Rice in Moskau Raketenstreit bleibt auf dem Radar

Im Streit über die geplante amerikanische Raketenabwehr konnten die Außen- und Verteidigungsminister Amerikas und Russlands bei Gesprächen in Moskau keine Einigung erzielen. Vor den Gesprächen hatte der russische Präsident Putin am Freitag abermals mit dem Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über die Abrüstung von nuklearen Mittel- und Kurzstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces, INF) gedroht.

In diesem Vertrag von 1987 hatten sich die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion verpflichtet, diese Raketen abzurüsten. Putin hat schon vor Monaten gefordert, dass der bilaterale Vertrag durch einen weltweit geltenden Abrüstungsvertrag für Mittel- und Kurzstreckenraketen ersetzt werden müsse, weil inzwischen viele Länder in den Besitz solcher Raketen gelangt seien. Der INF-Vertrag läuft 2009 aus.

Die russischen Bedenken berücksichtigen

Die amerikanische Außenministerin Rice, die zusammen mit Verteidigungsminister Gates nach Moskau gereist war, sagte nach dem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow, sie habe versucht, auf russische Fragen zu der geplanten Stationierung von Elementen des Raketenschilds in Polen und der Tschechischen Republik einzugehen. Washington werde die Bedenken Russlands in den Verhandlungen mit Warschau und Prag über die Stationierung berücksichtigen.

Der Raketenschild soll gegen Raketen von Staaten wie Nordkorea und Iran schützen. Zum Konflikt über das iranische Atomprogramm sagte Frau Rice, wenn Teheran kompromisslos bleibe, müssten auch jene Länder mit Sanktionen rechnen, die weiterhin mit Iran zusammenarbeiten. Russland baut in Iran das erste Atomkraftwerk des Landes.

Nur ein Schritt in die richtige Richtung

Lawrow sagte, die Minister hätten Fachleute beauftragt, die Meinungsverschiedenheiten über den Raketenschild möglichst konkret in Gesprächen anzugehen. Damit diese Gespräche zu einem Ergebnis führten, solle Amerika von der Stationierung von Elementen des Raketenschilds in Osteuropa vorläufig absehen.

Lawrow sagte weiter, beide Regierungen schätzten die Bedrohung durch Raketen, vor denen der Raketenschild schützen soll, unterschiedlich ein. Die von amerikanischer Seite unterbreiteten Vorschläge seien ein Schritt in die richtige Richtung, reichten aber noch nicht aus, um die russischen Bedenken zu zerstreuen. Lawrow machte indessen keine Angaben über den genauen Inhalt dieser Vorschläge.

Keine Bedrohung für Russland

Der amerikanische Verteidigungsminister Gates sagte, die Objekte, die in Osteuropa stationiert werden sollten, seien keine Bedrohung für Russland. Die russische Agentur Interfax berichtete, Gates habe aber nicht ausgeschlossen, dass sich das nach einer gewissen Zeit unter Umständen ändern könne. Deshalb sollten gemeinsam mit Russland Maßnahmen beraten werden, um das für jeden Fall zu verhindern.

Der russische Verteidigungsminister Serdjukow sagte, Russland sei bereit, durch eine Modernisierung die Möglichkeiten der von den Russen betriebenen Radarstation im aserbaidschanischen Gabala zu verbessern. Putin hatte den Amerikanern vor Monaten vorgeschlagen, diese Radarstation gemeinsam zu nutzen.