus mehrerer Machtzentren innerhalb der herrschenden Schicht den Vorzug vor dem Versuch gibt, einen starken Mann wie Iwanow im Zentrum der Macht zu installieren und zu versuchen, seine eigene Popularität bei den Russen auf diesen zu übertragen.
Der wahre Kampf
Von Iwanow heißt es, er genieße trotz seiner Geheimdienstkarriere nicht das Vertrauen der als „Silowiki“ bezeichneten Leute aus den Sicherheitskräften, die im Kreml eine Fraktion um den stellvertretenden Chef der Präsidialverwaltung Igor Setschin bilden. Andererseits haben die Silowiki bislang keinen eigenen Kandidaten ins Spiel bringen können. Eine Art kollektive Führung im Rahmen des Putin-Lagers wird daher nicht ausgeschlossen. Wie sie genau aussehen könnte, ist aber ungewiss. Prognosen gleichen dem Stochern im Nebel.
Gewiss scheint vorerst nur, dass die Kremlpartei Einiges Russland und deren jüngere Schwester Gerechtes Russland keine Rolle bei der Ausgestaltung der künftigen Machtverhältnisse in Russland spielen werden. Kritiker sehen den beginnenden Wahlkampf nur als Schauvorstellung an. Die Machtfrage werde ganz wo anders als an den Wahlurnen entschieden - im Kreml. Gegenwärtig gehe es den unterschiedlichen Gruppierungen in Putins Lager vor allem darum, so viel Einfluss wie möglich sicherzustellen und so viele Geldströme wie möglich auch in Zukunft kontrollieren zu können.
Und daher versuche Putin auch, seine Gefolgsleute in wirtschaftlich wichtige Positionen zu bringen. So habe Putin beispielsweise zum neuen Gouverneur von Sachalin, vor dessen Küste Öl und Gas im Überfluss liegen, einen Mann mit exzellenten Beziehungen zu Gasprom gemacht, dem zuvor der Einstieg in die lukrativen Förderprojekte mit Tricks und Druck ermöglicht worden war. Der wahre Kampf werde um Dollarmilliarden geführt.
Egal was kommt
franz Ujvar (ujvar)
- 13.09.2007, 12:16 Uhr
Eine wirklich lupenreine Demokratie !
Markus Teuber (arathorn)
- 13.09.2007, 13:03 Uhr
Russland nach Putin
Konstantinos Meihanetsidis (kmei)
- 14.09.2007, 12:15 Uhr
Den Weg beibehalten
Loran Rajic (Srbomanijak)
- 14.09.2007, 14:56 Uhr
Michael Ludwig Jahrgang 1948, politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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