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Eröffnung der Krim-Brücke : Allen Stürmen zum Trotz

Jeder Herausforderung standhalten: Die neue Brücke über die Meerenge von Kertsch. Bild: dpa

Die Brücke zwischen Russland und der Krim ist eröffnet. Sie soll unter anderem die Wirtschaft beleben – doch auf der Krim sind auch deutsche Firmen.

          Feierlich und doch in Zivil, in Jeans und schwarzer Jacke, eröffnete Wladimir Putin am Dienstag die neue Brücke vom russischen Festland zur ukrainischen Halbinsel Krim. Russlands Präsident setzte sich dazu ans Steuer eines orangefarbenen Baufahrzeugs und steuerte es an der Spitze einer Kolonne aus Dutzenden weiteren Lastwagen über die Meerenge von Kertsch. So zeigten es jedenfalls Bilder des russischen Staatsfernsehens. Es filmte Putin beim knappen Austausch mit zwei Bauarbeitern auf den Beifahrersitzen. Moderatoren im Studio schwärmten, von diesem historischen Moment werde man noch den Kindern und Enkeln erzählen. Die neue Brücke sei wichtig für alle slawischen Völker, hieß es weiter. Russland und die Ukraine könne niemand trennen. Das Publikum jubelte. Es folgten Äußerungen der Rührung über Größe und Bedeutung der Brücke und Russlands allgemein.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Putins Ausflug ans Schwarze Meer galt der Eröffnung des Teils der 19 Kilometer langen Brücke, über den von diesem Mittwochmorgen an Autos auf die im März 2014 annektierte Krim fahren können. Einstweilen sind nur Personenkraftwagen und Busse erlaubt, im Herbst sollen Lastwagen folgen. Die parallel zur Straße laufende Bahnverbindung soll Ende kommenden Jahres fertig werden. Bewohner der Krim hoffen darauf, dass mit mehr Güterlieferungen auf den Fahrbahnen und Schienen der Brücke Lebensmittel und andere Produkte, deren Versorgung vom ukrainischen Festland nach der Annexion endete, wieder günstiger werden. Denn die Fährverbindung aus Russland ist wetterbedingt verzögerungsanfällig, der Transport mit dem Flugzeug teuer.

           Russlands Präsident Vladimir Putin und sein Jugendfreund Arkadij Rotenberg

          Die Brücke hat besondere politische Bedeutung als Teil der „Heimholung“ der Krim, die als Putins Großtat dargestellt wird. Des Präsidenten Jugendfreund Arkadij Rotenberg baute sie in gut zwei Jahren für mehr als drei Milliarden Euro; für so viel Staatsgeld, dass dafür der Bau einer anderen wichtigen Brücke, die über den Fluss Lena im sibirischen Jakutien führen soll, aufgeschoben wurde. Ein weiterer Weggefährte Putins, Gennadij Timtschenko, war auch am Krim-Prestigeprojekt interessiert, nahm aber, wie er erklärte, wegen der Schwierigkeit des Unterfangens davon Abstand. Denn die Brücke verläuft durch erdbebengefährdetes Gebiet. Es stürmt oft und heftig. Zudem besteht der Meeresboden auf vielen Metern aus Schlamm und Sand. Arbeiter trieben mehr als 6500 Pfähle zur Stabilisierung in den Grund, auf dass die 595 Pfeiler der Brücke halten. Das Staatsfernsehen schwärmte nun, das Bauwerk werde jeder Herausforderung standhalten.

          Projekt „Einbindung der Krim“

          Die Brücke soll die ukrainische Halbinsel besser an Russland anbinden. Auch sollen Touristen bequemer auf die Halbinsel gelangen und einen der wenigen Wirtschaftszweige beleben. Im vergangenen Jahr waren es 5,39 Millionen Urlauber; die Machthaber auf der Krim hoffen künftig dank der Brücke auf acht bis zehn Millionen. Allerdings fehlen auf Seiten der Krim noch Straßen, allen voran eine neue Bundesstraße, welche Kertsch im Osten der Halbinsel mit den Städten Simferopol und Sewastopol verbinden soll. Auch auf russischer Seite der Meerenge, in der Region Krasnodar, sind die Zubringerstraßen noch nicht für das erwartete Verkehrsaufkommen ausgelegt. Vorerst werden Krim-Besucher trotz der Brücke damit weiter mit Staus auf beiden Seiten der Meerenge zu kämpfen haben.

