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Regierungskrise in Australien? : Zwei Staatsbürgerschaften sind eine zu viel

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Nicht begeistert: Australiens Vize-Premier Barnaby Joyce ist womöglich auch Neuseeländer. Das würde seinen Rücktritt erfordern. Bild: Reuters

Der stellvertretende australische Premierminister hat ein Problem: Er ist womöglich auch Neuseeländer. Stimmt das, müsste er zurücktreten – und würde die Regierung in eine Krise stürzen.

          Ein Streit über die Staatsangehörigkeit des stellvertretenden australischen Premierministers könnte die Regierung ihre Parlamentsmehrheit kosten. Barnaby Joyce, der das Amt seit Februar 2016 inne hat, teilte dem Parlament am Montag in Canberra mit, dass er möglicherweise neuseeländischer Staatsbürger sei. Er habe das Oberste Gericht gebeten, die Sache zu prüfen. Australiens Verfassung zufolge dürfen Parlamentsmitglieder keine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen.

          Die neuseeländische Botschaft habe ihm mitgeteilt, er sei möglicherweise ein Bürger Neuseelands, da sein Vater dort geboren wurde, sagte Joyce. Nach neuseeländischem Recht gilt jedes zwischen 1949 und 1978 im Ausland geborene Kind eines neuseeländischen Vaters automatisch als „Bürger durch Abstammung“. Er sei von der Information geschockt gewesen, so Joyce, der selber in Australien geboren wurde, weiter. „Ich bin immer ein australischer Staatsbürger gewesen.“ 

          Nach eigenen Angaben hatte ihm der australische Regierungsanwalt gesagt, dass er einen Sitz im Parlament haben dürfe. Das neuseeländische Außenministerium in Wellington erklärte, Joyce sei Neuseeländer, da sich die Staatsangehörigkeit seines Vaters automatisch auf seine Kinder übertragen habe.

          Premierminister Malcolm Turnbull sicherte Joyce zu, er werde während der gerichtlichen Prüfung nicht von seinem Amt zurücktreten müssen. Ein möglicher Rücktritt Joyces könnte in Australien eine Regierungskrise herbeiführen, denn die regierende liberal-konservative Koalition von Premierminister Tumbull hat derzeit eine Mehrheit von nur einem Sitz im Repräsentantenhaus.

          Ihre doppelte Staatsbürgerschaft war schon einigen anderen Parlamentariern zum Verhängnis geworden. Im August waren bereits zwei im Ausland geborene Grünen-Abgeordnete zurückgetreten. Zwei weitere Abgeordnete hatten das Oberste Gericht gebeten, ihre Fälle zu prüfen.

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