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Rumänien Seifenoper ohne Knalleffekt

 ·  Hat der frühere rumänische Ministerpräsident Nastase einen Selbstmordversuch vorgetäuscht, um der Haft nach seiner Verurteilung wegen Korruption zu entgehen? Die frühere Justizministerin Monica Macovei spricht in der F.A.Z. von einer „Seifenoper“.

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© REUTERS Adrian Nastase am vergangenen Mittwoch kurz nach seinem angeblichem Selbstmordversuch im Krankenwagen: Reicht ein Burberry-Schal gegen Blutungen?

Was fällt einem auf, wenn in der Nähe ein Revolver des Typs Smith&Wesson Special 38 abgefeuert wird? Natürlich der Knall, der immerhin 140 bis 170 Dezibel laut, und zwei Kilometer weit zu hören ist, wenn kein Schalldämpfer verwendet wird. Der Revolver, mit dem sich der frühere rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase angeblich das Leben nehmen wollte, hatte nach polizeilichen Angaben keinen Schalldämpfer. Und dennoch hat keiner der Journalisten, Fotoreporter und Schaulustigen, die am Abend des 20. Juni vor seinem Wohnhaus in der Bukarester Zambaccian-Straße auf seine Verhaftung warteten, den Schuss gehört.

Nastases luxuriöse dreistöckige Villa, die auch seine auf vier bis fünf Millionen Euro geschätzte Sammlung von Möbeln, Waffen und Gemälden beherbergt, liegt in einem vornehmen, verkehrsberuhigten Viertel im ersten Bezirk der rumänischen Hauptstadt. Als sich am Mittwoch voriger Woche die Nachricht von der Verurteilung Nastases zu zwei Jahren Haft verbreitete, trafen vor dem Haus die Übertragungswagen der Fernsehsender ein.

Die fünf Richter des Tribunals des Obersten Gerichtshofs hatten ihr Urteil einstimmig gefällt. Es ist rechtskräftig, die Strafe war unverzüglich zu vollstrecken. Zum ersten Mal sollte ein Ministerpräsident der Ära nach Ceausescu in ein Gefängnis überstellt werden. Zehn Fernsehkameras übertrugen Bild und Ton ununterbrochen und in Echtzeit. Den Knall einer Smith&Wesson haben sie nicht aufgezeichnet.

Rumänische Blogger haben in diesen Tagen die Selbstmordthese ausführlich analysiert und auf zahlreiche Fakten aufmerksam gemacht, die gegen sie sprechen. So waren die Aussagen der Polizei, die dem sozialdemokratischen Innenminister Ion Rus unterstellt ist, widersprüchlich. Da war einmal von einer Patronenhülse die Rede, die in der Bibliothek gefunden worden sei, ein andermal von zwei, dann wieder von drei Hülsen. Angeblich soll sich Nastase mit seinem Revolver in den Hals geschossen haben, das rasche Eingreifen eines Polizisten soll ihn abgelenkt haben, so dass die Kugel die Halsschlagader nur knapp verfehlte.

Aber auch bei einem Schuss, der den Hals durchschlagen hätte, ohne sie zu treffen, hätte Nastase stark geblutet. Ein Burberry-Schal, wie ihn Nastase im Krankenwagen trug, hätte als Verband dafür nicht gereicht. Die Sanitäter legten dem Patienten auch keine Sauerstoffmaske an. Weder im Wohnhaus noch auf dem Weg ins Spital wurde ihm eine Bluttransfusion verabreicht.

Ein Noteingriff im Spital wurde nicht für nötig befunden, erst am Tag darauf wurde Nastase von einem kosmetischen Chirurgen operiert. In einer ersten Stellungnahme der Spitalsärzte hieß es, Nastase habe bloß eine kleinere Streifwunde davongetragen, die größte Gefahr für ihn bestehe darin, einen Herzinfarkt zu erleiden. Seine Anwälte hingegen behaupten, die Kugel habe den Hals durchschlagen, nur zufällig habe ihr Klient überlebt.

