Prozess gegen Julija Timoschenko Die Angeklagte klagt an

Rodion Kirejew blickt starr zu Boden. Er ist gerade 31 Jahre alt, und eben erst hat man ihn in die Hauptstadt versetzt, als Richter an das Bezirksgericht Kiew-Petschersk. Der Gerichtssaal ist voll wie die Metro zur Stoßzeit: Presse, Abgeordnete, Anwälte dicht an dicht, schweißnass in der Sommerhitze. Die Klimaanlage versagt.

Kirejew muss da durch, wenn er zu seinem Richterstuhl will. Vor allem aber: er muss an der Angeklagten vorbei. Julija Timoschenko, mit ihrem goldenen Haarkranz der Star der ukrainischen Revolution von 2004, später bis zu ihrem Sturz durch den wiedergekehrten Präsidenten Janukowitsch Ministerpräsidentin, ist schon da. Ihr Kostüm strahlt elfenbeinweiß, im Arm trägt sie Rosen, gerade hat sie ihren jubelnden Anhängern im Publikum die Hand entgegengereckt.

Der Vorsitzende erscheint, und der Jubel schlägt in Gebrüll um. „Schan-de! Schan-de!“, dröhnt es aus zwanzig Kehlen. Kirejew - bleich, rundlich und von einem nervösen Zucken der Augenbraue gezeichnet - blickt weiter starr zu Boden, dann beginnt er, sich den Weg zu bahnen. Während er sich an der Angeklagten vorbeipresst, öffnen sich für einen Moment ihre perlmuttfarbenen Lippen. Ein Zischen, ein kleines Wort, und schon ist Rodion Kirejew an seinem Pult.

Nun richtet er die Amtskette, zwingt sich zur Ruhe. Sein Auge streift über einen Wald von Kameras, die Sitzung wird live übertragen. Schließlich sagt Kirejew leise und betont beherrscht: „Wiederholen Sie bitte das Wort, das Sie eben an den Vorsitzenden gerichtet haben.“ Die Angeklagte strafft sich, fixiert den Richter: „Ich habe Sie ein Ungeheuer genannt.“ Kirejew schließt die Augen, atmet tief, legt den Kopf zurück, versucht die zuckende Braue unter Kontrolle zu bekommen: „Sie haben ein anderes Wort verwendet.“ „Sie sind ein Ungeheuer.“ „Es war ein anderes Wort.“ Ein „unaussprechliches Wort“. Der Richter schluckt, sein Blick haftet an der Tischplatte. „Und stehen Sie auf, wenn Sie mit dem Gericht sprechen.“ Die Angeklagte bleibt sitzen. Gelächter im Publikum.

Timoschenko ist Feind Nummer eins

Julija Timoschenko vor Gericht. 2004 hat sie an der Spitze der „Orangenen Revolution“ die Clans um den damaligen Ministerpräsidenten Janukowitsch gestürzt, um danach für ein paar Jahre die Ukraine Richtung Westen zu führen. Für die „Oligarchen“, die dieses Land heute beherrschen, ist sie deshalb der Feind Nummer eins. Seit aber Janukowitsch 2010 als Präsident wiedergekehrt ist, tut die Justiz alles, um sie, wie sie es nennt, „zu liquidieren“. Timoschenko ist die bekannteste Oppositionspolitikerin im Land, und so hat die vom Präsidenten beherrschte Generalstaatsanwaltschaft zuletzt ein halbes Dutzend Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet - wegen Amtsmissbrauchs und wegen mutmaßlicher Verbrechen in der Zeit davor. Timoschenko hat der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt, es fehle nur noch, „dass man mir auch noch den Mongolensturm anlastet“.

In der vergangenen Woche ist nun der erste Prozess eröffnet worden. Die Anklage greift dabei zurück auf die ukrainisch-russische Gaskrise vom Januar 2009. Moskau und Kiew hatten damals nach einem eskalierenden Streit um Preise und Tarife kurzerhand die ukrainischen Transitleitungen nach Westen unterbrochen. Mehrere Länder der EU blieben mitten im Winter ohne Gas. Als am 19. Januar 2009 die Ministerpräsidenten Timoschenko und Putin den Streit schließlich durch neue Verträge beilegten, wurden sie dafür im Westen allgemein gelobt.

„Bewusst illegale Aktionen“

Die Kiewer Generalstaatsanwaltschaft allerdings sieht die damaligen Abkommen als Verbrechen. Nach ihrer Meinung hat Timoschenko seinerzeit ihre Kompetenzen überschritten, weil sie die Lieferverträge ohne Zustimmung des Kabinetts anordnete. „Die Verfahrensregeln des Ministerkabinetts der Ukraine geben dem Ministerpräsidenten nicht das Recht, individuell Direktiven zu erlassen“, heißt es in einem Papier der Ankläger. Durch „bewusst illegale Aktionen“ habe die Ministerpräsidentin damals ihre „Macht und Amtsbefugnis“ übertreten. Die von ihr ausgehandelten Transitgebühren (für die Benutzung ukrainischer Leitungen beim russischen Gasexport) und der Importpreis für den ukrainischen Markt (450 Dollar je 1000 Kubikmeter) seien für die Ukraine „nachteilig und inakzeptabel“ gewesen, der Schaden für den Staat betrage 195 Millionen Dollar. Nach Paragraph 365 des Strafgesetzbuches drohten ihr deshalb sieben bis zehn Jahre Haft.

