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Russland Ein richtiger Kerl wie Putin

19.03.2007 ·  In weniger als einem Jahr beginnt in Russland der Präsidentschaftswahlkampf. Bis dahin muss Putin den „Richtigen“ unter den Bewerbern benennen. Wer das Erbe des russischen Präsidenten antreten wird? Das weiß nur der Kreml-Herr allein.

Von Michael Ludwig
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Moskau. Wer galt nicht schon alles als möglicher oder wahrscheinlicher Nachfolger des „Zaren“ Wladimir Putin! Dmitrij Kosak zum Beispiel. Er war stellvertretender Gouverneur von Sankt Petersburg, bis ihn der Präsident, sein Mentor, nach Moskau holte. Kosak, der sympathische Kettenraucher, galt als aufgehender Stern am politischen Firmament und schien glänzende Aussichten zu besitzen, Putin nachzufolgen - bis er aus der Präsidialverwaltung hinausgedrängt und nach der Geiselnahme von Beslan 2004 als Präsidentenbevollmächtigter in den nördlichen Kaukasus geschickt wurde.

Es war nicht klar, ob das eine Auszeichnung war oder ein Himmelfahrtskommando. In den Mutmaßungen über die möglichen Kandidaten für die Nachfolge nach Putin tauchte Kosak aber bald nicht mehr auf. Laut Verfassung darf Putin sich nicht für eine dritte Amtszeit bewerben.

Ära Jelzins - die „Zeit der Wirren“

Die Gouverneurin von Sankt Petersburg, Walentina Matwijenko, wurde von den Medien in die Nachfolgerolle regelrecht „hineingeschrieben“. Die ehemalige Ärztin und Ministerin in einer Regierung am Ende der Ära Jelzins dementierte bestürzt und heftig, um es sich nicht mit Putin zu verscherzen. Überdies erschien die Vorstellung, dass eine Frau ins Präsidentenamt nachrücke, für russische Verhältnisse doch reichlich kühn zu sein.

Denn wenn man sich auf der Straße umhört, dann gibt es meist nur eine Antwort auf die Frage, wer Putin nachfolgen solle: Ein „Muschik“, ein richtiger Kerl, müsse es sein, der die Zügel in die Hand nimmt. „Einer wie Putin“, wäre zu ergänzen. Denn das legen die Umfragen über Putins Beliebtheit und über die Vorstellungen von einem künftigen Präsidenten nahe.

Das Bild vom Kämpfer gegen die Oligarchen, von einem, der dem Staat wiedergegeben habe, was diesem gehört, und die politischen Strukturen im Land mit harter Hand kontrolliere, dieses Bild von Putin, das aus dem Kreml heraus orchestriert wird, hat offenbar Wirkung gehabt. Es wirkt besonders gut vor der Folie der Ära Jelzins, die in den schwärzesten Farben ausschließlich als „Zeit der Wirren“ (Smuta) gezeichnet wird. Und es verschwindet dahinter die Tendenz zum Staatskapitalismus unter Putin.

Das Land aus der wodkatrunkenen Apathie holen

Seit vergangenem Herbst haben sich die Auguren nun auf zwei Politiker, Sergej Iwanow und Dmitrij Medwedew, geeinigt, von denen einer angeblich das Erbe Putins als Präsident antreten werde. Medwedew wechselte als erster Vizeregierungschef in die Regierung, Verteidigungsminister Iwanow wurde zum „einfachen“ Vizepremier befördert. Sowohl Jurist Medwedew als auch Iwanow, der im Hauptberuf erst als Geheimdienstagent arbeitete und 1998, als Putin für kurze Zeit Geheimdienstchef war, zu dessen Stellvertreter aufrückte, sind Petersburger Weggefährten des gegenwärtigen Präsidenten.

Medwedew wurde Chef der Präsidialverwaltung und Aufsichtsratsvorsitzender des staatlichen Erdgasmonopolisten Gasprom. Nach dem Wechsel in die Regierung beauftragte ihn Putin mit der Umsetzung der vier nationalen Programme. Das Autorenrecht an diesen Programmen, die mit einigen Rubelmilliarden ausgestattet sind, gebührt Putin. Eines soll den Wohnungsbau ankurbeln und Familien den Erwerb bezahlbarer Wohnungen ermöglichen.

Die anderen Programme sind dazu gedacht, die Bildung und das Gesundheitswesen zu reformieren oder das flache Land aus der wodkatrunkenen Apathie in die Moderne zu holen. Der 41 Jahre alte Medwedew reiste durch das ganze Land, als Abgesandter des Kremls, um die Verwirklichung der Programme zu kontrollieren. Die staatlich kontrollierten Medien widmeten der „Inspektionsreise“ des neuen Stars aus Moskau viel Sendezeit. In der Duma spendete man Medwedew für seine Arbeit Beifall.

