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Veröffentlicht: 01.06.2017, 14:39 Uhr

Konflikt um Nordkorea „Alles läuft auf den Kalten Krieg 2.0 hinaus“

Rüdiger Frank gilt als Deutschlands bester Nordkorea-Kenner. Im Interview mit FAZ.NET spricht er darüber, warum die Vereinigten Staaten sich nicht auf einen Friedensvertrag mit Nordkorea einlassen – und wie weit Korea von einer Wiedervereinigung entfernt ist.

von Marie Illner
© Picture-Alliance Sicher an Bord: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im Juni 2014 auf einem U-Boot.

Das Atomprogramm erfüllt für Nordkorea offenbar gleich mehrere Funktionen. Es dient als Garantie, dass sich Amerika, China, Südkorea und Japan ein erneutes Ignorieren Nordkoreas nicht mehr leisten können. Was könnte Nordkorea ersatzweise diese Sicherheit geben?

Nordkorea würde im Austausch für die Atomwaffen ein umfassendes Sicherheitspaket benötigen. Das schließt die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Staaten und den Abschluss eines Friedensvertrages zur Beendigung des Koreakrieges ein, was nicht einfach werden dürfte, weil Nordkorea umfangreiche Forderungen nach Reparationszahlungen damit verbinden wird.

Gleiches gilt für Japan, wo ebenfalls eine diplomatische Normalisierung und die Frage von Reparationen für die 35 Jahre Kolonialzeit anstehen. Hier haben wir auch schon eine inoffizielle Kostenschätzung, diese liegt bei etwa zwölf Milliarden Dollar. Da Verträge und Sicherheitsgarantien aufgekündigt werden können, wird sich Nordkorea auch die Option einer Reaktivierung des Atomwaffenprogramms im Krisenfall sichern wollen.

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Das bedeutet, dass Pjöngjang einem Einfrieren samt regelmäßigen Inspektionen zustimmen könnte, aber keinem endgültigen Abbau. Das wiederum ist derzeit für die Vereinigten Staaten völlig inakzeptabel, deren erklärtes Ziel abgekürzt CVID lautet. Das steht für „kompletter, überprüfbarer und unumkehrbarer Abbau“. Wenn es überhaupt zu Verhandlungen kommen sollte, müssen wir uns also auf einen langen Weg einstellen.

Bei einem Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in den Vereinigten Staaten bei Donald Trump war es beiden Präsidenten nicht möglich, sich auf eine gemeinsame Linie im Konflikt mit Nordkorea zu einigen. Wo liegen die größten Meinungsverschiedenheiten?

46743526 © Privat Vergrößern Rüdiger Frank, Professor in Wien und Seoul, Fachmann für die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Nordkorea.

China will keinen Ausbau des Machtbereiches der Vereinigten Staaten in Ostasien. Darum kommt für Peking keine Maßnahme in Frage, die innerhalb der nächsten zehn Jahre auf einen Kollaps Nordkoreas, einen Regimewechsel und die rasche Vereinigung mit Südkorea hinausläuft. Langfristig geht China davon aus, die koreanische Halbinsel dominieren zu können; der Trend bei den wirtschaftlichen Abhängigkeiten beider Koreas unterstützt diese Annahme. China muss also nur abwarten und inzwischen einen unplanmäßigen Zusammenbruch Nordkoreas verhindern. Die Interessen der Vereinigten Staaten  sind genau entgegengesetzt. Man weiß, dass Chinas militärische, wirtschaftliche und politische Macht wächst, und dass alles auf einen Kalten Krieg 2.0 hinausläuft. Dafür gilt es, sich eine möglichst vorteilhafte Ausgangsposition zu verschaffen.

Nordkorea fordert als Prämisse für die Aufgabe seines Nuklearprogramms einen Friedensvertrag mit Washington. Warum lässt Amerika sich nicht darauf ein?

Dafür gibt es mindestens drei Gründe. Einer ist ideologisch; man sieht Nordkorea nicht als gesellschaftsfähig an, nach dem Motto „Wir verhandeln nicht mit dem Bösen, wir vernichten es“. Der zweite Grund ist strategisch; man will verhindern, dass auch andere Länder auf den Gedanken kommen, Atomwaffen zu entwickeln und damit „davonzukommen“. Drittens profitieren die Vereinigten Staaten vom Status quo: ihre Präsenz in Japan und Südkorea ist gerechtfertigt, und sie können trotz massiver Proteste Chinas ein Raketenabwehrsystem in Ostasien aufbauen.

