Polen Kaczynski gegen Kaczynski

Nach dem Antrittsbesuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski in Berlin am Montag vergangener Woche herrschte zunächst eine gewisse Verwirrung. Grund dafür war ein Vorschlag, den er nach Informationen dieser Zeitung Bundeskanzlerin Merkel bei Tisch gemacht hatte: Für Europa sei es Zeit, sich eine „europäische Armee“ zuzulegen - dabei war der polnische Ministerpräsident in den vergangenen Jahren immer wieder als Euroskeptiker aufgetreten.

In Polen brauchte die Nachricht einige Tage, bis sie Wellen schlug. Am Freitag aber griff die größte seriöse Zeitung des Landes, die „Gazeta Wyborcza“, den Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf und fügte noch einige Details hinzu. Unter Berufung auf Berliner Quellen beschrieb sie Einzelheiten des Konzepts, das Kaczynski der Kanzlerin vorgelegt hatte: Die vorgeschlagene Streitmacht solle 100.000 Mann stark sein und dem Präsidenten der Europäischen Kommission unterstehen. Im operativen Einsatz solle sie von der Nato geführt werden.

Berichte? Humbug

Kaum aber lag die „Gazeta Wyborcza“ an den Kiosken, nahm die Sache eine unerwartete Wendung: Jaroslaw Kaczynski berief eine Pressekonferenz ein und erklärte die Berichte über seinen Vorschlag für Humbug. Auf die Frage, was er mit seiner „europäischen Armee“ denn gemeint habe, sagte der Ministerpräsident, von „nichts dergleichen“ sei in Berlin die Rede gewesen. Er sei „ratlos“ angesichts einer „Welle von Gerüchten“ und Falschmeldungen, die ständig über seine Regierung hereinbrächen.

Zu genau derselben Zeit allerdings, zu der die polnische Presseagentur PAP Kaczynskis Donnerwetter verbreitete, am Freitag gegen achtzehn Uhr, kam es zur nächsten unerwarteten Wendung in dieser Geschichte: Der Zwillingsbruder des Ministerpräsidenten, Staatspräsident Lech Kaczynski, empfing den Warschauer Korrespondenten der „Financial Times“, Jan Cienski, zum Interview und tat, was er noch nie in seinem politischen Leben getan hatte: In dem am Montag erschienenen Gespräch widersprach er seinem Bruder öffentlich.

„Korps“ von 80.000 bis 100.000 Soldaten

Ja, sagte der Präsident, Polen wolle in der Tat ein europäisches „Korps“ von 80.000 bis 100.000 Soldaten, ja, die Einheit solle „im Rahmen der Nato“ entstehen, und schließlich, ja, sein Bruder habe darüber mit der Kanzlerin gesprochen. Außerdem wolle er während eines zweitägigen Besuchs in Großbritannien, der am Montag begann, mit Premierminister Blair darüber reden. Mit EU-Kommissionspräsident Barroso habe er schon zweimal darüber gesprochen.

Das Wort des Präsidenten hat Klarheiten geschaffen und neue Rätsel aufgeworfen. Deutlich wurde, daß Polens Nationalkonservative Europa längst nicht mehr nur als Gefahr betrachten. Sie haben begriffen, daß angesichts ihrer permanenten Angst vor Rußland und Deutschland eine integrierte europäische Verteidigung ihrem Lande nützen würde. Allerdings müßte sie so organisiert werden, daß als unfreundlich empfundene Länder wie Deutschland und Frankreich wenig Zugriff auf sie hätten.

Geheimnis unter Brüdern

Das ist der Hintergrund des Gedankens, die geplante Armee nicht den nationalen Regierungschefs, sondern der EU-Kommission und der Nato zu unterstellen. Unklar ist jedoch, wie das Dementi des Ministerpräsidenten und das anschließende Dementi dieses Dementis durch den Präsidenten innenpolitisch zu erklären sind.

Daß Jaroslaw Kaczynski seinen integrationistischen Vorschlag im gegenwärtigen Kommunalwahlkampf gerne geheimhalten wollte, um antieuropäische Wähler nicht zu verlieren, liegt nahe. Warum sein Bruder ihm einen Strich durch diese Rechnung gemacht hat, bleibt ein Geheimnis unter Brüdern.