Rice in Asien „Wollen nicht, daß diese Krise eskaliert“

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice will nach eigenen Worten auf ihrer Asienreise nach Nordkoreas Atomwaffentest für Entspannung sorgen. Sie betonte zudem, daß die Vereinigten Staaten keine Invasion Nordkoreas oder einen Angriff auf das Land planten. „Wir wollen nicht, daß diese Krise eskaliert“, sagte Rice am Dienstag auf den Weg nach Asien bei einem Zwischenstopp in Alaska. „Es geht uns vielmehr um eine Deeskalation - trotz Nordkoreas Handlungen.“

In Japan, der ersten Stationm ihrer Asienreise, nimmt nach dem nordkoreanischen Atomwaffentest die Debatte über eine atomare Bewaffnung bereits konkretere Formen an. Der japanische Außenminister Taro Aso sprach sich für eine offene Diskussion über die Frage aus. Er reagierte damit auf ähnliche Forderungen des Strategiechefs der Regierungspartei LDP, der damit ein Tabu gebrochen hatte. Bislang wurden Politiker heftig kritisiert, die den Verzicht auf Atomwaffen in Frage stellten. Japan ist das einzige Land, gegen das Atomwaffen eingesetzt wurden.

Aso betonte, daß die japanische Regierung an dem japanischen Grundprinzip nach dem Zweiten Weltkrieg festhalten wolle, keine Atomwaffen zu besitzen, zu entwickeln und selbst im Land zu stationieren. Als Reaktion auf den Atomwaffentest Nordkoreas müsse aber eine Diskussion über eine atomare Bewaffnung Japans möglich sein.“ Ich halte es für wichtig, verschiedene Diskussionen darüber zu führen, um eine zusätzliche Denkweise zu erhalten“, sagte der Minister vor dem Parlament.

Sanktionen müssen ihre Wirkung entfalten

Am Dienstag hatten die Vereinigten Staaten, Rußland und die EU Nordkorea vor einem weiteren Atomtest gewarnt. Ein zweiter Versuch werde nur zu einer verstärkten Isolierung des Regimes führen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow. Zuvor waren amerikanische Geheimdiensterkenntnisse bekannt geworden, die auf die Vorbereitungen eines zweiten Atomtests in Nordkorea hindeuteten.

Zum jetzigen Zeitpunkt gehe es darum, daß die beschlossenen UN-Sanktionen ihre Wirkung entfalten, erklärte Snow in Washington. Präsident George W. Bush habe zudem bei einem Gespräch mit dem designierten UN-Generalsekretär Ban Ki Moon seine Entschlossenheit deutlich gemacht, den Frieden in der Region nicht durch Nordkorea gefährden zu lassen.

Die EU-Außenminister erklärten bei einem Treffen in Luxemburg, die Regierung in Pjöngjang müsse den Vertrag über das Verbot von Atomwaffentests unterzeichnen und auf weitere Raketentests verzichten. Nordkoreas Handeln „verstärkt die Gefahren einer weltweiten Weiterverbreitung (von Atomwaffentechnologie)“, hieß es. Ein erneuter Atomtest wäre „eine nicht hinnehmbare Provokation“,
sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier.

„Falls Nordkorea einen zweiten Nukleartest durchführt, wird das die Situation weiter verschärfen“, warnte der russische Ministerpräsident Michail Fradkow am Dienstag nach Gesprächen mit der südkoreanischen Ministerpräsidentin Han Myong Sook in Seoul. Fradkow und Han bekräftigten, daß Seoul und Moskau die Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats in gutem Glauben befolgen wollten.

Praktische Durchsetzung

Auch bei den Gesprächen von Rice in Tokio, Seoul und Peking soll es vor allem um die praktische Durchsetzung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gehen. Der Weltsicherheitsrat hatte unter anderem ein Handelsembargo für Waffen, Luxusgüter und alle Waren, die dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm dienen könnten, beschlossen. Die amerikanische Außenministerin will ihre Reise mit einem Besuch in Moskau abschließen.

Am Dienstag hatte das nordkoreanische Außenministerium die Sanktionen erneut zurückgewiesen und mit einem bewaffneten Konflikt gedroht. Man werde notfalls auch nicht vor einem Krieg zurückschrecken, hieß es in einer Erklärung. Die UN-Resolution wegen des ersten Atomtests sei eine „Kriegserklärung“; jedes Land, das im Namen der UN-Entschließung die „Souveränität und das Existenzrecht“ Nordkoreas bedrohe, müsse mit „gnadenlosen Schlägen“ rechnen.