Powell in Berlin Mit Palmzweig

Vor einer Woche war ein Sendbote gekommen. Der Abteilungsleiter für internationale Organisationen des State Departments, Holmes, kam - über Moskau - nach Berlin, um den amerikanischen Entwurf einer UN-Resolution der Vereinten Nationen für den Nachkriegs-Irak der Bundesregierung zu erläutern. Holmes, der mit Spitzenbeamten des Auswärtigen Amtes unter der Führung von Staatssekretär Chrobog zusammentraf, hatte kein Verhandlungsmandat. Sein Besuch war eine Geste der amerikanischen Seite, die von der deutschen auch so aufgefaßt wurde.

Die Regierung Bush wollte ihren Entwurf, den Berlin bereits gespannt erwartete und von dem der Bundesregierung Elemente schon bekannt waren, nicht per Fax übermitteln, sondern persönlich präsentieren und darlegen lassen. Das war ein Zeichen eines wieder freundlicher werdenden Umgangs miteinander. Außenminister Powell hatte ein solches Zeichen kurz zuvor schon gesetzt mit der Bemerkung, was geschehen sei, sei geschehen. Nun müsse mit allen Freunden, darunter Deutschland, wieder zusammengearbeitet werden. An diesem Donnerstag kommt er selbst nach Berlin, am Freitag sind politische Gespräche mit Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer vorgesehen.

Wiederannäherung

Andere Zeichen erneuerter und einst - vor dem Irak-Streit - üblicher Freundlichkeit waren wahrzunehmen. Botschafter Coats, der sich zu Beginn des Konflikts mit undiplomatischer, öffentlicher Kritik an Bundeskanzler Schröder hervorgetan hatte, äußerte sich nun wohlwollend über das deutsch-amerikanische Verhältnis und riet, den Blick nach vorn zu richten. Botschafter Black, für den Antiterrorismuskampf im amerikanischen Außenministerium zuständig, wandte sich in der Botschaft seines Landes an die deutschen Medien mit freundlichen Worten über die Leistungen von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Schließlich wird auch Powells Besuch als Geste der Wiederannäherung gewertet, allemal derjenigen an Bundeskanzler Schröder, der seit dem Sommer vorigen Jahres in der Regierung Bush den Großteil seiner Reputation eingebüßt hat.

Doch machen diejenigen, die da Freundlichkeit verbreiten, klar, daß die Bundesregierung das nicht mit Nachgiebigkeit verwechseln sollte. Respekt wolle man zeigen, deswegen sei er nach Berlin gekommen, sagt Holmes nach seinem Gespräch mit Chrobog. Doch macht er in demselben Atemzug klar, daß seine Regierung äußerst entschlossen sei, ihren Resolutionsentwurf in New York diesmal durchzusetzen. Daß die Amerikaner und ihre Verbündeten nicht die Unterstützung der Weltgemeinschaft für einen Waffengang gegen Bagdad erhalten hatten, war zwar nicht in erster Linie, aber auch nicht zuletzt dem aggressiven deutschen Widerstand zuzuschreiben.

Geringe Erwartungen

Holmes also sagte, seine Regierung würde es sehr gerne sehen, wenn Berlin die Resolution Washingtons unterstützte. Das wäre ein großer Beitrag, den man nicht unterschätzen dürfe. Diese Äußerungen machen deutlich, wie gering inzwischen die amerikanischen Erwartungen an die "europäische Mittelmacht" sind, die Deutschland nach den Worten Schröders ist. Alles, was Washington gerne hätte, ist das Ja Berlins zu einer Resolution, die im Kern die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen den Irak ermöglicht und zudem die Verwendung aus den Erlösen des Ölverkaufs regelt. Als Holmes später auf die Frage, ob auch deutsche Truppen im Irak den Amerikanern willkommen wären, antwortete, Washington werde alle Hilfe begrüßen, die es bekommen könne, da war das weit entfernt von einer Erwartung für die baldige Zukunft.

Bei manchen in Berlin wird in diesen Tagen schon am Tonfall deutlich, wie groß die Erleichterung darüber ist, daß übergeordnete politische Erwägungen nicht mehr - wie in den Monaten des Wahlkampfes - zum allzu kritischen oder gar streitenden Umgang mit den Amerikanern zwingen. Selbst diejenigen außenpolitisch Verantwortlichen in Berlin, die über all die Monate des stets schärfer werdenden Irak-Streits tapfer behaupteten, auf der Arbeitsebene komme man nach wie vor gut mit der amerikanischen Seite aus, wirken befreit und beeilen sich geradezu, den deutschen Kooperationswillen in den gegenwärtigen Beratungen im Sicherheitsrat hervorzuheben. So sei der Kontakt zwischen den beiden Außenministern und ihren Häusern stets aufrechterhalten worden. Man sei jetzt bei einem kritischen, jedoch freundlich-offenen Umgang angekommen. Powell und Fischer telefonieren mehrfach in der Woche miteinander, auch stehen die Sicherheitsberater Rice und Mützelburg in Kontakt. Doch fehlt nicht der Hinweis auf Unterschiede in der Freundlichkeit. Mit dem amerikanischen Verteidigungsministerium tut sich Berlin atmosphärisch deutlich schwerer. Ebenso wird festgestellt, daß sich einige Dinge weniger leicht bewegen, wenn die Chefs, also Bush und Schröder, nicht harmonieren.

"Unsinnige Wahl"

Der östlich des Atlantiks regierende Chef hat gleichfalls ein Signal wachsenden Harmoniebedürfnisses ausgesandt. Anläßlich des hundertsten Geburtstages der amerikanischen Handelskammer in Deutschland sagte Schröder allerlei Freundliches über das deutsch-amerikanische Verhältnis. Aus amerikanischen Mündern war anschließend - zu Recht - zu hören, Neues sei nicht dabei gewesen. Hätte Schröder diese Rede ein Jahr zuvor gehalten, also vor Beginn des Irak-Streits mit Bush, hätte sie wohl niemand zur Kenntnis genommen. Doch nach all den Monaten, da man sich schon an öffentliche und undiplomatische Kritik an Amerika aus dem Munde führender deutscher Politiker gewöhnt hatte, war es eine bemerkenswerte Rückkehr zur alten, freundlichen Tonlage.

Der Irak-Krieg wurde nicht ausdrücklich erwähnt. Nur bei genauem Hinhören waren Spitzen gegen die Regierung Bush wahrzunehmen, etwa die, niemand möge Deutschland vor die "unsinnige Wahl" zwischen seiner Freundschaft zu Frankreich und der zu Amerika stellen. Deutsche Diplomaten nehmen beim Kontakt mit den Amerikanern derzeit wahr, daß Washington ihnen gegenüber zu einer gewissen Milde bereit ist, die Franzosen jedoch als die eigentlichen Anstifter des Irak-Streits mit teilweise haßerfüllten Kommentaren überzieht.

Am Mittwoch sagte einer von Schröders Sprechern, ein bilaterales Treffen zwischen dem Bundeskanzler und dem amerikanischen Präsidenten sei bislang nicht geplant. Doch werden die beiden sich schon bald auf der internationalen Bühne begegnen, spätestens beim G-8-Treffen der führenden Wirtschaftsnationen im französischen Evian in zwei Wochen. Dann, so hieß es in der Bundesregierung, werde es jedenfalls mehr geben als einen Händedruck. Wieviel mehr, bleibt abzuwarten. Powells Wunsch, mit Schröder zu sprechen, ist immerhin auch ein Zeichen Bushs.