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Reformen für Italien angekündigt Monti will weiter machen - wenn er gebeten wird

 ·  Der scheidende italienische Ministerpräsident Mario Monti hat eine Agenda für weitere Reformen in Italien und Europa angekündigt. Außerdem werde er die Verantwortung übernehmen, sollte eine Partei ihn nach den Neuwahlen als Ministerpräsidenten vorschlagen, sagte er.

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Der scheidende italienische Ministerpräsident Mario Monti hat am Sonntag einen Plan für weitere Reformen in Italien und Europa angekündigt. Er wolle ein Programm aufstellen, um „Italien zu verändern und Europa zu reformieren“, sagte Monti vor Journalisten in Rom. Er werde dabei bereits angegangene Reformen seiner Regierung aufgreifen und wolle so verhindern, dass „gefährliche Schritte rückwärts“ gemacht würden.

Sein Programm sei „eine Agenda für ein gemeinsames Engagement, ein erster Beitrag zu einer offenen Diskussion“. Für ihn sei das Wichtigste, „dass die schweren Opfer, die die Italiener erbringen mussten, nicht verloren sind“. Monti zeigte sich überzeugt, dass das hochverschuldete Italien die Finanzkrise überwunden habe. Finanzhilfe von außen wie andere Eurostaaten habe das Land dabei nicht benötigt.

Die Frage italienischer Journalisten, ob er bei Neuwahlen als Kandidat antreten würde, verneinte Monti. Er werde nicht als Spitzenkandidat antreten, da er bereits Senator auf Lebenszeit sei und dieses Amt ihm eine solche Kandidatur verbiete. Sollte allerdings eine Partei oder ein Parteienbündnis, das seine Agenda unterstützt, ihn zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen, wäre das legitim.

Zuletzt hatten italienische Zeitungen spekuliert, dass Monti als inoffizieller Kandidat eines Zentrumsbündnisses in den Wahlkampf gehen könnte und dann im Nachhinein zum Regierungschef ernannt werden könne.

Deutliche Kritik an Berlusconi

Der parteilose Monti hatte die Regierung inmitten der Finanzkrise im November 2011 vom damaligen Regierungschef Silvio Berlusconi übernommen. Am Freitag hatte er wie angekündigt nach Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2013 seinen Rücktritt eingereicht. In Italien finden nun am 24. und 25. Februar Neuwahlen statt, bei denen auch der frühere Amtsinhaber Silvio Berlusconi abermals antreten könnte.

Monti übte an ihm deutliche Kritik. Er sei angesichts der widersprüchlichen Erklärungen Berlusconis „ratlos“. „Ich habe große Probleme, seinen Gedankengängen zu folgen“, sagte der Noch-Regierungschef. Schließlich habe Berlusconi seine Regierungsbilanz als „Katastrophe“ bezeichnet, aber ihn einige Tage zuvor aufgefordert, sich in einer neuen Regierung an die Spitze einer gemäßigten Koalition zu stellen.

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