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Rede vor der UN : Putin hat wieder gewonnen

Was hat er als nächstes vor? Russlands Präsident Wladimir Putin Bild: AP

Wenn Wladimir Putin an diesem Montagnachmittag in New York die Bühne der UN-Vollversammlung betritt, ist er wieder zu einem Schlüsselakteur der Weltpolitik aufgestiegen – Russlands militärische Hilfe für Assad macht es möglich.

          Russlands Präsident Wladimir Putin hat schon gewonnen, bevor er an diesem Montag in New York vor der UN-Vollversammlung spricht. Aus russischer Sicht ist es das Ereignis des Jahres, seit Tagen ist es das wichtigste Thema im Land. Kein Wunder. Vor genau einem Jahr sah der amerikanische Präsident Barack Obama an gleicher Stelle die Welt bedroht durch erstens die Ebola-Epidemie in Westafrika, zweitens „Russlands Aggression in Europa“ und drittens die „Brutalität der Terroristen in Syrien und im Irak“.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          In Russland, wo man die Aggression damals wie heute leugnet, wurde das als Beleidigung aufgefasst. Ebenso, als Obama Russland ein halbes Jahr zuvor nach der Annexion der Krim als „Regionalmacht“ bezeichnete, die Nachbarländer nicht aus Stärke, sondern aus eigener Schwäche bedrohe. Aus Moskauer Sicht kommen weitere Ungebührlichkeiten hinzu: größere wie die Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges, deren europäischer Teil als Ergebnis amerikanischen Drucks auf Europa dargestellt wird, kleinere wie der kühle Umgang mit Putin beim G-20-Gipfel in Australien im November 2014.

          Jetzt triumphieren putintreue Politiker und Politologen, man sei ohnehin nie isoliert gewesen, jetzt aber aufs Neue umworbener Schlüsselakteur der Weltpolitik. Putin erscheint als Gönner, der Obama ein Treffen gewährt. Nach Moskauer Darstellung soll es bei dem knapp einstündigen Gespräch um Syrien gehen – und um die Ukraine nur, wenn, so Putins Sprecher, noch Zeit bleibe. Bei so viel Augenhöhe mit Washington nimmt man in Moskau die Kehrtwende der Bundeskanzlerin zur Hoffähigkeit des syrischen Gewaltherrschers Baschar al Assad gern, aber knapp zur Kenntnis.

          Putin will Assad retten

          Als Moskaus Diplomatie im Spätsommer begann, intensiv für ein Bündnis gegen den „Islamischen Staat“ (IS) unter Einschluss Assads zu werben, erschienen die Pläne abwegig und unrealistisch. Dann jedoch strömten nicht nur immer mehr Flüchtlinge aus, sondern auch immer mehr russische Soldaten nach Syrien. Diese militärische Erklärung für die Blitzkarriere des gefeierten „Putin-Plans für den Nahen Osten“ findet in den amtlichen Erklärungen aus Moskau weiter keinen Niederschlag; offiziell unterweisen weiterhin lediglich russische Fachleute syrische Kollegen im Umgang mit russischen Rüstungsgütern, die man dem „legitimen Präsidenten“ Assad liefere. Die Kreml-Fernsehsender zeigten schöne Bilder von einem Hilfslager für Binnenflüchtlinge, das russische Techniker in der vom Regime kontrollierten Stadt Hama errichtet hätten. Putins militärische Aufrüstung in Syrien im Vorfeld der UN-Vollversammlung wird lediglich durch – zumeist, aber nicht ausschließlich westliche – Medienberichte erhellt.

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