          Das Projekt „Einbindung der Krim“ läuft auf vollen Touren. Zur Demonstration russischer Normalität dienen internationale Besucher und Veranstaltungen wie das „Jaltaer Internationale Wirtschaftsforum“, das jüngst zum vierten Mal stattfand. Die Grenzen von Wirklichkeit und Schein sind fließend. So gab das Staatsfernsehen einige AfD-Bundestagsabgeordnete, die das Forum besuchten, als „Delegation der Bundesrepublik Deutschland“ aus, verkündete, „je größer der Druck, desto mehr internationale Teilnehmer“ und machte einen Rekord von „mehr als 3000“ Gästen aus, wobei die deutsche „Delegation“ mit mehr als hundert Personen die größte gewesen sei. Auch Geschäftsleute seien dabei gewesen. Welche, blieb unklar, wie stets in solchen Fällen. Georgij Muradow, stellvertretender „Ministerpräsident“ und ständiger Vertreter der Krim beim russischen Präsidenten, pries im Gespräch mit dieser Zeitung in Moskau vor kurzem allgemein europäische Unternehmer, die auf der Krim Geschäfte machten, als „Prachtkerle“. Gutgelaunt beschrieb Muradow das System: „Sie eröffnen eine Firma in Russland, in Moskau zum Beispiel, die ist dann der russischen Gesetzgebung unterworfen. Und die eröffnet eine Firma auf der Krim.“ Das sei kein Problem, die Sanktionen seien „Selbstbetrug“.

          Tatsächlich lassen die EU-Sanktionen bezüglich der Krim und Sewastopols Raum für Engagement. Zu fürchten scheinen europäische Unternehmen vor allem „extraterritoriale“ Strafmaßnahmen, wie sie nach den amerikanischen Sanktionsregeln möglich sind. Von europäischer Seite gibt es Sanktionen gegen Individuen (unter ihnen den Krim-Vertreter Muradow) und ein Einfuhrverbot für Waren von der Krim. Die europäischen Sanktionen verbieten den Erwerb oder die Erweiterung einer Beteiligung an Immobilien oder „Einrichtungen“ auf der Halbinsel sowie Tourismusdienstleistungen dort. Strikte Export- und Lieferverbote betreffen lediglich die Bereiche Verkehr, Telekommunikation, Energie sowie Öl-, Gas- und Mineralressourcen.

          DHL bezieht keine Stellung

          So kommt es, dass zu Putins Normalität auf der Krim auch bekannte deutsche Marken beitragen können. In Simferopol und in Sewastopol sind zwei große „Metro“-Supermärkte. Sie waren schon vor der Annexion dort und danach eine Zeitlang geschlossen, laut einem Sprecher des Düsseldorfer Unternehmens für eine „Phase von rechtlichen und operativen Anpassungsprozessen“. Sie gehören nun zwei „Tochterunternehmen“ russischen Rechts, werden aber laut dem Sprecher „weder von Metro Cash&Carry Ukraine noch Metro Cash&Carry Russland gesellschaftsrechtlich kontrolliert“. So hält es auch die französische Supermarktkette Auchan, die einen Markt in Simferopol betreibt.

          Der russische Präsident Wladimir Putin bei der Eröffnung der Brücke, die die Krim mit dem russischen Festland verbindet

          Die EU-Sanktionen und das von Putin als Reaktion darauf verhängte Lebensmittelembargo, hebt Metro hervor, hätten sich etwa auf die Beschaffung der Waren, Transportrouten und das „Non-Food-Sortiment“ ausgewirkt. Weil ukrainische Lieferanten die Krim weitgehend nicht mehr beliefern könnten, habe man die „Lieferantenstruktur nahezu vollständig anpassen“ müssen. Die beiden Metro-Märkte würden einerseits lokal beliefert, andererseits aus Russland.