Rubelsegen aus der Zentrale

Aber als Putin sich im Februar den Fragen einiger hundert Journalisten stellte, nutzte eine Reporterin aus Russlands fernem Osten die sich bietende Gelegenheit vor den Fernsehkameras aus ganz Russland für einen Hilferuf. Sie beklagte, was Provinzreisende bereits wussten: In manchen russischen Gebieten bereichern sich die Gewaltigen an dem Rubelsegen aus der Zentrale.

Am besten solle Putin das Gebiet Wladiwostok an der Pazifikküste unter direkte Präsidialherrschaft stellen, um der Räuberei ein Ende zu setzen, forderte die Frau. Ein Kompliment für Medwedew, der das Abzweigen öffentlicher Mittel in private Taschen offenbar nicht verhindern konnte, war das nicht.

Das Leiden unter einem Phantomschmerz

Auf dem jüngsten Weltwirtschaftsgipfel in Davos setzten die Russen „Mister Medwedew“ groß in Szene. Ein junger Managertyp sollte zeigen, dass Russland nicht hinter dem Mond lebe, und Medwedew durfte vor westlichen Politikern und Wirtschaftskapitänen auf Englisch wirtschaftsliberale Facetten seiner Weltsicht hervorheben. Aber Medwedew ist eben auch Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom, einem Unternehmen, das im Westen nicht gerade in dem Ruf steht, die Marktwirtschaft zu verkörpern, sondern eher Putins Staatskapitalismus. Das hielt die Begeisterung über Medwedew im Westen in Grenzen.

Der 54 Jahre alte Iwanow hatte es einfacher. Als Verteidigungsminister ergriff er auf der internationalen Bühne das Wort zur Außen- und Sicherheitspolitik. Er entwickelte dabei eine ausgesprochene Vorliebe für starke Sprüche. Sie zielten gegen den Westen, die Amerikaner, die Nato oder kleinere Nachbarländer. Im eigenen Land wurde das gern vernommen.

Denn selbst viele, die die Sowjetunion allenfalls noch als Kinder erlebten, leiden unter einer Art Phantomschmerz, weil es die Weltmacht Sowjetunion nicht mehr gibt, und sind empfänglich für kraftmeierische Töne, die ihnen das Gefühl vermitteln, Russland sei wieder wer. Iwanow erfüllte das Kriterium des zupackenden „Kerls“ mit Leichtigkeit. Als Verteidigungsminister trug er jedoch auch die politische Verantwortung für massenhafte Rekrutenschinderei - und das wird man ihm so schnell nicht vergessen.

Keine „Nachfolger“, sondern nur Kandidaten

Weder Medwedew noch Iwanow machen Anstalten, sich öffentlich zu äußern, ob sie das Präsidentenamt anstreben. Beide liegen in Meinungsfragen etwa gleichauf. Putin selbst verweigert konkrete Hinweise auf Personen, wenn er über die Nachfolge befragt wird. Unlängst deutete er lediglich an, dass entgegen der allgemeinen Erwartung der Kreis der Kandidaten größer sein könne, und versicherte, dass alle diejenigen, die in Frage kommen, ein Amt und politische Erfahrung besitzen.

Ein „Nobody“ soll also nicht Präsident werden. Vor allem aber, klärte Putin seine Landsleute auf, werde die Entscheidung über den künftigen Präsidenten nach einem offenen Kampf der Bewerber allein von den Wählern getroffen werden. Schließlich sei Russland eine Demokratie, in der es keine „Nachfolger“, nur Kandidaten gebe, die sich der Wahl stellen müssen.

Allerdings werde er sich das Recht nehmen, am Beginn des Präsidentschaftswahlkampfes - also in etwas weniger als einem Jahr - denjenigen unter den Bewerbern öffentlich zu nennen, der ihm am besten geeignet scheine. Für die Machtstrukturen dürfte diese Äußerung des höchsten Willens dann Befehl sein, dass der „Richtige“ gewinnt.

Thronfolgeregelung und Imitation von Demokratie

Umfragen zeigen, dass ein Gutteil der Russen Putins Empfehlung folgen will. Das hat nicht nur mit Sympathie für Putin, sondern mindestens ebenso viel damit zu tun, dass das Einüben von Demokratie und freie politische Willensbildung in den vergangenen Jahren systematisch behindert wurden. Also geht es am Ende doch um eine Art Thronfolgeregelung, allenfalls um eine Imitation von Demokratie. Dazu gehört, dass die Opposition administrativ stranguliert wird.

Beobachter sind überzeugt, dass es nicht darauf ankomme, ob Iwanow, Medwedew oder ein anderer vom scheidenden Präsidenten an die Spitze der politischen Pyramide gestellt werde, weil Putin dafür gesorgt habe, dass der Geheimdienst auf jeden Fall an der Macht bleibe.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
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Jahrgang 1948, politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

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