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Anders Fogh Rasmussen
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am Montag versichert, dass der geplante Umbau der Raketenabwehr in den Vereinigten Staaten nicht auf Kosten des europäischen Abwehrsystems gehen werde, das die Allianz derzeit aufbaut. Er verwies auf Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers Chuck Hagel, wonach die Amerikaner weiter zum Projekt der Abwehr für Europa stünden. Für den Schutz des europäischen Nato-Gebiets ergäben sich aus den neuen amerikanischen Plänen keine Änderungen.
Hagel hatte am Freitag bekanntgegeben, dass die Regierung 14 zusätzliche Abwehrraketen an der Westküste des eigenen Landes stationieren wolle, um sich vor allem besser gegen möglichen Raketenbeschuss aus Nordkorea schützen zu können. Zur Finanzierung dieser zusätzlichen Systeme soll ein Programm gestrichen werden, das bisher als vierte und letzte Phase zum Aufbau des Nato-Systems in Europa vorgesehen war.
Diplomaten in Brüssel sagten, die Streichung werde keine Folgen für den Schutz Europas haben, da die für die vierte Phase vorgesehenen Systeme, die in Polen und Rumänien hätten aufgestellt werden sollen, zur Abwehr von Interkontinentalraketen gedacht waren. Damit hätten also zum Beispiel von Iran aus auf Amerika abgeschossene Raketen abgewehrt werden können.
An den Plänen für die ersten drei Phasen, die dem Schutz Europas dienen sollen, werde sich aber nichts ändern, wurde bei der Nato beteuert. Weder die Anzahl der geplanten Abwehrsysteme noch deren Stationierungsort (ebenfalls Polen und Rumänien) werde verändert. Nach der dritten Phase, die 2018 abgeschlossen sein soll, sei ganz Europa vor Angriffen mit ballistischen Raketen geschützt.
Das Bündnis hatte auf einem Gipfeltreffen in Chicago im vergangenen Mai die erste Einsatzbereitschaft seines Abwehrsystems in Europa („Phase 1“) verkündet, mit dem aber noch nicht das gesamte europäische Nato-Territorium abgedeckt ist. Diplomaten wiesen darauf hin, dass die Obama-Regierung von Anfang an gesagt hatte, dass sie die Raketenabwehr an Veränderungen der Bedrohungslage anpassen werde.
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