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Direkte Demokratie : Wie oft Irland sein Volk entscheiden lässt

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Sie haben abgestimmt: Irische Nonnen verlassen am 22. Mai ein Abstimmungslokal in Malahide. Bild: AP

Die Iren stimmen heute über die Homo-Ehe ab. Das Prinzip kennen sie schon lange: Wenige Länder führen häufiger Volksabstimmungen über Sachfragen durch als Irland. Doch die direkte Demokratie ist auch anderswo auf dem Vormarsch.

          Irland könnte heute das weltweit erste Land werden, das in einer Volksabstimmung die Homo-Ehe einführt. Unabhängig vom Ausgang des Entscheids, der erst am Samstag bekannt wird, ist Irland einer der wenigen Staaten, der seine Bürger regelmäßig auf nationaler Ebene über politische Sachfragen abstimmen lässt. Gleichzeitig zur Abstimmung über die Homo-Ehe befinden die Iren heute darüber, ob das Mindestalter für Präsidentschaftskandidaten von 35 auf 21 Jahre gesenkt werden soll.

          15 Volksentscheide führten die Iren alleine zwischen 1989 und 2014 durch. Darunter waren Referenden über die Abschaffung des Senats (2013), über den europäischen Fiskalpakt (2012) oder den Vertrag von Lissabon (2009). Damit gehört Irland zu einer wachsenden Gruppe von Ländern mit einer ausgeprägten direktdemokratischen Tradition. Das zeigt eine Auswertung des Schweizer Centre for Research on Direct Democracy (C2D). Das an die Universität Zürich angegliederte Forschungszentrum führt eine Datenbank sämtlicher Volksabstimmungen weltweit.

          Nur die Schweiz und Liechtenstein haben demnach in den vergangenen 25 Jahren mehr Volksabstimmungen auf nationaler Ebene durchgeführt als Irland. 77 waren es in der Schweiz, 21 in Liechtenstein. Nicht erfasst ist dabei allerdings, dass den Bürgern in der Schweiz pro Abstimmungstermin fast immer mehrere unterschiedliche Sachfragen gleichzeitig vorgelegt werden. Zählt man die einzelnen Sachabstimmungen, stimmten die Schweizer zwischen 1989 und 2014 sogar über 237 nationale Vorlagen ab.

          Auf Platz 4 folgt in der Rangliste des C2D-Zentrums Slowenien, das seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 14 Volksentscheide durchgeführt hat. Darunter war die Abstimmung über den Beitritt des Landes zur EU und zur Nato (2003) oder das Referendum über die Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters (2011). 13 Volksentscheide waren es zwischen 1989 und 2014 in Italien. Die Italiener entschieden an der Urne über so unterschiedliche Fragen wie den Bau neuer Atomkraftwerke (2011), die Forschung an Embryonen (2005) oder die Aufhebung der staatlichen Parteienfinanzierung (1993).

          Weltweit nimmt die Zahl der Volksabstimmungen auf nationaler Ebene zu. Zwei Weltregionen seien in dieser Hinsicht besonders dynamisch, sagt Uwe Serdült, Vizedirektor des C2D-Zentrums: Lateinamerika sowie Mittel- und Osteuropa. Bei den entsprechenden Staaten handle es sich meist um junge Demokratien, die erst vor wenigen Jahren Diktaturen entwachsen seien. Referenden würden in diesen Ländern in zweierlei Hinsicht genutzt. Zum einen als zusätzliche Legitimationsquelle, darunter auch von populistischen Regimes wie in Venezuela oder Ungarn. Zum anderen war die direkte Demokratie Teil der Programme vieler Oppositionsbewegungen, die inzwischen an die Macht gelangt sind. „Man bemüht sich ernsthaft, eine breitere Beteiligung der Gesellschaft zu erzeugen“, sagt Serdült.

          In Deutschland sieht das Grundgesetz keine bundesweiten Volksentscheide vor. Zwar pilgerten in den vergangenen Jahren immer wieder deutsche Politiker aus allen Parteien in die Schweiz, um sich vor Ort über Volksabstimmungen zu informieren. Und vor den Bundestagswahlen 2013 lancierte die SPD, unterstützt von der FDP, einen Gesetzesentwurf, um Volksentscheide im Grundgesetz zu verankern. Daraus wurde jedoch nichts – und die direkte Demokratie bleibt auf Kommunen und Länder beschränkt.

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