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Polen, Ungarn und Rumänien : Das Bermuda-Viereck

Protest in Bukarest gegen die Regierung von Ministerpräsident Victor Ponta, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Traian Basescu eingeleitet hat Bild: Karl-Peter Schwarz; F.A.Z.

Geheimdienstseilschaften, organisierte Kriminalität, gewendete ehemalige Kommunisten und die einstige Nomenklatura in Schlüsselpositionen: Das politische Drama in Rumänien zeigt, dass ein „Bermuda-Viereck“ noch immer Osteuropas Demokratien bedroht.

          Es ist etwa zehn Jahre her, da machte der damals noch künftige polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski eine interessante Entdeckung: das Bermuda-Viereck. Vom karibischen Bermuda-Dreieck unterschied es sich nicht nur durch seine Lage in Polen, sondern auch dadurch, dass es nicht durch geographische, sondern durch politische Koordinaten definiert war. Seine Eckpunkte waren Geheimdienstseilschaften, zu Sozialdemokraten gewendete ehemalige Kommunisten, Geschäftsleute aus der einstigen Nomenklatur und die organisierte Kriminalität. In Kaczynskis Bermuda-Viereck verschwanden keine Flugzeuge und Schiffe, sondern nach seiner Ansicht die polnische Demokratie und viel, viel Geld.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Als Kaczynski seine Entdeckung machte, waren die polnischen Postkommunisten gerade zum zweiten Mal nach dem Ende der Diktatur in demokratisch einwandfreien Wahlen in die Macht gekommen. Für ihren Sieg gab es gute Gründe: Die Vorgängerregierung, eine Koalition liberaler, konservativer und nationalistischer Kräfte aus dem Lager der einstigen antikommunistischen Opposition, hatte in den vier Jahren zuvor kaum eine Möglichkeit ausgelassen, sich durch seifenopernhafte Koalitionskonflikte und allerlei Korruptionsgeschichtchen unmöglich zu machen.

          Gewirr von Korruptionsaffären

          Wer gedacht hatte, schlimmer könne es nicht kommen, sah sich schnell getäuscht: Die Regierung des postkommunistischen, sich selbst als sozialdemokratisch bezeichnenden Bundes der Demokratischen Linken verstrickte sich rasch in einem kaum überschaubaren Gewirr von Korruptionsaffären, die alles in den Schatten stellten, was in den Jahren zuvor geschehen war. Betrachtet man die Beteiligten dieser Skandale, erkennt man mühelos die Konturen von Kaczynskis Bermuda-Viereck.

          Auf dieses wirtschaftlich-politische Biotop richteten die Kaczynski-Zwillinge einen großen Teil ihrer Energie, nachdem sie im Herbst 2005 Parlaments- und Präsidentenwahl gewonnen hatten. Ihr erklärtes Ziel war es, diesen Sumpf trockenzulegen und so nachzuholen, was nach ihrer Ansicht während der Wende 1989 versäumt worden war. In ihrem revolutionären Furor neigten die Kaczynskis dazu, den Kampf gegen tatsächliche und imaginierte rote Seilschaften mit rechtsstaatlich zweifelhaften Mitteln zu führen und jeden, der nicht mit ihnen war, zum Feind Polens zu erklären.

          Plakativer Patriotismus

          Garniert wurde dieses Vorgehen mit einem plakativen Patriotismus und einem demonstrativ konservativen Katholizismus - Zutaten, die im Westen Europas bei vielen Befremden hervorriefen. Dass die Kaczynskis zur Durchsetzung ihrer Politik eine Koalition gebildet hatten, zu der eine rechtsextreme, offen antisemitische Partei gehörte, rundete das Bild ab.

          Die Kaczynskis hatten sich ihren katastrophalen Ruf ehrlich verdient. Ginge es indes nur nach Verdienst, so hätte der Ruf der postkommunistischen Vorgängerregierung im Ausland nicht besser sein dürfen. Doch sie genoss trotz - zum Beispiel - aktenkundiger Versuche, Interessenten gegen angemessene Bezahlung Gesetzesänderungen anzubieten, im übrigen Europa einen leidlich guten Ruf.

          Unter Ministerpräsident Leszek Miller, der vor der Wende in die Führung der polnischen Kommunisten aufgestiegen war, wurde Polen in die EU aufgenommen. Im Gegensatz zu den Kaczynskis sagte die damalige Regierung in Warschau im Großen und Ganzen nur Dinge, mit denen man im Rest des Kontinents keinen Anstoß erregte.

          Selbstgerechte Pose der Rechten

          Weder die polnischen Postkommunisten noch die polnischen Rechten sind mit diesem Verhalten in Osteuropa allein. Für die Rechten, von denen viele unter der Diktatur im antikommunistischen Widerstand aktiv waren, ist es Teil ihrer Identität, nicht auf die Opportunität dessen zu achten, was sie tun und sagen. Das wird freilich leicht zur selbstgerechten Pose - wie im Westen Europas auch an genetisch oppositionellen Linken zu beobachten ist.

          Die einstigen Kommunisten hingegen haben ein feines Gespür für das Opportune: Das war in realsozialistischen Zeiten die Geschäftsgrundlage für den Zugang zu Macht, Pfründen und Privilegien. Das Bekenntnis zu einer politischen Richtung ist für sie Mittel zum Zweck.

          Nomenklatura in Schlüsselpositionen

          Daher sind auch in Ungarn die Proteste der Sozialisten gegen die demokratiefeindlichen Tendenzen in der nationalkonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán nicht zum Nennwert zu nehmen. Der sanfte Übergang vom Kommunismus zur Demokratie, der mit der demokratischen Opposition am Runden Tisch ausgehandelt worden war, hatte es der alten Nomenklatura erlaubt, ihre Schlüsselstellen in Wirtschaft, Justiz, Verwaltung und Medien zu behalten.

          Der erdrutschartige Wahlsieg der nationalkonservativen Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orbán vor zwei Jahren hat viele Gründe - einer war der Unmut über Filz und Selbstbedienungsmentalität der Sozialisten.

          Wie die Kaczynskis einige Jahre zuvor in Polen hat Orbán das erklärte Ziel, den Systemumbruch von 1989 zu vollenden, indem er die Macht der Nutznießer der Diktatur (und deren Erben) endgültig bricht. Dabei greift auch er zu fragwürdigen Methoden, und auch er lässt eine schwülstige nationalistisch-patriotische Begleitmusik aufspielen, die im Westen Europas befremdlich wirkt.

          Erfolgreiche Selbstdemontage?

          Es ist richtig, dass die EU Orbán genau auf die Finger schaut. In Polen und Ungarn ist die schleichende Gefahr für die Demokratie, die von den freundlich-fortschrittlich-sozialdemokratisch daherkommenden Nachfolgeparteien der einstigen Staatsparteien ausgeht, mittlerweile gering. Man kann darüber streiten, ob das an den Kaczynskis und Orbáns dieser Welt liegt oder ob es sich eher um Beispiele erfolgreicher Selbstdemontage handelt.

          Das Beispiel Rumäniens aber zeigt, dass das osteuropäische Bermuda-Viereck mehr als zwanzig Jahre nach dem Ende der Diktatur noch immer eine erstaunliche Sogkraft entwickeln kann. Anders als in Polen, wo darin nur viel Geld verschwand, besteht dort tatsächlich die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaat verschwinden.

          Im Parlament ist es einsam geworden um den rumänischen Präsidenten Traian Basescu. An vergangenen Freitag wurde gegen ihn ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet

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