Putin und Medwedjew Moskauer Nuancen

Die Gelegenheit, mit dem russischen Präsidenten Medwedjew und Ministerpräsident Putin zwei bis drei Stunden lang zu sprechen, haben in der Regel nur Staatsmänner. Dieses Jahr hatten sie auch Mitglieder des Valdai-Clubs, eines 2004 gegründeten internationalen Diskussionsforums von Russlandexperten, Politikwissenschaftlern und Journalisten. Besonders interessant ist es, zu beobachten, welche Gemeinsamkeiten, Nuancen und Unterschiede es in Fragen der russischen Innen- und Außenpolitik zwischen Putin und Medwedjew gibt.

Putin empfing die Valdai-Teilnehmer in seiner Staatsdatscha, einer repräsentativen Villa aus den fünfziger Jahren inmitten eines parkähnlichen Grundstücks in Nowo-Ogarjowo, einem in den Wald gebauten Vorort vierzig Autominuten vom Moskauer Zentrum entfernt, in dem die Reichen und Mächtigen Russlands ihre Häuser haben. Die Sicherheitsvorkehrungen an dem neobarocken, mit dem russischen Doppeladler geschmückten Eingangstor, sind diskret - vermutlich ist der eigentliche Überwachungsapparat im Wald verborgen.

Seine Sicht der Vorgeschichte dieses Krieges

Putin hat diesen Landsitz behalten, als er vom Amt des Präsidenten in das des Ministerpräsidenten wechselte; Präsident Medwedjews Staatsdatscha ist nicht weit entfernt. Auch die Einrichtung hat einen Stich ins Neobarocke, ohne dass das Interieur überladen oder besonders prunkvoll wirkt. Auf der großen Terrasse dieser Villa fand im Juli das Gespräch mit Präsident Obama statt. Das Empfangszeremoniell hat nichts Byzantisches, sondern ist ganz "western style". Nach der Begrüßung der Gäste und einer kurzen Einleitung verläuft die Diskussion mit Putin frei - er wählt die Fragesteller durch Handzeichen aus.

Am Vortag war gesagt worden, der Ministerpräsident wolle gern noch einmal auf seine Reise nach Danzig zum 70. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges zurückkommen: Tatsächlich nimmt er die Frage eines polnischen Teilnehmers zum Anlass, in einem zwanzig Minuten langen, teilweise leidenschaftlich vorgetragenen Monolog, noch einmal seine Sicht der Vorgeschichte dieses Krieges darzustellen.

Keine polemischen Spiele mit den Katastrophen der Vergangenheit

Putins Darstellung der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs lässt sich in zwei Punkten zusammenfassen: Der Versailler Vertrag war die Ursünde, weil durch ihn eine „große Nation“ gedemütigt wurde. Gemeint ist Deutschland; der auf die Gegenwart bezogene Subtext lautet: Russland fühle sich schlecht behandelt vom Westen, insbesondere von Amerika, und nun gehe es darum, Fehler, wie sie nach dem Ersten Weltkrieg begangen worden sind, nicht zu wiederholen. Der zweite Punkt: Zwar hat auch die Sowjetunion unter Stalin mit dem Ribbentrop-Molotow-Pakt einen entscheidenden Fehler begangen (der von der russischen Führung mehrfach ausdrücklich verurteilt worden sei), aber davor waren bereits andere Staaten, inklusive Polen, Hitler auf den Leim gegangen - bis hin zum Münchner Abkommen von 1938. Das ist, bis in Details hinein, in die sich Putin vertieft, eine eigenwillige Darstellung der Vorgeschichte des Krieges.

