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Russisch-syrische Kooperation : Putins nächster Coup

Syriens Luftwaffe ist weithin zerstört. Jetzt kommt russische Unterstützung. Bild: AFP

In großer Eile baut Russland eine Basis für Luftschläge in Syrien auf. Putin will wieder auf der großen Bühne mitspielen und schlägt eine Anti-Terror-Koalition vor.

          Plötzlich hat es Wladimir Putin sehr eilig. So schnell wie möglich will der russische Präsident sein Militär in Syrien aufrüsten. Deswegen fliegen seit zehn Tagen die großen Antonow-Transportmaschinen vom Typ AN-124 nach Syrien. Ihr Ziel ist der Flugplatz in Jableh, einer Küstenstadt 25 Kilometer südlich der Stadt Latakia. Nicht drei oder vier solcher Flüge, wie gemeldet, hat es bisher gegeben. Nein, bis zum Freitag waren es schon 25. Das sind rund drei Flüge am Tag. Schnell muss es jetzt gehen.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zudem haben in den vergangenen Tagen mehrere Schiffe dort angelegt, unter ihnen das russische Landungsschiff „Nikolaj Filtschenkow“, vollgepackt mit Militärmaterial. Schützenpanzer, Militärlaster und Granatwerfer sind nach Syrien gebracht worden. Insgesamt wurden bis zum Wochenende rund 250 Container in Jableh ausgeladen. Ein weiteres Schiff, die „Cäsar Kunikow“, ist unterwegs. An Bord sind nicht nur russische Militärgüter, sondern auch Soldaten. Es sollen rund 300 Mann der 810. Brigade der Marineinfanteristen sein, stationiert in Sewastopol auf der Krim. Sie werden gern als Objektschützer eingesetzt. Bisher befinden sich rund hundert russische Soldaten in Jableh; es ist die Vorhut.

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          Doch was hat Russland an der Küste im Westen Syriens vor? Geht es darum, dem in Bedrängnis geratenen Diktator Baschar al Assad aus der Klemme zu helfen? Oder spielt Putin ein anderes, größeres Spiel? Waffen hat Moskau schon immer an das Regime seines Verbündeten Assad geliefert. Und auch russische Militärberater halten sich seit langem in Syrien auf. Das betont Moskau in diesen Tagen immer wieder, um die jüngsten Aktionen als erweiterten Normalfall darzustellen. Das sind sie allerdings nicht. Denn die bisherigen Waffenlieferungen gingen in der Regel per Schiff über den Hafen in Tartus, knapp hundert Kilometer südlich von Latakia. Dort hat Russland einen kleinen Marinestützpunkt, seinen einzigen im Mittelmeer. Doch nun bringt Russland Waffen, Material und Soldaten auf dem Luftweg über Iran und den Irak nach Syrien. Damit es schneller geht, wollte Moskau zugleich die kürzere Flugroute über Bulgarien und Griechenland nutzen. Doch Sofia verweigerte die Überflugrechte. Russland dürfe den bulgarischen Luftraum nur überfliegen, wenn man die Fracht, angeblich humanitäre Hilfsgüter für Syrien, auch inspizieren könne, teilte Sofia mit. Moskau lehnte ab.

          Das Nato-Mitglied Bulgarien verwehrte den Russen den Überflug auf Bitten der Vereinigten Staaten. Die Regierung in Washington ist höchst beunruhigt über die russische Aufrüstung im Bürgerkriegsland Syrien. In amerikanischen wie europäischen Sicherheitskreisen ist man überzeugt: Russland richtet dort eine Operationsbasis für seine Luftwaffe ein. Das gilt als Demonstration der Stärke. Russland könnte von dort in die Kampfhandlungen in Syrien und der ganzen Region eingreifen. Das könnte Assad massiv stärken. Aber es könnte auch dessen Gegner – Saudi-Arabien, Qatar und die Türkei – provozieren, die militanten Gegner Assads noch stärker als bisher zu unterstützen. Der Krieg in Syrien würde noch unerbittlicher weitergehen.

          Rededuell zwischen Obama und Putin erwartet

          Die Eile, mit der Putin den Aufbau der Operationsbasis vorantreibt, hat aber einen anderen Grund, als Assad zur Seite zu stehen. Die Flugleitzentrale soll bis Ende September betriebsbereit sein. Bis dahin, so heißt es in Sicherheitskreisen, soll es insgesamt rund hundert Transportflüge der An-124-Flotte geben. Hundert Wohncontainer sollen errichtet werden. Etwa tausend russische Soldaten soll die Basis dann haben, ausgerüstet mit modernster Radar- und Lasertechnik, mit denen sich Ziele für russische Kampfflugzeuge genau bestimmen lassen. Der Stichtag, bis zu dem die Basis einsatzbereit sein soll, ist der 28. September.

