26.10.2005 · Die Koalitionsverhandlungen zwischen der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und der liberalen Bürgerplattform (PO) sind gescheitert. Zuvor hatte die Pis ihren Kandidaten Marek Jurek als Parlamentspräsidenten durchgesetzt.
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Die Koalitionsverhandlungen in Polen zwischen der liberalen Bürgerplattform (PO) und der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sind am Mittwoch gescheitert.
Er sehe keine Möglichkeit auf weitere Verhandlungen, sagte der PO-Vorsitzende Donald Tusk. Zuvor hatte die Pis bei der Wahl des Parlamentspräsidenten ihren Kandidaten Marek Jurek gegen den Willen der PO durchgesetzt.
Euro-skeptischer Politiker wird Parlamentspräsident
Damit war ein Ende der Koalitionsverhandlungen programmiert, da die Bürgerplattform, die bei der Parlamentswahl im September hinter der PiS zweitstärkste Kraft geworden war, den Posten für sich beanspruchte. Er war ihr sogar von der PiS angeboten worden. Angesichts der angespannten Lage der Gespräche zog die PiS ihr Angebot später aber zurück. Das Parlament hatte den Euro-kritischen Jurek dann am Mittwoch mit 265 zu 133 Stimmen zum Parlamentspräsidenten gewählt.
Die PiS ist nicht nur stärkste Kraft im Parlament, sie stellt auch den Staatspräsidenten, da sich ihr Kandidat Lech Kaczynski in der Stichwahl am Sonntag gegen Tusk durchgesetzt hatte.