Timoschenko bestreitet jede Schuld. Sie zeigt eine schriftliche Stellungnahme des gegenwärtigen Justizministers Lawrinowitsch, der zufolge sie damals durchaus auch allein entscheiden durfte, und sie verweist auf Dokumente, denen zufolge der damals vereinbarte Gaspreis deutlich niedriger war als 450 Dollar. Ein Brief des polnischen Wirtschaftsministers Pawlak beweist ergänzend, dass Polen seinerzeit sogar 510 Dollar für 1000 Kubikmeter zahlen musste. „Ich habe nur meine Arbeit gemacht“, sagt die Angeklagte. „Selbst wenn alles wäre, wie sie sagen, wäre das kein Verbrechen.“

Richter in der Defensive

Julija Timoschenkos wichtigstes Argument aber betrifft nicht die Gasverträge. Am Donnerstag nämlich hat sie, während Richter Kirejew seine Tischplatte fixierte, lieber angegriffen, als sich zu verteidigen. Schon bei der Eröffnung des Verfahrens hatte sie den Richter eine „Marionette“ genannt, und jetzt begründete sie ihre Behauptung mit Argumenten, die zuletzt auch renommierte westliche Institutionen (etwa die Venedig-Kommission des Europarats oder die dänische Helsinki-Stiftung) vorgebracht haben: Janukowitsch, so der Vorwurf, habe sich durch eine Justizreform im vergangenen Jahr die Gerichte gefügig gemacht. Als Instrument seines Einflusses gilt der „Hohe Justizrat“, ein mächtiges Kontrollgremium, das Richter entlassen und disziplinieren kann und in dem die Freunde des Präsidenten das Sagen haben, allen voran die von ihm beherrschte Generalstaatsanwaltschaft. Dieses System führt nach Ansicht von Kritikern dazu, dass jeder Richter es sich zweimal überlegt, bevor er gegen die Staatsanwaltschaft entscheidet. Die Staatsanwaltschaft hat der F.A..Z gegenüber diese Vorwürfe nicht kommentieren wollen. Ein Bediensteter sagte, Generalstaatsanwalt Pschonka weile samt seiner Stellvertreter im Urlaub und sonst sei niemand befugt, sich zu äußern.

Julija Timoschenko hat diese Einflusswege in der ukrainischen Justiz am Donnerstag allgemein als „Kennzeichen totalitärer und autoritärer Regime“ beschrieben. Besonders aber hat sie ihren eigenen Richter attackiert: Der sei schon deshalb Wachs in der Hand der Macht, weil er mit seinen gerade zwei Dienstjahren noch nicht einmal die Probezeit hinter sich habe. Ein „falsches“ Urteil könne deshalb das sofortige Ende seiner Karriere bedeuten. Damit sei Kirejew der „Einflussmaschine“ um den Präsidenten ungeschützt ausgesetzt.

Laufende Kameras und 1000 Unterstützer

Timoschenko hat mit dieser Argumentation versucht, ihren Prozess zu einem Prozess gegen das „Regime Janukowitsch“ zu machen. Laufende Kameras und etwa 1000 Unterstützer, die draußen, mitten auf Kiews Prachtboulevard Kreschtschatik, unter dem Dröhnen ungeheurer Lautsprecher für sie Fahnen schwenkten, gaben ihr dabei jene Bühne, die sie seit ihrem Sturz immer gesucht hat. Rodion Kirejew, der junge Richter auf seinem hohen Stuhl, hat zwar mit zuckenden Brauen versucht, ihr die Schau zu verderben, doch sonderlich erfolgreich ist er dabei nicht gewesen.

Er befahl Timoschenko, zu stehen - sie blieb ostentativ sitzen. Er verlangte, sie möge zum Gericht sprechen, statt zu den Kameras - sie ignorierte ihn. Er ordnete an, Ruhestörer aus dem Saal zu schaffen - und die Milizionäre, von der Presse und von der Selbstsicherheit der Frau auf der Anklagebank sichtlich verunsichert, zögerten so lange, bis er unverrichteter Dinge weitermachte. Nach der Verhandlung verbreiteten diejenigen, welche genau hingesehen hatten, übrigens das Wort, das Julija Timoschenko gezischt haben soll, als Rodion Kirejew an ihr vorbei musste: Sie hatte „Loch“ gesagt - auf Deutsch heißt das „Dorfdepp“.