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„Polen erwache“: Anhänger der Opposition am Samstag in Warschau
Zehntausende Anhänger der nationalkonservativen Opposition in Polen und der Gewerkschaft Solidarität haben am Samstag in Warschau unter dem Motto „Polen erwache“ für einen politischen Wandel demonstriert. Offizieller Anlass war der Kampf um eine Sendelizenz für den nationalkatholischen Fernsehsender „Trwam“ im künftigen Digitalnetz in Polen. Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski sah den Pluralismus im Land bedroht. Den Polen werde das „Recht auf Wahrheit“ genommen, sagte er.
Auf Transparenten der Demonstranten war zu lesen: „Wir fordern freie Medien“ und in Anspielung auf den polnischen Militärstützpunkt, auf dem 1939 während des deutschen Überfalls auf Polen die ersten Schüsse des Zweiten Weltkriegs fielen: „TV Trwam ist unsere Westerplatte - wir werden nicht desertieren.“
Der Sender und das gesamte Medienimperium des Redemptoristenpaters Tadeusz Rydzyk sind in Polen heftig umstritten. Für Kontroversen sorgten in der Vergangenheit wiederholt nationalistische, antisemitische und EU-feindliche Inhalte. Redemptoristen setzen sich für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Glauben ein, auch die Jugendseelsorge gehört zu ihren vorrangigen Aufgaben.
Der Solidaritäts-Vorsitzende Piotr Duda griff die polnische Regierung wegen der Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre an. „Es ist Zeit für einen Wandel“, betonte er. Der liberalkonservativen Regierung von Donald Tusk warf er vor, den Dialog mit der Opposition zu verweigern.
Auf dem Parteitag seiner nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte Kaczynski zuvor ein Misstrauensvotum gegen die Regierung Tusk angekündigt. Am Montag wolle die PiS ihren Alternativkandidaten für das Amt des Regierungschefs vorstellen, sagte er. Mit 136 von 460 Abgeordneten im Parlament ist die PiS die größte Oppositionspartei.
Zu den Kaczynski Kritiker und dem Euro
Stefan Wahowski (Wahowski)
- 30.09.2012, 20:55 Uhr