          Auch der deutsche Kurierdienst DHL ist auf der Krim präsent, in Sewastopol und Simferopol, mit gewohntem Logo, Material und Dienstleistungen. Diese Zeitung schickte im Februar ein in Simferopol erworbenes Spielzeugauto von dort mit DHL nach Moskau. „Ein goldenes Autochen“, sagte eine freundliche Mitarbeiterin in DHL-Bluse mit Bezug auf das Porto, das ein Vielfaches des Spielzeugkaufpreises betrug. Der Kassenbeleg wies eine russische Gesellschaft mit beschränkter Haftung namens „Biologika“ als „Agent“ für DHL aus, als Absendeort war „Simferopol, Russian Federation“ angegeben. Nicht Ukraine? „DHL bezieht keine Stellung zu territorialen Streitigkeiten zwischen Ländern“, teilt ein Sprecher des Bonner Unternehmens dazu mit. „Zur Vereinfachung der operativen Prozesse bei der Streckenplanung oder der Zustellung können bestimmte Orte einem geographischen Code zugeordnet werden. Diese operativen geographischen Angaben sollen in keiner Weise politische Aussagen oder Eingriffe darstellen.“ Derlei Aktivitäten ziehen ukrainische Kritik auf sich, die aber verpufft.

          EU-Regeln lassen Engagement auf der Krim zu

          Die EU-Kommission verweist bei Anfragen zu möglichen Verstößen gegen die Sanktionen auf die Mitgliedstaaten. Das Auswärtige Amt in Berlin leitet eine Anfrage dieser Zeitung unter Bezugnahme auf DHL und Metro an das Wirtschaftsministerium weiter. Das teilt mit, zu Einzelfällen keine Stellung nehmen zu können. Bei Verstößen seien Ermittlungsbehörden zuständig, Staatsanwaltschaften und Hauptzollämter. Die Bonner Staatsanwaltschaft teilt mit, ein Verfahren gegen DHL sei nicht anhängig oder nicht anhängig gewesen und verweist auf eine mögliche Zuständigkeit von Zollbehörden. Die Generalzolldirektion mit Sitz in Bonn teilt mit, strafrechtliche Ermittlungen des Zollfahndungsdienstes seien ausschließlich Sache der Justizbehörden. „Bei den im Zusammenhang mit den Entwicklungen in der Ukraine verhängten restriktiven Maßnahmen handelt es sich nicht um ein Totalembargo“, erinnert die Generalzolldirektion. Es wirkt ganz so, als habe Georgij Muradow, der fidele Krim-Vertreter, recht: Die EU-Regeln lassen Engagement auf der Krim zu. Jedenfalls, solange die individuellen und sektoralen Verbote nicht berührt werden.

          Aber auch da gibt es Wege, wie mit Blick auf den Energiebereich der Fall Siemens zeigt. Im vergangenen Sommer wurde bekannt, dass vier Siemens-Gasturbinen auf die Krim gebracht wurden. Dort werden sie in zwei Elektrizitätswerke eingebaut, welche die ukrainefreie Energieversorgung der Krim sicherstellen sollen. Der federführende russische Staatskonzern, Rostec, versprach dieser Zeitung Ende Januar, unbedingt mitzuteilen, wann ein Besuch der beiden im Bau befindlichen Objekte möglich sei und meldete sich dann nicht mehr. Siemens macht geltend, von russischen Partnern betrogen worden zu sein, weil die Turbinen laut Vertrag für einen Kraftwerkneubau im südrussischen Taman bestimmt waren. Dort tat sich aber nichts, und in Russland gab es früh weitere Hinweise auf den wahren Bestimmungsort der Turbinen.

          Siemens klagte später erwartbar erfolglos vor russischen Gerichten, hat aber angekündigt, weiter Geschäfte in Russland machen zu wollen. Münchner Staatsanwälte führten Vorermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das deutsche Außenwirtschaftsgesetz, befanden laut einer Sprecherin aber Mitte März, dass nicht sie, sondern ihre Hamburger Kollegen örtlich zuständig seien.

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