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Raketenabwehrsystem Putin droht dem Westen

04.06.2007 ·  Vor wenigen Tagen sagte der amerikanische Präsident Bush im F.A.Z.-Interview: „Unsere Abwehrraketen sind nicht auf Putin gerichtet“. In Moskau wird das anders empfunden. Jetzt hat Putin mit „Vergeltungsschritten“ gedroht.

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Im Streit über den geplanten Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Osteuropa hat der russische Präsident Wladimir Putin mit „Vergeltungsschritten“ gedroht. Putin sagte am Sonntag vor ausländischen Journalisten in Moskau, weder der Iran noch Nordkorea verfügten über die Raketen, vor denen das System schützen solle. Er deutete damit an, dass der Schild gegen Russland gerichtet sei.

„Man sagt uns, dass das Raketenabwehrsystem auf etwas zielt, das gar nicht existiert. Erscheint Ihnen das nicht komisch, gelinde gesagt?“, erklärte Putin. Das geplante System werde einen wesentlichen Teil des amerikanischen Atomarsenals in Europa bilden. „Das verändert einfach die gesamte Konstellation der internationalen Sicherheit.“ Er hoffe jedoch, dass die amerikanische Regierung ihre Pläne in Bezug auf die Raketenabwehr noch ändern werde.

Putin: Wettrüsten brodelt „ohne Zweifel“ in Europa

„Wenn das nicht geschieht, weisen wir die Verantwortung für unsere Vergeltungsschritte zurück, denn wir sind nicht die Initiatoren des neuen Wettrüstens, das ohne Zweifel in Europa brodelt“, erklärte Putin weiter. Das strategische Balance in der Welt werde umgeworfen.

Als Alternative zu den umstrittenen amerikanischen Plänen schlug Russland unterdessen seine Mitarbeit an einem regionalen Raketenabwehrsystem der Nato vor. Es sei zwecklos, sich gegen nichtexistierende
Bedrohungen schützen zu wollen, sagte Außenminister Sergej Lawrow dem Fernsehsender Rossija. Besser sei es, im Rahmen des Nato-Russland-Rats die Arbeiten an einem regionalen Raketenabwehrsystem wiederaufzunehmen.

Die Nordatlantische Allianz will dieses Abwehrsystem gegen Raketen mit geringerer Reichweite bis 2016 entwickeln. Konsultationen über eine mögliche russische Beteiligung blieben bislang erfolglos. Moskau hofft, die Schaffung eines gemeinsamen Systems, bei dem auch russische Technik zum Einsatz kommt, könne seiner Rüstungsindustrie zu Gute kommen und dem Einfluss der Vereinigten Staate in Europa etwas entgegensetzen.

„Russland braucht einen äußeren Feind“

Der tschechische Ministerpräsident Mirek Topolanek warf Moskau vor, mit der Diskussion über den Raketenschild von eigenen Schwierigkeiten ablenken zu wollen. „Russland braucht einen äußeren Feind, um Probleme zu Hause zu verbergen“, sagte er im tschechischen Fernsehen.

Es sei offensichtlich, dass die in Tschechien geplante Radarstation und die Abfangraketen in Polen Russland nicht bedrohten. Die Regierung in Moskau täusche die Öffentlichkeit absichtlich.

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