Immerhin gibt Putin zu, dass die Rote Armee den von Deutschland besetzten Ländern nicht die Freiheit habe bringen können, weil sie selbst nicht frei gewesen sei; es stimme auch, dass Moskau diesen Staaten dann das kommunistische System aufgezwungen habe. Aber das sei Geschichte, und zur historischen Wahrheit gehöre, dass die Sowjetunion im Krieg mit 27 Millionen Toten von insgesamt 55 Millionen die meisten Opfer gebracht habe. Man dürfe mit den Katastrophen der Vergangenheit keine polemischen Spiele treiben, sondern müsse in die Zukunft schauen. Dazu gehöre die gleichberechtigte Kooperation aller Staaten. Damit ist der Ton der Diskussion angeschlagen. Energisch und bis in die Körpersprache hinein leidenschaftlich argumentiert Putin, wenn es um außenpolitische Fragen geht - wobei er besonders Amerika aufs Korn nimmt, das gegenüber Russland seit Jahren eine negative Haltung einnehme. Eher kühl oder zurückhaltend sind seine Antworten auf Fragen zur wirtschaftlichen Lage des Landes und zur Innenpolitik.

„Das ist ein Weg, der nirgendwo hinführt“

In der Diskussion mit Präsident Medwedjew, die in einem repräsentativen Saal des Kaufhauses Gum mit Blick auf das Lenin-Mausoleum an der Kreml-Mauer stattfindet, sind die Gewichte gerade andersherum verteilt. Auch da gibt es eine Vorlage. Eine Woche zuvor hatte Medwedjew in einer Internet-Zeitschrift einen Artikel mit dem Titel „Vorwärts, Russland“ veröffentlicht (nach eigener Auskunft soll damit eine Diskussion über seine demnächst fällige „Rede zur Lage der Nation“ vor beiden Kammern des Parlaments angeregt werden), in der er ein hartes Urteil über die Zustände in Russland (und damit indirekt auch über die von Putin geführte Regierung) fällt: „Eine ineffiziente Wirtschaft, ein halb-sowjetisches System der sozialen Sicherheit, eine zerbrechliche Demokratie, eine negative Bevölkerungsentwicklung und eine instabile Lage in der Kaukasus-Region“.

Auch bei dem Treffen mit Medwedjew gibt es keine Spur von höfischem Protokoll; der Präsident wirkt zurückhaltender als Putin, er ist eher Manager als Machtmensch. Leidenschaftlich und polemisch wird er vor allem dann, wenn es um wirtschaftliche Fragen geht: Die Zeit sei gekommen, um entscheidende Schritte vorwärts zu tun. Aber die russischen „Businessmen“, die Oligarchen, täten wenig und verdienten viel, sie verkauften nur Rohstoffe und importierte Waren, statt in moderne Technologien zu investieren: „Das ist ein Weg, der nirgendwo hinführt.“

Die Probleme Russlands mit seinen „Monostädten“

Während Putin den Eindruck vermittelt hatte, Russland habe die Folgen der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise eher gut überstanden (“die Banken wurden weniger hart getroffen, weil sie weniger entwickelt sind; das Bruttoinlandsprodukt steigt seit Juni wieder; die Krise zwingt russische Unternehmen dazu, kompetitiver zu werden“), spricht Medwedjew von einem katastrophalen Einbruch des BIP um mehr als acht Prozent - „weit mehr als die Regierung vorausgesehen hat“. Er spricht die Probleme Russlands mit seinen „Monostädten“ an, Städten, die um eine Fabrik herum errichtet wurden und nun besonders hart getroffen sind. In der Kaukasus-Region gebe es Regionen, in denen die Arbeitslosigkeit bei 50 Prozent liege.

Um seine Reformagenda zu verteidigen, die er eine Vision nennt, ein Ideal, das man haben müsse, um praktisch-pragmatisch weiterzukommen, nimmt Medwedjew sogar den Namen Gorbatschow in den Mund: Der habe gezeigt, wie man Reformen beginne, aber sein Beispiel zeige auch, dass sie scheitern mussten, weil damals versucht worden sei, den Sozialismus neu aufzubauen. Im übrigen kritisiert er heftig die „korrupten Bürokraten, welche die eigentliche Macht in der Russischen Föderation darstellen“. Interessant sind Nuancen, welche sich aus Antworten zu Fragen der internationalen Politik herauslesen lassen.

