15.08.2004 · Die Bürger des südamerikanischen Erdöllandes Venezuela stimmen am Sonntag über die Absetzung ihres Staatschefs Hugo Chávez ab. Nach Berichten lokaler Medien ist die Beteiligung zum Wahlauftakt sehr rege.
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Angespannte Stimmung beim Referendum in Venezuela
In Venezuela hat am Sonntag ein Referendum begonnen, in dem die Wähler über eine vorzeitige Abberufung des linken Präsidenten Hugo Chavez entscheiden.
Die Wahllokale sollen bis 18.00 Uhr (22.00 MESZ) geöffnet bleiben. Mit ersten Ergebnissen wird am späten Abend gerechnet. Im Falle einer Niederlage von Chavez muß innerhalb von 30 Tagen ein neuer Präsident gewählt werden. Gewinnt Chavez die Abstimmung, kann er seine Amtszeit bis zur nächsten regulären Wahl im Dezember 2006 zu Ende führen.
Umfragen zufolge ist der Ausgang der Abstimmung offen. Ersten Agenturmeldungen zufolge ist die Wahlbeteiligung hoch. Schon drei Stunden vor Öffnung sollen erste Bürger zu den Wahllokalen gegangen sein. Das Ergebnis der Wahl in dem fünftgrößten Erdölexporteur der Welt wird auch an den Ölmärkten mit Spannung erwartet. Chavez ist seit 1998 im Amt.
Sorge vor Unruhen
Viele Venezolaner befürchten, daß das Ergebnis nicht akzeptiert wird und es zu Unruhen kommt, unabhängig davon, wer die Volksabstimmung gewinnt. Analysten zufolge könnte durch Unruhen der ohnehin schon auf Rekordhöhen gekletterte Ölpreis weiter steigen.
Die Opposition, darunter zahlreiche Geschäftsleute, hatte 2,4 Millionen Unterschriften gesammelt, um das Referendum möglich zu machen. Sie wirft Chavez vor, das Land in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben und einen kommunistischen Staat nach dem Vorbild Kubas schaffen zu wollen.
3,76 Millionen Stimmen zur Abwahl erforderlich
Damit sie die Volksabstimmung gewinnt, muß die Opposition mindestens so viele Stimmen erringen wie Chavez bei seinem letzten Wahlsieg, nämlich 3,76 Millionen Stimmen. Sollten aber diejenigen, die gegen eine Abberufung votieren, die Mehrheit erzielen, bleibt Chavez in jedem Fall im Amt. Ob er im Falle einer Neuwahl antreten darf, müßte dann das Oberste Gericht des Landes entscheiden.
Chavez selbst hat erklärt, er werde das Ergebnis des Referendums anerkennen, auch wenn er abberufen werden sollte. Doch wird befürchtet, daß Arme, Ölarbeiter und die Streitkräfte eine Abberufung Chavez' nicht hinnehmen würden.
Die Anhänger des Präsidenten sehen in ihm einen Kämpfer für die Armen - die Mehrheit der 25 Millionen Einwohner des Landes. So hat Chavez viele Mittel bereitgestellt, um Gesundheitskosten, Lebensmittel und Mieten zu subventionieren. Chavez überstand einen Putschversuch 2002 und einen von der Opposition ausgerufenen Generalstreik im verangenen Jahr.
