Regierungskrise in Italien Mit Sekt und Mortadella

Nach der Vertrauensabstimmung über die italienische Regierung will der italienische Senatspräsident Franco Marini – einer der Kandidaten für die Rolle des Ministerpräsidenten einer neuen Übergangsregierung – wenigstens die Ergebnisse in staatstragender Manier verkünden. Doch Marini kommt nicht weit: „156 Stimmen für den Antrag. 161 dagegen“, sagt er noch, bevor er unterbrechen muss für laute Ordnungsrufe. „Nein, nein, lassen Sie diese Flasche. Wir sind hier schließlich nicht in der Osteria!“ Doch der Ordnungsruf wird missachtet. Der sizilianische Senator und Rechtsanwalt Nino Strano lässt die Korken knallen, während ihm noch eine Scheibe Mortadella-Wurst aus dem Mund hängt. Sein Banknachbar tut es ihm nach.

Die beiden Senatoren der Opposition wollen Symbole schaffen. Denn der abgewählte Ministerpräsident Romano Prodi wurde wegen seines runden Gesichts immer abwertend als „Mortadella“ bezeichnet. Doch der Senator mit Sekt und Mortadella wird stattdessen selbst zum Symbol für den Sittenverfall im Senat, der edleren der beiden Kammern von Italiens Parlament.

Bisher war dort der Ton gedämpfter, das Klima elitär im Vergleich zum Abgeordnetenhaus mit der doppelten Zahl von Parlamentariern. Nur Italiener, die älter sind als 25 Jahre, dürfen die Senatoren wählen. Die 315 Senatoren müssen mindestens 40 Jahre alt sein. Zudem erhalten die ehemaligen Staatspräsidenten und einige Bürger mit besonderen Verdiensten wie der Unternehmer Sergio Pininfarina, die Nobelpreisträgerin Rita Levi-Montalcini und der vielfache Ministerpräsident Giulio Andreotti einen zusätzlichen Senatorensitz auf Lebenszeit, verbunden mit vollwertigem Stimmrecht.

Das unfolgsame Fraktionsmitglied bricht zusammen

Doch während der knappen Vertrauensabstimmung bestimmen das Klima im Hohen Hause nicht die gesetzten Persönlichkeiten, die drei ehemaligen Staatspräsidenten Francesco Cossiga, Oscar Luigi Scalfaro, Carlo Azeglio Ciampi, oder die bald 99 Jahre alte Ehrensenatorin Levi-Montalcini, die wacker den Ministerpräsidenten Prodi zu stützen sucht.

In der nervösen Stimmung lassen verschiedene Senatoren Maske und Sitten fallen, vor allem Tommaso Barbato, Vorsitzender einer Fraktion von drei Senatoren – er selbst, der Parteivorsitzende Clemente Mastella, eben aus Regierung und Koalition ausgetreten, und schließlich noch ein dritter Senator namens Stefano Cusumano.

Weil sich der dritte Senator im Bunde der „Fraktionsdisziplin“ widersetzt und nicht wie geplant für den Sturz von Romano Prodi stimmt, kommt es zum Zwischenfall. Der „Fraktionsvorsitzende“ spuckt, schreit wüste Beschimpfungen, bis ihm andere Senatoren ihre Hände vor seinen Mund halten. Das unfolgsame Fraktionsmitglied Cusumano erleidet einen Schwächeanfall, bricht zusammen und liegt zwischen abstimmenden Senatoren auf dem Boden.

Italiener sind „angewidert von der politischen Kaste“

Einer der vor zwei Jahren frisch ins Parlament gewählten Senatoren, der ehemalige Chefredakteur Antonio Polito, zeigt sich so beschämt, dass er den holzgetäfelten Plenarsaal des Senats nur zur Abstimmung betritt. „Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat gilt seit zwei Jahren die Aufmerksamkeit der Medien und der Italiener der zweiten Kammer, und deswegen fühlt sich jeder berufen, dort seine sensationellen Aktionen zu starten“, sagt Polito.

„Doch die Italiener fühlen sich damit nur noch mehr angewidert von der politischen Kaste.“ Gefragt nach der dramatischen Auseinandersetzung und den Spuckangriff in der Zwergfraktion des ehemaligen Ministers Mastella, flüchtet sich Polito in die Fußballsprache, die sonst der Analyse von Foulspiel und Schiedsrichterentscheidungen dient: „Ich habe die Aktion in Zeitlupe gesehen. Es kam zum Kontakt.“

Nur der Staatssender Rai versucht sich nach den Wirtshausszenen im Senat in einer staatstragenden Aktion. Im Radio werden die aufgeregten Ordnungsrufe des Senatspräsidenten Marini einfach weggeschnitten. Die Rai präsentiert ihren Hörern eine geschönte Szene: „156 Stimmen für den Antrag. 161 dagegen. Eine Enthaltung. Das Haus lehnt ab“, heißt es. Vom Begleitlärm bleibt keine Spur.