Powell-Visite Nichts vergessen und vergeben

Mit vergessen und vergeben hatte das nichts zu tun. Zwei Stunden bevor der amerikanische Außenminister Powell am Freitag vormittag Bundeskanzler Schröder in Berlin traf, saß er in seinem Hotelzimmer und fand deutliche Worte. Er sei nicht gekommen, um so zu tun, als habe es die Streitigkeiten der vergangenen Monate nicht gegeben. Im Gegenteil, sie seien ernsthafter Natur gewesen, so heftig, wie nicht einmal die Auseinandersetzungen zur Zeit der Nachrüstungsdebatte am Anfang der achtziger Jahre.

Powell spricht von Enttäuschung der Amerikaner. Nicht, weil die Bundesregierung in der Irak-Frage eine andere Meinung gehabt habe, sondern, weil sie zusammen mit anderen Staaten so energisch daran gearbeitet habe, der amerikanischen Politik entgegenzuwirken. Das habe seine Regierung ebenso überrascht wie das amerikanische Volk.

„Mit meinem guten Freund Joschka Fischer"

Allerdings war Powell nicht nach Berlin gekommen, um allzu viel seiner knappen Zeit auf die Vergangenheit zu verwenden. So jedenfalls sagte er es am Freitag früh. Mit dem Bundeskanzler werde er reden und "mit meinem guten Freund Joschka Fischer". Bei allem amerikanischen Gram über das Vorgehen der gesamten Bundesregierung in der Irak-Frage scheint es Unterschiede zu geben. Immerhin sagte Powell, er freue sich auf sein Gespräch mit Schröder.

Allerdings spricht nicht allzu viel dafür, daß auch der amerikanische Präsident Bush schon mit Freude auf ein Gespräch mit Schröder wartet. Powell jedenfalls machte wenig Hoffnung. Die beiden würden sich beim G-8-Gipfel im französischen Evian treffen und bei den dort stattfindenden Zusammenkünften miteinander reden, so wie es beim Nato-Treffen in Prag im vorigen Herbst gewesen sei. Und um letzte Zweifel zu beseitigen, fügte er hinzu, das G-8-Treffen in Evian werde sehr arbeitsreich werden und Präsident Bush nicht viel Zeit für bilaterale Gespräche haben.

Rascher Aufbau des Iraks als „erster Schritt“

Beide Seiten sind realistisch genug, um sich nicht einzubilden, einige warmherzige Worte könnten den durch den Irak-Konflikt entstandenen deutsch-amerikanischen Trümmerhaufen schnell wieder zu einer blühenden transatlantischen Landschaft werden lassen. In diesem Bewußtsein traten Schröder und Powell nur kurz vor die Kameras nach ihrem ebenfalls nicht überbordend langen Gespräch. Schröder lieferte bei dieser Gelegenheit, was in der gegenwärtigen Situation viel mehr hilft als rhetorische Umarmung: Er verkündete, die gegen den Irak verhängten Sanktionen seien nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein nicht mehr sinnvoll und müßten möglichst bald aufgehoben werden.

Die Mitglieder des Sicherheitsrates, mithin sich selbst, rief er auf, eine einhellige Position zum Entwurf der amerikanischen UN-Resolution zu finden. Das war genau das, was Powell hören und mit zurück nach Washington bringen wollte. Offenbar ordnet Berlin den Wunsch zur Übereinkunft im Sicherheitsrat Bedenken im Detail gegenüber dem amerikanischen Entwurf unter. Vor seiner Begegnung mit Schröder hatte Powell das gemeinsame Vorgehen im Sicherheitsrat mit dem Ziel, möglichst rasch beim Aufbau des Irak wieder voranzukommen, als "ersten Schritt" bezeichnet, um über die Streitigkeiten der Vergangenheit hinwegzukommen.

Kernproblem mitnichten gelöst

Doch selbst wenn Berlin sich in der Diskussion über die Nachkriegszeit im Irak nicht wieder den Amerikanern in den Weg stellen sollte, wenn vielleicht sogar mit den ständigen Sicherheitsratsmitgliedern Rußland und Frankreich eine Einigung herbeigeführt werden kann, wurde bei Powells Besuch in Berlin deutlich, daß damit das Kernproblem der transatlantischen Verstimmung mitnichten gelöst ist.

Powell beteuerte zwar, wie sehr er und seine Regierung an der Einigung Europas, an der Erweiterung und Funktionsfähigkeit der Nato und der EU interessiert seien und auch daran, daß künftige Probleme auf der internationalen Ebene im Konsens gelöst würden. Doch wenn es diesen einmal nicht geben sollte, so werde das für die Vereinigten Staaten nicht bedeuten, daß sie nicht handelten: "Es wird Zeiten geben, in denen wir und Freunde von uns der Ansicht sind, daß auch ohne Konsens gehandelt werden muß.

Irak kann sich jederzeit wiederholen

Unter solchen Umständen ist absolut nichts Falsches daran, eine Koalition der Willigen zu finden." Waren bislang solche Äußerungen vor allem von den "Falken" in Washington um Verteidigungsminister Rumsfeld zu hören, so stellt sich nun auch Powell dahinter. So etwas könne "von Zeit zu Zeit" vorkommen. Der Grundkonflikt, der dem Irak-Streit zugrunde liegt, ist nicht nur nicht gelöst, sondern wurde durch den Powell-Besuch noch einmal besonders deutlich herausgearbeitet. Irak kann sich jederzeit wiederholen.

Als ob das nicht genug Ungemach für die Bundesregierung bedeutete, mußte sie auch noch einen besonders freundlichen Umgang der amerikanischen Regierung mit der deutschen Opposition hinnehmen. Kaum war Powell am Donnerstag in Berlin gelandet, da zeigten alle Fernsehsender den hessischen Ministerpräsidenten Koch in Washington. Dort war der CDU-Politiker nicht nur von Vizepräsident Cheney empfangen worden, sondern durfte sogar eine Viertelstunde mit Präsident Bush sprechen. Tags drauf machte Powell in Berlin der CDU-Vorsitzenden Merkel seine Aufwartung. Er blieb ähnlich lange wie beim Bundeskanzler.