© reuters Amerika testet Abwehr von Interkontinentalrakete

In Nordkorea herrscht nach wie vor eine chronische Nahrungsknappheit, während die Führung ihre strikte politische und ideologische Kontrolle aufrechthält und das Land damit abschottet. Der UN-Sicherheitsrat hat eine Reihe an wirtschaftlichen Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Was wird das Land tun, wenn es Geld braucht, aber auf legalem Wege keines mehr verdienen kann?

Die Antwort liegt auf der Hand. Nordkorea wird seine schon vorhandenen Bemühungen, auf nicht-legalem Wege Geld zu beschaffen, verstärken. Die Alternativlosigkeit rechtfertigt solche Maßnahmen nicht, aber der Sicherheitsrat muss sich trotzdem eine gewisse Mitverantwortung vorwerfen lassen.

Wie weit ist Nordkorea von einer Wiedervereinigung mit dem Süden entfernt? Und wäre die Vereinigung angesichts der prekären wirtschaftlichen Situation im Norden für Südkorea überhaupt finanziell tragbar?

Hätten Sie mich im Sommer 1989 gefragt, wie weit die DDR von einer Vereinigung mit Westdeutschland entfernt sei, hätte ich von Jahrzehnten gesprochen – und ein Jahr später war schon alles vorbei. Mit solchen Vorhersagen muss man also vorsichtig sein. Morgen oder in 20 Jahren – alles ist möglich. Was die finanzielle Seite angeht, so überschätzt man in Südkorea die Kosten ganz gewaltig. Das Sozialsystem hat in Deutschland die meisten Ausgaben nötig gemacht.

Eine Angleichung wäre im Falle Koreas deutlich günstiger, weil in Südkorea die Sozialleistungen viel niedriger sind, als seinerzeit in der Bundesrepublik. Auch würden in Nordkorea schnell viele Arbeitsplätze entstehen, da das Land wegen seiner Rohstoffe und der geographischen Nähe zu China über echte Standortvorteile verfügt. So etwas hatte die DDR nicht. Dadurch wird die Arbeitslosigkeit niedrig bleiben und Steuereinnahmen werden fließen. Die Investitionen in die Infrastruktur werden massiv sein müssen, aber das wird auch eine großartige Fördermaßnahme für die südkoreanische Bauwirtschaft. Allerdings wird sich Südkorea selbst auf einen erheblichen Strukturwandel einstellen müssen. Wenn die Unternehmen in den Norden gehen, wird der Süden ärmer.

Haben die vom Sicherheitsrat verhängten Strafen - etwa das Exportverbot für Metallrohstoffe wie Kupfer und Silber und die Obergrenze für Kohleexporte – wirklich die beabsichtigte Wirkung? Hätte der Sicherheitsrat andere sinnvolle Handlungsoptionen?

Ohne Zweifel schaden die Sanktionen der Wirtschaft Nordkoreas, wobei sie sowohl die staatliche Seite treffen als auch die in den letzten Jahren entstandene Marktwirtschaft, die wir eigentlich im eigenen Interesse fördern sollten, anstatt sie abzuwürgen. Sanktionen wirken, aber nicht immer wie wir es wollen, und meistens treffen sie die Falschen. Ich halte diese Maßnahmen auch völkerrechtlich für sehr fragwürdig. Das Verbot der Lieferung von Technologien und speziellen militärisch relevanten Komponenten ist eine Sache; ein genereller ökonomischer Boykott ist Krieg mit anderen Mitteln.

46747524 © dpa Vergrößern Nordkoreanische Szenen: Kinder springen am 1. Juni in Pjöngjang in einem Vergnügungspark anlässlich des Internationalen Kindertages über ein Seil.

Woher aber nehmen wir das Recht für eine Kriegserklärung? Stellen Sie sich einmal vor, wir würden in Deutschland anfangen, Menschen für Verbrechen zu bestrafen, die sie nicht begangen haben, aber eines Tages begehen könnten. Ich verstehe die Frustration angesichts der beharrlichen nordkoreanischen Weigerung, sich dem Willen der fünf Siegermächte des 2. Weltkrieges zu beugen. Aber wenn wir tatsächlich die „Guten“ sind, also moralisch überlegen, dann stehen uns bestimmte Mittel einfach nicht zur Verfügung. Auch müssen wir mit unserer eigenen Propaganda aufpassen, dass Nordkorea nicht in die Rolle des David im Kampf gegen Goliath gerät. So viel Sympathie hätte das Regime wahrlich nicht verdient.

Bislang gab es noch keine offiziellen Besuche einer deutschen Delegation auf Ministerebene in Nordkorea. Was müsste passieren, damit dies geschieht?

