Rasmussen neuer Nato-Generalsekretär Das Zittern um den Dänen

Als sich die Staats- und Regierungschefs der Nato am Samstagmorgen am Rheinufer zu Kehl versammelten, da war auf den ersten Blick nicht zu sehen, dass sie einen Tag mit schwierigen Verhandlungen vor sich hatten. Die Sonne strahlte, die Kanzlerin begrüßte ihre Gäste mit Schulterklopfen und Küsschen, dann ging es auf einen gemeinsamen Spaziergang über die Europabrücke – dem französischen Präsidenten Sarkozy entgegen. Das war höchste politische Symbolik: Die Nato feiert die Befriedung Europas und die Rückkehr des verlorenen Sohnes Frankreich in ihre militärische Struktur.

Nur Italiens Ministerpräsident Berlusconi fiel auf. Er hielt sich abseits, telefonierte lange per Handy und verpasste das Familienfoto auf der Mitte der Brücke. Später wurde bekannt, dass Berlusconi mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan sprach, um die große Streitfrage dieses Gipfels zu lösen: die Ernennung eines neuen Nato-Generalsekretärs.

Hässliche Botschaft

Denn zu diesem Zeitpunkt war die Gefahr offenkundig, dass von diesem Gipfel, der dem sechzigjährigen Bestehen der Nato gewidmet war, womöglich eine hässliche Botschaft in alle Welt hinausgehen würde: dass im westlichen Bündnis, der mächtigsten Militärallianz der Welt, ein Kulturkampf über ihr Verhältnis zur islamischen Welt tobe. Der Fall Rasmussen hätte zum ersten Mal in der Geschichte der Allianz einen Riss zwischen ihren christlichen und muslimischen Mitgliedern offengelegt.

Der Streit hatte sich lange angebahnt. Seit Wochen gab es eine umfangreiche, aber informelle Kandidatenliste für die Nachfolge des Holländers Jaap de Hoop Scheffer, der turnusgemäß Ende Juli aus dem Amt scheidet. Deutsche, Briten und Franzosen hatten sich daraus den dänischen Ministerpräsident Rasmussen als Favoriten herauspickt. Die Amerikaner, ist zu hören, waren nicht wirklich begeistert von Rasmussen, der immerhin ein alter Bush-Freund ist, sprachen sich am Ende aber für ihn aus. Nach und nach schlossen sich andere Verbündete an.

Nur die Türkei erhob Einwände. Rasmussen sei inakzeptabel, weil er 2006 die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen verteidigt habe, hieß es in immer mehr Äußerungen aus Ankara. So ein Mann könne die Nato nicht in der islamischen Welt vertreten, schon gar nicht in Afghanistan, wo das Bündnis seit Jahren Krieg führt. Außerdem passt den Türken nicht, dass Rasmussen im Namen der Meinungsfreiheit den kurdischen Sender „Roj TV“, der als Sprachrohr der PKK gilt, von Dänemark aus senden lässt.

Anfangs waren das nur Zeitungsartikel und Äußerungen von Abgeordneten der Regierungspartei AKP, weshalb man sich bei der Nato keine allzu großen Sorgen machte. Dass die Türken am Ende ein Veto einlegen würden, wenn alle anderen für Rasmussen wären, erschien vielen unwahrscheinlich. Dann aber kam ein Fernsehauftritt Erdogans, der alles über den Haufen warf, was man sich zurechtgelegt hatte. Erdogan erklärte öffentlich, dass er gegen Rasmussen sei, er habe ihm das sogar in einem Telefonat mitgeteilt. Viele Führer islamischer Länder hätten ihn angerufen, um darum zu bitten, dass die Türkei den Dänen verhindere.

„Gül war wohl überrascht, dass er allein dastand“

Das war starker Tobak, denn eine solche öffentliche Festlegung bindet einen Politiker, erst recht wenn es um Glaubensfragen geht. Zwischen der Türkei und den anderen Verbündeten kam es dann auch noch zu einem Missverständnis, wie Diplomaten berichten. Staatspräsident Gül, der türkische Außenminister Babacan und der türkische Nato-Botschafter äußerten sich zu der Personalie in einer Weise, dass auf der europäischen Seite der Eindruck entstand, Erdogan sei es nur darum gegangen, vor einer Kommunalwahl in seinem Land Punkte zu sammeln. Gül machte Rasmussen öffentlich sogar Komplimente.

Deshalb reisten viele Delegationen in der Erwartung zu dem Gipfel, dass Rasmussen hier offiziell ernannt werden könne. Der Däne selbst tat nun öffentlich sein Interesse kund, um den Türken noch den formalen Einwand zu nehmen, er sei ja gar nicht offiziell Kandidat. Bundeskanzlerin Merkel sagte am Freitag eine Stunde vor Beginn des Treffens, sie sei sich sicher, dass noch am Abend eine Einigung gelingen werde. Beim feierlichen Abendessen in Baden-Baden, mit dem der Gipfel begann, stellte sich aber heraus, dass die Sache alles andere als glatt über die Bühne gehen würde.

Gül stellte sich quer, und zwar so deutlich, dass ein Diplomat nur ernüchtert festhielt: „Es sieht düster aus.“ Das führte am Samstag zu vielen Gesprächen am Rande des Gipfels. Obama traf sich mit Gül, dann mit Gül und Rasmussen. Außerdem riefen noch andere in Ankara an, da in der Runde der Eindruck entstand, nicht auf Gül, sondern auf Erdogan komme es an. Obama bestand schließlich darauf, die Sache zu einem Ende zu bringen. Nach der Arbeitssitzung, bei der es vor allem um Afghanistan ging, warfen die „Chefs“ ihre Außenminister und Berater aus dem Sitzungssaal und regelten die Nachfolge de Hoop Scheffers in fünfzehn Minuten. „Gül war wohl überrascht, dass er allein dastand“, sagte ein Diplomat. „Der Unmut der anderen war sehr groß.“

Aus Ankara ließ Erdogan umgehend mitteilen, dass die Türkei Zugeständnisse erhalten habe. Er wolle, dass „Roj TV“ geschlossen werde und die Beziehungen der Nato zur islamischen Welt verbessert würden. Die türkischen Medien berichteten, außerdem werde ein Türke einer der Stellvertreter Rasmussens, auch wenn im Gipfelbeschluss davon kein Wort steht. „Ich fahre sehr zufrieden nach Hause“, sagte die Kanzlerin.