Portugal Vorteil Socrates

Die lusitanische Hochstimmung des vorigen Sommers nach der Fußball-Europameisterschaft und der Kür von Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso zum neuen Präsidenten der EU-Kommission ist verflogen.

Griechenland hat damals nicht nur die Sporttrophäe nach Hause gebracht. Es hat Portugal in der Zwischenzeit auch wirtschaftlich überrundet und es unter den fünfzehn „alten“ Mitgliedern der Europäischen Union auf den letzten Platz verwiesen. Wegen der hartnäckigen ökonomischen Krise und dem geschwundenen Vertrauen in die Kompetenz und Führungskraft ihrer Politiker hat sich vor dem Wahltag an diesem Sonntag unter den zehn Millionen Portugiesen der Katzenjammer breitgemacht. Auch Durao Barrosos Wechsel nach Brüssel wird nicht mehr als Nelke am internationalen Revers des Landes, sondern als Absprung in heikler Lage gewertet. Wenn nicht alle Voraussagen trügen, muß die europäische Ehre nun daheim sogar mit dem Machtverlust für die konservative Regierungskoalition bezahlt werden

Das parteipolitische „Opfer“ Santana Lopes

Diese vorgezogenen Wahlen kamen für die Partner von der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Volkspartei (PP) unvermittelt und unerwünscht. Das Staatsoberhaupt, der Sozialist Jorge Sampaio, wollte es so. Er entzog Durao Barrosos Nachfolger Pedro Santana Lopes, der ihm wider alle Kontinuitätsversprechen vor allem einen weniger stabilitätsorientierten ökonomischen Kurs einzuschlagen schien, nach nur einem Vierteljahr das Vertrauen. Obwohl Santana Lopes und sein Partner, Verteidigungsminister Paulo Portas, im Parlament unverändert über eine absolute Mehrheit verfügten, entschied sich Sampaio mit Hinweis auf die nach seiner Darstellung konfuse, unkoordinierte und von der Bevölkerung mit wachsendem Verdruß beobachtete Regierungsarbeit für einen Wahlgang.

Bei diesem stehen sich nun als Spitzenkandidaten in der Rolle eines parteipolitischen „Opfers“ Santana Lopes und als eindeutiger Favorit der Demoskopen der Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PS), Jose Socrates, gegenüber. Der Wettbewerb zwischen dem 48 Jahre alten ehemaligen Bürgermeister Lissabons, dem seine Gegner „Populismus“ und „mangelnde Substanz“ vorwerfen, und dem bis vor kurzem noch wenig bekannten 47 Jahre alten ehemaligen Umweltminister in der letzten sozialistischen Regierung des im Jahr 2001 gescheiterten Ministerpräsidenten Antonio Guterres war für das Publikum wenig inspirierend. Eine Zweier-Fernsehdebatte endete unentschieden. Die programmatischen Unterschiede waren nicht scharf konturiert. Persönliche Anwürfe, die zum Teil unter die Gürtellinie gingen, senkten das Niveau zusätzlich, so daß mancher davon abgestoßene Wähler zu Hause bleiben dürfte.

„Regierungsschock“ oder „Technologieschock“

Dabei hat die neue Regierung - Socrates hofft sogar auf eine absolute Mehrheit - schwierige Probleme anzupacken. Nach hartnäckiger Rezession und ständigen Balanceakten mit „kreativer Buchführung“ auf dem Drahtseil des europäischen Stabilitätspaktes sind das Wachstum noch anämisch (in diesem Jahr vielleicht 1,5 Prozent), die Arbeitslosigkeit steigend (6,4 Prozent), die Produktivität erheblich unter europäischem Durchschnitt, der Wettbewerb durch die zehn „Neuen“ in der erweiterten EU bedrohlich, der bürokratische Apparat aufgebläht (fast jeder zehnte Portugiese ein Staatsangestellter) und die Verringerung der Brüsseler Hilfsfonds absehbar. Bei der Analyse der Kalamitäten stimmten Santana Lopes und Socrates sogar im wesentlichen überein. Bei den Rezepten verspricht sich der eine mehr von einem heilsamen „Regierungsschock“ mit mehr Investitionen und der andere von einem hilfreichen „Technologieschock“ mit noch diffusen Innovationen.

Während sich bei gesellschaftspolitischen Themen deutlichere Kontraste abzeichneten - hier Freigabe der noch verbotenen Abtreibung, dort das „Recht auf Leben“ -, waren die Kandidaten in der Außenpolitik nicht weit auseinander. Die Konstanten, über die vor allem das Staatsoberhaupt Sampaio wacht, nämlich die Pflege der europäischen (EU), atlantischen (Nato und Vereinigte Staaten) und lateinamerikanischen Beziehungen (insbesondere zu Brasilien), sind unangefochten. Socrates würde zu diesem Zeitpunkt nicht einmal die von der konservativen Koalition in den Irak entsandten hundert Nationalgardisten unter italienischem Kommando zurückrufen. Er versprach, diese Entscheidung zu „respektieren“, obschon er den Irak-Krieg, der einst von Bush, Blair und Aznar mit Gastgeber Durao Barroso auf den Azoren beschlossen wurde, für einen „Irrtum“ hält.

„Retter des Landes“"

Socrates hatte bei seiner Bewerbung den Vorteil, daß sich die „alten Löwen“ der portugiesischen Sozialisten, vorneweg der ehemalige Staatspräsident Mario Soares, ohne Vorbehalte für ihn als den notwendigen „Retter des Landes“ einsetzten. Derlei war dem im Establishment der Sozialdemokraten noch immer ungern gesehenen Santana Lopes nicht vergönnt.

Das Schwergewicht unter seinen Vorgängern, der ehemalige Ministerpräsident Anibal Cavaco Silva - er mag im kommenden Jahr für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren -, bestand sogar ausdrücklich darauf, auf einem schon gedruckten Wahlplakat sein Foto wieder aus dem Sammelporträt der früheren sozialdemokratischen Regierungschefs herauszuschneiden. Und auch der konservative ehemalige Ministerpräsident Diogo Freitas do Amaral empfahl offen, lieber die Sozialisten zu wählen.

Auch die Eigeninitiative der Bürger ist gefragt

Weil nach den jüngsten Erhebungen 95Prozent der Portugiesen die soziale und wirtschaftliche Zukunft ihres Landes „pessimistisch“ einschätzen, würde als neuer Regierungschef ein ansteckender Optimist gebraucht. Santana Lopes, dem Politiker und Unternehmer, der früher einmal auch Präsident des Fußballvereins Sporting Lissabon war, fehlt es eigentlich nicht an positiver Ausstrahlung und aufmunternder Beredsamkeit. Er konnte zuletzt aber nicht einmal mehr die mit der Mitte-rechts-Koalition sympathisierenden Wirtschaftsführer Portugals von der Konsistenz seines ökonomischen Programms (mit unbezahlbaren Sozialleistungserhöhungen und Steuersenkungen) überzeugen.

Socrates, der auch nicht gerade mit einem attraktiven ökonomischen Sofortprogramm glänzte, hat es immerhin verstanden, den ehemaligen Europakommissar Antonio Vitorino als kompetente Kabinettsreserve in seine Wahlmannschaft zu integrieren. Der Wahlsieger selbst wird indes die wenig beneidenswerte Aufgabe haben, seinen Landsleuten zu sagen, daß sie sich selbst mit mehr Einsatz und Anstrengung aus der Krise, in die sie vor vier Jahren noch die fiskalisch undisziplinierte Regierung Guterres geführt hatte, wieder herausarbeiten müssen.