Dazu müsste Deutschland genügend Interessen in Nordkorea haben, um – wie jahrelang im Falle Chinas – nach ein paar politisch korrekten Kommentaren zu Menschenrechten, Falun Gong oder der Lage Tibets zur dollarschweren Tagesordnung überzugehen. Auch eine größere Selbständigkeit Deutschlands beziehungsweise Europas in der Außenpolitik könnte nicht schaden. Hier machen uns die Franzosen etwas vor. Vor diesem Hintergrund haben die derzeitigen fatalen Bemühungen von Donald Trump, die enge transatlantische Allianz zu demolieren, sogar eine potentiell positive Seite.

Welche Bedeutung haben Cyberattacken im Konflikt um Nordkorea?

Diebstahl ist Diebstahl, und Einbruch ist Einbruch, ob nun in der realen Welt oder im Netz. Wenn Nordkorea so etwas tut, dann muss man entsprechend damit umgehen. Mit der Beweislage ist das aber so eine Sache. Wenn Sie einmal mit Software-Experten sprechen, dann ergibt sich ein kompliziertes Bild. Es ist kaum möglich, den Ursprung einer Cyberattacke genau zu bestimmen. Außerdem befinden wir uns mitten in der psychologischen Kriegsführung. Man muss davon ausgehen, dass uns nicht immer die Wahrheit erzählt wird. Mit Verschwörungstheorien muss man vorsichtig sein, aber die „false-flag-attack“ ist nun einmal eine uralte Strategie. So hat sogar der zweite Weltkrieg in Europa begonnen. Dass die Amerikaner ihrerseits versuchen, die nordkoreanische Raketensoftware zu sabotieren, ist denkbar. Einfach ist es allerdings nicht, weil man dafür Zugang zum stark abgeschotteten Intranet braucht. Nordkorea kommt hier seine technische Isolation zugute.

Die Politik von Kim Jong Un wird auch mit dem Begriff „Byongjin“-Linie beschrieben, welcher den Aufbau einer Atomstreitmacht und die parallele Belebung der Wirtschaft bezeichnet. Nordkorea beginnt sich vorsichtig zu modernisieren. Wie schätzen Sie die Reformfähigkeit des Landes ein?

Das sind bis zu einem gewissen Punkt erst einmal nur Losungen, also Worte. Man sollte allerdings wissen, dass Byongjin die bis dahin geltende Songun-Linie abgelöst hat. Songun bedeutete „Militär-Zuerst“, und zwar allein und uneingeschränkt. Gemäß Byongjin muss sich das Militär diese vorderste Priorität nun mit der Wirtschaft teilen, immerhin. Nordkorea ist schon lange mitten drin in der Reform, es geht aber nicht so recht voran. Das liegt einerseits an der Unentschlossenheit der Pyongyanger Führung, die sich vor einem Verlust der Kontrolle über diesen Prozess und dem Ende ihrer Macht fürchtet; die Folgen konnte man im Ostblock ja gut beobachten. Es liegt aber auch an der Blockadepolitik des Westens. Die Reformen in China nach 1978 hätten ohne massive Unterstützung der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten nie funktioniert. Doch damals gab es noch die Sowjetunion, die man mit einer Reform Chinas schwächen wollte. Wer aber hat heute ein Interesse an einem sich erfolgreich reformierenden, also nicht selbst zerstörenden Nordkorea?

Wieso funktioniert es im Fall Nordkorea nicht  - wie es etwa im Ostblock gelang - ,  den westlichen Lebensstil so attraktiv zu machen, dass sich die Menschen selbst von dem System abkehren?

Wer sagt denn, dass es nicht funktioniert. Wer wie ich regelmäßig nach Nordkorea reist, der sieht so etwas an jeder Ecke. Doch noch funktionieren die alten Werte, allen voran der koreanische Ultranationalismus. Das offizielle Motto lautet: „Die Füße fest auf dem eigenen Boden, lasst uns in die Welt schauen“. In anderen Worten, Wohlstand und Lebensqualität ja, aber zu Hause und unter Wahrung der Eigenständigkeit. Die koreanische Geschichte und eine starke Ideologie haben dazu geführt, dass sich die Nordkoreaner heute viel mehr mit ihrem Land identifizieren, als seinerzeit die völlig desillusionierten DDR-Bürger, denen der Staat jeden Stolz auf die nationale Identität mit Hinweis auf die Nazi-Vergangenheit rigoros verboten hat. Abgesehen von relativ wenigen Ausnahmen ist Ostalgie ein Phänomen, das erst nach der Wende entstanden ist.

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