          Denn dann wird Wladimir Putin zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York sprechen. Es wird voraussichtlich am selben Tag sein, an dem auch Barack Obama und die Staatschefs von China, Iran und Frankreich dort auftreten werden, ein Rededuell wird erwartet. Putin wird in New York, so hat es sein Sprecher schon angekündigt, zu den Themen Syrien und Islamischer Staat (IS) sprechen. In einer großen Rede wird er den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt eine globale Anti-Terror-Koalition vorschlagen, an der sich Russland beteiligen will. Putin will diesen Vorstoß nicht im luftleeren Raum machen. Er will aus einer Position der Stärke heraus handeln. Er will ein konkretes Angebot auf den Tisch legen und zugleich eine Drohkulisse im Rücken haben. Deshalb die Eile beim Aufbau der Operationsbasis in Syrien. Es ist eine dringende Chefsache.

          Der IS hat auch Putin und Russland zum Feind erklärt

          Über eine Anti-Terror-Koalition unter russischer Beteiligung hat Putin schon Anfang September in Wladiwostok gesprochen. Gemeinsam müsse man die Terroristen bekämpfen. Er habe darüber nicht nur mit Obama, sondern auch mit dem türkischen Präsidenten, der saudischen Führung, dem jordanischen König und dem ägyptischen Präsidenten geredet. Über die Ergebnisse der Gespräche sagte Putin nichts. Doch er behauptet, dass die Menschen in Syrien nicht vor Assad, sondern vor dem IS fliehen. Aber er verstehe, dass in Syrien „politische Veränderungen“ nötig seien, worüber Moskau mit Assad rede. Der sei dazu bereit, vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten und mit der „sogenannten gesunden Opposition“ Kontakt aufzunehmen. Zur Frage, ob Russland selbst Luftschläge im Rahmen einer zukünftigen Anti-Terror-Koalition ausführen werde, sagte Putin, es sei „verfrüht“, darüber zu reden, nicht ohne zu erwähnen, dass die „Effektivität“ der amerikanischen Bombardements gering sei. Das klang ganz so, als wolle er in Zukunft zeigen, dass Russland es besser machen könne. Amerika stände dann als Verlierer da.

          Im Kampf gegen den IS hat sich Moskau bisher zurückgehalten. Gründe, das zu ändern, gibt es. So hat der IS auch Putin und Russland zum Feind erklärt. In Syrien und im Nordirak kämpfen in den Reihen des IS etwa 1700 Islamisten aus dem Nordkaukasus: Tschetschenen, Dagestaner und andere. Hinzu kommen zwischen 2000 und 4000 Kämpfer aus den an Russland angrenzenden zentralasiatischen Staaten. Russland hat das bisher als willkommene Auslagerung des eigenen Terrorismusproblems betrachtet. Doch nun gewinnt der IS auch in Russland selbst immer mehr Anhänger. Die führenden Köpfe des Kaukasischen Emirats, der Terrororganisation im Nordkaukasus, haben einen Treueschwur auf IS-Führer al Bagdadi geleistet. Zudem reisen auch junge Russinnen und Russen zum Kampf nach Syrien. Auch über die Rückkehrerproblematik wird nun in Russland gesprochen. Nicht zuletzt hat Putin den Kampf gegen den „internationalen Terrorismus“ seit Beginn seiner Präsidentschaft gepredigt – als er rücksichtslos den zweiten Krieg in Tschetschenien führte und damit seinen politischen Aufstieg begründete.

          Russland will Assad nicht fallenlassen

          Russland könnte also aus eigenem Interesse einen Beitrag im Kampf gegen den IS leisten. Es könnte den IS dort angreifen, wo die derzeitige Anti-IS-Koalition sich zurückhält, um nicht mit den Truppen des Assadregimes in Berührung zu kommen. Sie fliegt ihre Einsätze im Norden Syriens, aber nicht im Zentrum. Wenn Russland etwa den IS aus Palmyra vertreiben würde, könnte Putin einen grandiosen propagandistischen Erfolg erzielen. Auf eine riskante Offensive mit Bodentruppen aber dürfte sich Moskau kaum einlassen.

