29.12.2006 · Mit Nordkoreas Atomtest und Taiwans Bestrebungen zur Unabhängigkeit hat China seine Aufrüstung begründet. Das Weißbuch zur Verteidigung nennt auch einen wachsenden militärischen Wettstreit durch die „Revolution“ der Informationstechnik.
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Peking will seine Streitkräfte für offensive Einsätze vorbereiten
China hat die zunehmende Modernisierung seines Militärs mit neuen Gefahren für seine Sicherheit, dem Atomwaffentest Nordkoreas und mit dem Streben nach Unabhängigkeit in Taiwan begründet. Ein Weißbuch zur Verteidigung, das der Staatsrat am Freitag in Peking veröffentlichte, hob ferner den wachsenden globalen militärischen Wettstreit durch die „Revolution“ der Informationstechnik hervor.
Sorgen über eine „Bedrohung durch China“ und die starke Steigerung seines Militärhaushalts wies der Staatsrat in dem Papier zurück: „China verfolgt eine nationale Verteidigungspolitik, deren Wesen allein defensiv ist.“ Besorgt äußern sich die Verfasser über den Atomwaffentest Nordkoreas im Oktober, die wachsende Kooperation der Vereinigten Staaten mit Japan sowie die militärische Haltung Japans, die „stärker nach außen gerichtet“ sei. Der Nukleartest habe die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien „komplexer und schwieriger“ gemacht. Die Vereinigten Staaten und Japan verstärkten ihre militärische Allianz mit dem Ziel einer „operativen Integration“.
„Radikale Politik“ Taiwans
Trotz der überdurchschnittlichen Steigerung der Militärausgaben hob das Weißbuch hervor, daß ihr Anteil am Gesamtetat zurückgegangen sei. In diesem Jahr habe China 283 Milliarden Yuan (heute 27,5 Milliarden Euro) für die 2,3 Millionen Mann starke Volksbefreiungsarmee ausgegeben. 2005 hätten Chinas Militärausgaben nur sechs Prozent des Verteidigungsetats der Vereinigten Staaten ausgemacht. Die amerikanische Regierung nimmt aber an, daß der eigentliche chinesische Verteidigungshaushalt etwa zwei- bis dreimal so groß ist wie offiziell angegeben, wenn alle militärischen Ausgaben aus anderen Haushaltsposten zusammengefaßt werden.
Laut Weißbuch sollen die Streitkräfte die Souveränität, Sicherheit und Einheit sichern sowie Schritt halten mit der militärischen Revolution in der Welt. Die Regierung in Taiwan verfolge eine „radikale Politik“, um die Unabhängigkeit durch eine Verfassungsreform zu erreichen. Das sei eine große Gefahr für Chinas Souveränität und territoriale Integrität sowie für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und in der Asien-Pazifik-Region.
Der Streit mit Taiwan erfordere eine Verstärkung von Marine und Luftwaffe. Bei der Marine soll unter anderem die atomare Kampffähigkeit verbessert werden. Zudem soll die Luftwaffe zusätzlich zur reinen Landesverteidigung auch zu offensiven Einsätzen befähigt werden. Präsident Hu Jintao hatte sich kürzlich für eine Stärkung der Marine ausgesprochen, damit diese jederzeit für einen militärischen Konflikt gerüstet sei.