Antrag auf Haftverschonung

„Das war kein Selbstmordversuch, das war eine Seifenoper“, sagte die konservative EU-Parlamentarierin und frühere rumänische Justizministerin Monica Macovei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Am Ende des jahrelangen Prozesses habe Nastase keine andere Möglichkeit mehr gehabt, sich vor dem Gefängnis zu retten, als extrajuridische Gründe vorzubringen: einen Streifschuss, ein erhöhtes Infarktrisiko, nervöse Erschöpfung und Suizidgefahr.

Ein Antrag seiner Anwälte auf Haftverschonung aus gesundheitlichen Gründen liegt bereits vor. Indes fordert Frau Macovei den sofortigen Rücktritt des Innenministers. Der habe, sagt sie, Nastase vor der Verhaftung sogar persönlich angerufen, um ihn zu fragen, auf welche Weise er ins Gefängnis gebracht werden wolle.

Minsterpräsident Ponta ein politischer Ziehsohn

Nach Darstellung des Innenministers befindet sich Nastase seit Mittwoch voriger Woche in Haft, obwohl er nicht in das gut ausgestattete Gefängnishospital Rahova verbracht wurde, sondern in die von sozialdemokratischen Politikern bevorzugte Floreasca-Klinik. Der Arzt Serban Bradisteanu, der Nastase dort behandelt, steht selbst unter Anklage: Er soll im Zuge der Modernisierung des Gefängnishospitals Millionen veruntreut haben. In der Floreasca-Klinik konnte Nastase mehrere prominente Parteifreunde empfangen, unter ihnen Ministerpräsident Victor Ponta, seinen politischen Ziehsohn und rechtswissenschaftlichen Doktoranden.

Dem Gesetz nach darf ein Häftling ohne die Genehmigung des Direktors der Strafanstalt lediglich von seinen Anwälten und seinen Angehörigen besucht werden. Gestattet sei ein Besuch pro Tag, mehr als vier Besuche pro Monat dürften es nicht sein, schrieb Monica Macovei in ihrem Blog. Innenminister Rus müsse erklären, warum er eine Rechtsverletzung toleriert und Nastase eine Vorzugsbehandlung zuteilwerden lasse.

Kaum war ihre Kritik erschienen, dementierte die Polizei am Sonntag den Innenminister: Nastase, hieß es nun plötzlich, habe seine Gefängnisstrafe noch nicht angetreten. Gegenüber der Nachrichtenagentur Agerpress warf der sozialdemokratische Senator Dan Sova Frau Macovei vor, Hass zu schüren. Ion Rus habe sich „menschlich“ verhalten, die frühere Justizministerin hingegen verhalte sich „schändlich und unmenschlich“.

Ein „Unantastbarer“?

Man hat in diesen Tagen den Eindruck, als stünde die politische Klasse kollektiv unter dem Schock, dass nun sogar einer der absolut „Unantastbaren“, der Lebenswelt der Sterblichen fast schon Entrückten, der irdischen Gerechtigkeit ausgeliefert wird. Das wäre unter Ceausescu, Iliescu und Nastase tatsächlich unvorstellbar gewesen.

Selbst viele jener, die an der Schuld Nastases nicht zweifelten, befürchteten bis zuletzt, dass es ihm schon noch gelingen werde, sich der Bestrafung zu entziehen. Für die EU-Kommission, die regelmäßig die Fortschritte Rumäniens auf den Gebieten der Justiz und der Korruptionsbekämpfung überwacht, galt die Frage, ob ranghohe Politiker auch wirklich verurteilt werden, bisher als Lackmustest des rumänischen Rechtsstaates. Jetzt wird sich zeigen, ob die Strafe bei einem ehemaligen Ministerpräsidenten ebenso vollzogen wird wie bei jedem anderen Kriminellen.

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Jahrgang 1952, Korrespondent für die Tschechische Republik, die Slowakei, Rumänien, Slowenien, Kroatien, Montenegro und Albanien mit Sitz in Wien.

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