          Die größte Schwierigkeit, eine Anti-Terror-Koalition zusammenzubringen, ist aber die Frage nach der Zukunft Assads. Die Golfstaaten, vor allem Saudi-Arabien, aber auch die Türkei lehnen es bisher strikt ab, dass ihr Erzfeind Assad und der hinter ihm stehende Iran Verhandlungspartner sein können. Sie bestehen darauf, dass der syrische Diktator für eine Friedenslösung gehen müsse. Russland hingegen will Assad nicht fallenlassen. Das liegt nicht nur an den engen Beziehungen Moskaus mit der syrischen Führungselite, sondern auch an der Überzeugung der russischen Führung, dass Assad ein Mindestmaß an Stabilität im Land gewähren kann. Putin weist ein ums andere Mal auf die in seiner Sicht verfehlte Politik des Westens hin, Diktatoren zu stürzen und damit chaotische Verhältnisse zu erzeugen. Das habe der Westen im Falle Husseins im Irak getan, in Libyen im Falle Gaddafis - mit schlimmen Folgen. Assad fallenzulassen, wäre in Putins Sicht auch ein fatales Signal an einige Diktatoren in seiner Nachbarschaft, etwa in Aserbaidschan, Usbekistan oder Kasachstan, auf deren Gefolgschaft der Kreml setzt.

          Ein militärischer Sieg über Assad scheint ausgeschlossen

          Assad in ein Moskauer Ehren-Exil zu bitten und so den Weg zu einer politische Lösung freizumachen, das hatten westliche Regierungschefs, unter ihnen auch Angela Merkel, Putin schon vor drei Jahren vorgeschlagen. Passiert ist es nicht. In den vergangenen Monaten hat der syrische Diktator zwar weiter Gelände an der Peripherie verloren, doch am Ende ist er nicht. Das Regime hält weiter die Orte, die es als Priorität ansieht: Damaskus, Homs und die Küstenregion um Latakia, weite Teile von Aleppo und Gebiete im Süden. Zwar macht das alles nur noch ein Fünftel Syriens aus. Doch in den vom Regime kontrollierten Gebieten lebt die Mehrheit der 12 Millionen Syrer, die das Land noch nicht verlassen haben; einst waren es 25 Millionen. Assad stützt sich nicht nur auf seine vielleicht noch 200 000 Soldaten, sondern auf die kampferprobte und von Iran unterstützte Hizbullah sowie auf Dutzende regimetreue Milizen, die mehrere tausend Mann zählen. Eine militärischer Sieg über ihn scheint weiter ausgeschlossen.

          Wahrscheinlich aber geht es Putin gar nicht um eine Lösung des Problems Syrien. Bisher profitiert er ja vor allem von ungelösten Konflikten: in Transnistrien, Abchasien, Südossetien oder im Osten der Ukraine. Es ist kein Zufall, dass die Waffenruhe in der Ukraine seit Anfang September fast komplett eingehalten wurde, seit Putin die „Operation Syrien“ begonnen hat. Es zeigt, dass der Kreml die Lage in den Separatistengebieten unter Kontrolle hat. Und dass Putin jetzt beschlossen hat, die Situation dort einstweilen zu beruhigen, um wieder als Spieler auf der Weltbühne mitzumischen.

          Die Verteufelung Amerikas ist einer moderateren Kritik gewichen

          Die Vorteile seines Vorgehens liegen auf der Hand: Nach innen vermittelt er das Bild eines handlungsfähigen, entschiedenen Führers, der die Interessen Russlands in der Welt verteidigt und sein Militär dahin verlegt, wohin er will. Wer sich das leisten kann, der kann eine Wirtschaftskrise im eigenen Land glatt ignorieren. Zugleich will Putin zeigen, dass er mit den Vereinigten Staaten, an denen sich die russische Außenpolitik nach wie vor misst, auf Augenhöhe redet. Die Verteufelung Amerikas, die bis vor kurzem galt, ist nun einer moderateren Kritik gewichen. Putin will Obama am Rand der UN-Vollversammlung treffen.

          Gerade in Europa könnte Putin mit seinem neuen Coup Erfolg haben. Mehrere Staaten, etwa Spanien und Österreich, haben sich schon dafür ausgesprochen, dass man mit Assad verhandeln müsse, um eine breite Front gegen den IS hinzubekommen. Auch unter deutschen Topdiplomaten ist diese Sicht populär. Und haben die Russen nicht beim Iran-Deal bewiesen, dass man mit ihnen auch Geschäfte machen kann? Wie schon in der Ukraine-Krise hat Putin nun auch in Syrien über Nacht neue Fakten geschaffen. Er hat die Amerikaner und Europäer überrascht. Und er wird dieses Moment der Unberechenbarkeit wieder gewinnbringend einsetzen.

          Quelle: F.A.S.

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