Verhältnis zum Westen

Nach Medwedjews Initiative für einen neuen europäischen Sicherheitsvertrag gefragt, verweist Putin wenig interessiert und kurz angebunden darauf, dass dafür der Präsident der richtige Ansprechpartner sei. Dieser begründet seinen Anstoß damit, dass Europa sicherheitspolitisch immer noch geteilt sei, dass die Nato eine Militärallianz bleibe, in der Russland nicht Mitglied sei, und dass die OSZE gescheitert sei oder sich mit zweitrangigen Fragen beschäftige: „Wir brauchen eine Struktur, der Russland angehört, um über die wichtigen Probleme zu diskutieren.“

Im Vergleich dazu zieht Putin gegen die Nato heftig vom Leder: Sie sei eine schwache Organisation, innerlich zerstritten und auf der Suche nach einem neuen Feind. Entscheidungen würden dort unter amerikanischem Druck getroffen.

Amerika und Obama

Genauso heftig kritisiert Putin die amerikanische Politik der vergangenen Jahre. Seit siebzehn Jahren blockiere Washington, trotz mehrfach wiederholter Zusagen, den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO). Während Russland seinen Markt auch für ausländische Firmen öffne, beschränke Amerika mit einer Art neuer Cocom-Liste immer noch den Technologietransfer. Was die Abrüstung angehe, habe Amerika, im Unterschied zu Russland, seine atomaren Sprengköpfe nicht zerstört, sondern nur eingemottet. Es verweigere auch Gespräche über das Problem konventionell bestückter weitreichender ballistischer Raketen. Er verstehe zwar, dass diese sinnvoll sein könnten, etwa zur Bekämpfung von Terroristen, sagte Putin.

Washington müsse aber auch verstehen, dass diese Waffen für Russland beunruhigend seien. Außerdem habe Amerika seine Entscheidung zur Stationierung eines Raketenabwehrsystems (ABM) in Europa ohne vorherige Konsultationen mit Russland getroffen, und die militärische Infrastruktur der Nato sei - etwa in Bulgarien - näher an die russischen Grenzen gerückt. Die harte Kritik in der Sache bildet einen seltsamen Kontrast zu dem fast familiären Ton, in dem er von „George“ und „unserer Freundin Condoleezza“ spricht, denen er dies mehrfach gesagt habe, ohne befriedigende Antworten zu bekommen oder gar Taten zu sehen.

Die Bush-Regierung habe viele Fehler gemacht

Auf die Frage, wie sein Treffen mit Obama verlaufen sei, sagt er ironisch, er werde sich jetzt nicht auf eine Beurteilung der neuen Regierung einlassen, Obama habe ohnehin genug damit zu tun, seine Gesundheitsreform durchzubringen. Immerhin nennt er sein Treffen mit Obama „positiv“, schon weil dieser zugegeben habe, dass die Bush-Regierung viele Fehler gemacht habe. Er sei vorsichtig optimistisch.

Im Unterschied dazu spricht Medwedjew ausführlich und geradezu schwärmerisch von seinem Treffen mit Obama. Es habe acht Stunden gedauert statt der sonst für Gespräche dieser Art üblichen zwei bis drei Stunden. Im Unterschied zu Bush, der die Sachpunkte immer von seinen Mitarbeitern vortragen ließ, was dazu führte, dass ihnen der Gesprächsstoff nach eineinhalb Stunden ausgegangen sei, habe Obama stets selbst gesprochen, auch über einzelne Details. Er vertrete eigenständige Positionen, und das entspreche auch seiner, Medwedjews, Art, Gespräche zu führen. Zwar betreibe Russland eine Außenpolitik, die an seinen eigenen nationalen Interessen ausgerichtet sei, aber es sei durchaus möglich, dass man aus unterschiedlichen Positionen heraus zu gemeinsamen Lösungen kommen könne.

