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Ruandischer Präsident : Kagame nimmt nicht an Kongo-Konferenz teil

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„Bedeutungslos“ ohne Kagame: Ruandas Präsident ist maßgeblich in den Konflikt in Ostkongo verwickelt. Bild: dpa

In Uganda beraten zehn afrikanische Staaten zur Beilegung des Krieges in Ostkongo. Ruandas Präsident sagte seine Teilnahme ab. Ausgerechnet ihm wird vorgeworfen, die Rebellion maßgeblich zu unterstützen.

          Der ruandische Präsident Paul Kagame wird nicht am Krisengespräch über den Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo teilnehmen. Bei dem Treffen in Kampala, der Hauptstadt des benachbarten Uganda, werde Kagame von seiner Außenministerin Louise Mushikiwabo vertreten, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Samstag. Einen Grund für sein Fernbleiben nannte er nicht. Zuvor hatten Vertreter Ugandas noch versichert, sowohl Kagame als auch der kongolesische Staatschef Joseph Kabila würden teilnehmen, andernfalls wäre die Konferenz „bedeutungslos“.

          Kabila war bereits am Samstagmorgen in Kampala eingetroffen. Bei dem Gespräch werde ein von Militärstrategen entworfener Plan besprochen, in dem es um einen Rückzug der Rebellenmiliz „M 23“ aus der Stadt Goma geht, sagte der ugandische Außenminister Sam Kutesa. Auch der Präsident der Republik Kongo, die im Westen an die Demokratische Republik Kongo grenzt, traf am Samstag zu einem Gespräch mit Kagame in der ruandischen Hauptstadt Kigali ein.

          Denis Sassou Nguesso werde mit ihm „über die Stabilität der Region der Großen Seen“ sprechen, teilte Kagames Büro mit. An der Internationalen Konferenz der Region der Großen Seen nehmen zudem Vertreter der Afrikanischen Union sowie die Staatschefs von Kenia, Tansania und Uganda teil. Vertreter der „M 23“-Miliz sind ebenfalls nach Kampala angereist, sollen jedoch nicht an dem Gipfel teilnehmen, sondern separat mit Ugandas Staatschef Yoweri Museveni sprechen.

          Rebellen fordern direkte Gespräche mit Kabila

          Die „M 23“-Rebellen hatten die ostkongolesische Grenzstadt Goma am Dienstag nach einer fünftägigen Offensive eingenommen und die Regierungstruppen vertrieben. Am Tag darauf eroberten sie auch die nahegelegene Stadt Saké, wurden von der kongolesischen Armee aber zunächst gestoppt. In der Folge flüchteten zehntausende Menschen aus der Region in der Provinz Nord-Kivu. Die Aufständischen machen direkte Friedensgespräche mit Kabila zur Bedingung eines Rückzugs aus Goma.

          In der Miliz sind ehemalige kongolesische Rebellen zusammengeschlossen, die nach einem Friedensabkommen zwischenzeitlich in die Armee eingegliedert worden waren. Aus Protest gegen ihre schlechten Lebensbedingungen verließen die Milizionäre die Armee jedoch wieder und nahmen die Waffen gegen die Regierung auf. Neben „M 23“ sind auch mehrere weitere Rebellengruppen in der rohstoffreichen Provinz Nord-Kivu aktiv, die Ruanda grenzt.

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