31.10.2005 · Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hat am Montag Kazimierz Marcinkiewicz als neuen polnischen Ministerpräsidenten vereidigt. Der steht an der Spitze einer Minderheitsregierung.
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Marcinkiewicz vor einem Wahlplakat des Präsidenten Kaczynski
Der polnische Staatspräsident Aleksander Kwasniewski hat am Montag Kazimierz Marcinkiewicz als neuen polnischen Ministerpräsidenten vereidigt.
Der Politiker der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) steht an der Spitze einer Minderheitsregierung. Zuvor war der Versuch gescheitert, eine Koalition mit der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) zu bilden. In der neuen Regierung sitzen jedoch auch Mitglieder wie die für Regionalentwicklung zuständige Grazyna Gesicka, die von der PO als Expertin benannt worden war.
Am Sonntag abend hatten Vertreter der beiden stärksten polnischen Parteien einen letzten Anlauf unternommen, um eine Regierungskoalition zu bilden. Anschließend sagte Marcinkiewicz: „Die Koalition ist nicht zustande gekommen.“ Er kündigte daraufhin an, eine Minderheitsregierung zu bilden.
Die Vertreter der Bürgerplattform und der PiS hatten ihre Gespräche am Mittwoch ausgesetzt, nachdem die PiS die PO bei der Wahl des Parlamentspräsidenten düpiert hatte. Aus der Parlamentswahl Ende September war die PiS als stärkste Formation hervorgegangen; sie verfügt im Sejm über 155 der insgesamt 460 Sitze. Zusammen hätten PiS und PO eine komfortable Mehrheit von 288 Abgeordneten.
