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Reise nach Israel : Steinmeiers Befriedungsmission

Frank-Walter Steinmeier im Mai 2015, damals noch als Außenminister, in Jerusalem Bild: dpa

Wenn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Samstag nach Israel reist, ist das die bislang heikelste Reise seiner jungen Amtszeit. Nach dem Eklat zwischen Außenminister Gabriel und Ministerpräsident Netanjahu will er die Wogen glätten.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei seiner an diesem Samstag beginnenden Reise nach Israel nicht mit Mitgliedern der Gruppen Break the Silence und B’Tselem zusammentreffen. Beide stehen der israelischen Regierung kritisch gegenüber. Ein Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit den beiden Gruppen bei seiner jüngsten Reise nach Israel hatte dazu geführt, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ein Treffen mit Gabriel absagte. Im Bundespräsidialamt hieß es am Freitag, es könne nicht Aufgabe des Bundespräsidenten sein, „diesen Konflikt ein zweites Mal zu führen und damit die aufgerissenen Gräben zu vertiefen“. Weiter wurde gesagt: „Eine solche Linie würde nur Verlierer zurücklassen.“

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Gleichwohl trifft sich Steinmeier in der von Samstag bis Dienstag dauernden Reise auch mit dem Oppositionsführer im israelischen Parlament, Yitzhak Herzog, mit Vertretern der Zivilgesellschaft und mit Intellektuellen, etwa dem Schriftsteller und Friedensaktivisten David Grossman und mit Amos Oz, der ebenfalls Schriftsteller ist und die Bewegung Peace Now mitbegründet hat. Ziel dieser Planung Steinmeiers für seine Reise ist es, auch kritische Stimmen zu hören, ohne sehenden Auges in eine abermalige Konfrontation mit der israelischen Regierung zu gehen. Im Präsidialamt war offenbar der Eindruck entstanden, dass Netanjahu ein Treffen mit dem Bundespräsidenten abgelehnt hätte, wenn dieser auf einem Treffen mit Breaking the Silence und B’Tselem bestanden hätte.

          Nun ist geplant, dass Steinmeier Netanjahu zunächst am Sonntagnachmittag zu einem Gespräch trifft und am Abend noch einmal. Zuvor wird Steinmeier vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin empfangen. Vor der Abendbegegnung mit Netanjahu hält der Bundespräsident eine Rede an der Hebräischen Universität von Jerusalem. Am Montag wird er die Bildungs- und Begegnungsstätte Givat Haviva besuchen, die sich für die jüdisch-arabische Verständigung einsetzt. Am Dienstag wird Steinmeier nach Ramallah fahren und dort den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmut Abbas, treffen.

          Gabriel in Jerusalem: Nicht auf Netanjahus Ultimatum eingegangen

          Im Präsidialamt wurde darauf hingewiesen, dass Steinmeiers Reiseplanung keine Kritik an Gabriels Verhalten während dessen Israel-Reise bedeute. „Der Präsident hat weder Anlass noch Interesse, sich von der Entscheidung des Außenministers und von der Haltung der Bundesregierung in irgendeiner Weise zu distanzieren.“

          Gabriel: Solche Treffen müssen in Demokratien möglich sein

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Gabriel nach seiner Auseinandersetzung mit Netanjahu unterstützt. Am Freitag äußerte sich der Außenminister in der „Bild“-Zeitung noch einmal zu der Angelegenheit. „Unter Demokraten“ müsse es möglich sein, sich auch mit regierungskritischen Organisationen zu treffen, sagte Gabriel. Auf die Frage, was schlimm daran gewesen wäre, das Gespräch mit den Nichtregierungsorganisationen zu verschieben, antwortete er: „Weil man sich unter Demokraten keine Ultimaten stellt.“ Netanjahu habe ihn „zwingen wollen“, ein Treffen mit „unbescholtenen israelischen Bürgern“ abzusagen, sagte Gabriel.

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