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Ukraine-Konflikt : EU verlängert Sanktionen gegen Russland

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Gegen 150 Russen und Ukrainer, darunter auch Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin, wurden Einreise- und Vermögenssperren verhängt. Bild: dpa

Nach den Sanktionen gegen die russische Wirtschaft und die Krim verlängert die EU auch die Strafmaßnahmen gegen russische und ukrainische Personen und Firmen.

          Die EU verlängert die im Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Die Strafen umfassen Reisebeschränkungen von 150 Personen. Dabei handelt es sich um Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin und um Separatisten in der Ostukraine. Zudem wurden die Konten von 38 Firmen gesperrt, die zur Eskalation des Konflikts beigetragen haben sollen. Das teilten die EU-Mitgliedsländer am Montag mit. Die Auflagen werden nun bis zum 15. September ausgedehnt.

          Die EU wirft den Betroffenen vor, „die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben oder zu bedrohen“. Die Bewertung der Lage habe es nicht erlaubt, den Kurs bei den Sanktionen zu ändern, erklärte der EU-Rat. Die Europäer verlangen für die Aufhebung ihrer Sanktionen die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine.

          Bereits im Dezember hatte die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein weiteres halbes Jahr bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

          Auch gegen die von Russland annektierte Krim und die dortige Regierung sind EU-Sanktionen in Kraft. Dazu gehören Beschränkungen für den Im- und Export von Waren sowie für Investitionen auf der Halbinsel. Zudem dürfen europäische Kreuzfahrtschiffe keine Häfen der Krim anlaufen. Diese Sanktionen wurden im vergangenen Jahr bis zum 23. Juni 2018 verlängert.

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