Das iranische Atomprogramm

Die Frage nach dem iranischen Nuklearprogramm wurde Putin von einem indischen Teilnehmer gestellt, und er nahm diesen Ball in seiner Antwort auf. Iran tue jetzt, was Indien zuvor getan habe. Der Vergleich ist zwar insofern schief, als Indien dem Nichtverbreitungsvertrag im Gegensatz zu Iran nicht beigetreten ist, aber er zeigt doch, wie die Moskauer Führung die iranischen Absichten einschätzt. Iran müsse verstehen, fährt Putin fort, dass es in einer explosiven Region der Welt liege; deshalb müsse es Rücksicht auf die Befürchtungen seiner Nachbarländer nehmen. Drohungen der Teheraner Führung gegenüber Israel seien nicht akzeptabel. Nicht akzeptabel und gefährlich sei aber auch die Drohung mit einem militärischen Schlag gegen die iranischen Nuklearanlagen. Der würde sein Ziel nicht erreichen und außerdem die Terroristen und Extremisten stärken.

Medwedjew referiert auf dieselbe Frage die Position der russischen Diplomatie: Russland sei gegen nukleare Proliferation. Es helfe Iran beim Aufbau einer zivilen Nukleartechnologie; dies alles geschehe unter Aufsicht der IAEA, mit der Teheran zusammenarbeiten müsse. Russland habe eine lange Geschichte guter Beziehungen zu Iran und sei im Prinzip gegen Sanktionen, weil diese meist erfolglos seien. Aber, setzt er dann hinzu, es gebe auch Situationen, in denen Sanktionen angebracht und richtig seien. Außenminister Lawrow hatte sich Tage zuvor noch gegen verschärfte Sanktionen ausgesprochen und auch vor unilateralen Sanktionen gewarnt.

Afghanistan

In dieser Frage ist die Position der russischen Führung ohne Nuancen. Moskau habe ein großes Interesse daran, dass Afghanistan sich stabilisiere und nicht mehr zum Hort islamistischer Terroristen werde. Es habe deshalb Deutschland und Amerika sogar Rechte zum Transit militärischer Güter durch russisches Hoheitsgebiet eingeräumt. Außenminister Lawrow warnte vor einem übereilten Abzug der Isaf aus Afghanistan und sagte ausdrücklich, Moskau habe kein Interesse an einer Niederlage der Nato. Solange die Afghanen die Präsenz fremder Truppen auf ihrem Boden wollten, werde Russland dies unterstützen.

Sind Nuancen oder Unterschiede in den Antworten Ausdruck unterschiedlicher Temperamente? Sicher. Wird da ein Spiel mit verteilten Rollen aufgeführt? Vielleicht, vermutlich. Gibt es auch reale Differenzen zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister in außenpolitischen Fragen? Wahrscheinlich. Klar ist, dass Moskau im Augenblick abwartet und auf Vorschläge der amerikanischen Regierung wartet. Obamas Verzicht auf die Stationierung einer Raketenabwehr in der Tschechischen Republik und in Polen ist dazu ein erster Schritt, er wird von den Russen aber vermutlich nicht als eigentliche Vorleistung angesehen.

Russland und Amerika „keine ideologischen Feinde“ mehr

Es gebe kein „do ut des“ in dieser Frage, hatte Außenminister Lawrow schon gesagt, bevor Obama seine Entscheidung bekannt gab; man müsse in jeder strittigen Frage nach gemeinsamen Interessen und Lösungen suchen, immer unter dem Gesichtspunkt, dass Russland und Amerika „keine ideologischen Feinde“ mehr seien.

Die Gespräche über weitere nukleare Abrüstung, die wegen des am Jahresende auslaufenden Start I-Abkommens zwischen Amerika und Russland geführt werden, gelten als erste Probe aufs Exempel. Fachleute sind davon überzeugt, dass es in der Frage der Reduktion nuklearer Waffen, trotz einiger kniffliger technischer Probleme, im Grunde keine großen Meinungsunterschiede zwischen Moskau und Washington gebe. Wie schnell sie vorankommen und welche weiteren Gegenstände in diese Verhandlungen hineingepackt werden, wird zeigen, wie kooperativ sich das Verhältnis Russlands zu Amerika und zum Westen künftig gestalten wird.