PKK-Konflikt Wieder türkische Angriffe im Nordirak

Türkische Kampfflugzeuge haben am Mittwoch am zweiten Tag in Folge Angriffe gegen Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak geflogen. Dabei sei aber unbewohntes Gebiet getroffen worden, berichtete die Grenzpolizei in der autonomen kurdischen Provinz. Der türkische Generalstab in Ankara gab dagegen bekannt, dass insgesamt acht „Höhlenstellungen“ von PKK-Kämpfern getroffen worden seien.

Die irakische Regierung in Bagdad billigte unterdessen einen Gesetzesentwurf, der zur Amnestie von tausenden Sunniten führen könnte, die wegen mutmaßlicher Aufstandsaktivitäten vom amerikanischen Militär und den irakischen Behörden gefangengehalten werden. Bei zwei Einsätzen am Dienstag und Mittwoch in der südosttürkischen Stadt Sirnak wurden zudem insgesamt 13 mutmaßliche PKK-Mitglieder getötet. Nach Militärangaben waren darunter auch zwei Frauen.

Optimismus über das Vorgehen gegen die PKK

In Istanbul verübten unterdessen Unbekannte einen Sprengstoffanschlag, der nach Presseberichten einen PKK-Hintergrund haben könnte. Eine Frau kam dabei ums Leben. Nach Angaben der türkischen Armeeführung wurden im Nordirak zwischen dem 16. Dezember und dem vergangenen Samstag mehr als 200 PKK-Ziele bombardiert und 150 bis 175 PKK-Kämpfer „außer Gefecht gesetzt“. Staatspräsident Gül äußerte sich unterdessen optimistisch über das Vorgehen gegen die PKK. „In der Sache kommen wir gut voran“, sagte er.

In der Nacht zum Mittwoch wurde durch die Explosion eines Sprengsatzes vor einem Polizeikommissariat in Istanbul eine Frau getötet. Sieben weitere Menschen wurde verletzt, wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden. Die Bombe sei an einem Abfallcontainer angebracht gewesen.

Bei einem Autobombenanschlag im Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad wurden unterdessen am Mittwoch mehrere Zivilisten getötet. Wie die irakische Nachrichtenagentur Aswat al Irak unter Berufung auf Augenzeugen berichtete, detonierte der Sprengsatz an einer Tankstelle in der Innenstadt. Am Dienstag waren bei Selbstmordattentaten mehr als 30 Menschen umgekommen.

Irakische Regierung will Amnestiegesetz

In Baquba zündete ein Selbstmordattentäter seinen Sprengsatz während des Begräbnisses zweier Mitglieder einer sunnitischen Gruppe, die gegen Al Qaida im Irak kämpft. Dabei wurden neun Menschen getötet. 75 Menschen erlitten Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Bei einem weiteren Anschlag in der nordirakischen Stadt Beidschi töteten Selbstmordattentäter 25 Menschen. Die Opfer hatten vor einer Filiale der Northern Oil Company gewartet, in der Propangas zum Kochen verkauft wird. Einer der Terroristen sprengte sich mit seinem Fahrzeug in die Luft, zwei andere, die sich unter die Menge gemischt hatten, zündeten Sprengstoffgürtel.

Die in einem Wohnviertel gelegene Verkaufsstelle zieht vor allem ärmere Menschen an, weil das staatliche Unternehmen das Gas billiger abgibt als private Händler. Die irakische Regierung billigte am Mittwoch den Entwurf eines umfassenden Amnestiegesetzes. Die Vorlage, der noch das irakische Parlament zustimmen muss, könnte den Weg für die Freilassung Tausender von Gefangenen aus irakischer und amerikanischer Haft freimachen, sagte ein Regierungssprecher in Bagdad. Einzelheiten wurden nicht bekannt.

Sunniten in den politischen Prozess einbinden

Nach offizieller Darstellung werden derzeit vom amerikanischen Militär 27.000, von den irakischen Behörden 5000 Iraker festgehalten. In anderen Berichten ist von rund 24.000 Inhaftierten in irakischem Gefängnissen die Rede. Bei einem Großteil der Inhaftierten handelt es sich um Sunniten, die als Aufständische verhaftet wurden und oft monatelang ohne konkrete Anklage auf eine juristische Aufarbeitung ihrer Fälle warten.

Beobachter sehen in einem Amnestiegesetz einen wichtigen Schritt, um die Sunniten in den politischen Prozess einzubinden. Die sunnitischen Parteien hatten im August ihre Vertreter aus der schiitisch-kurdisch dominierten Koalitionsregierung in Bagdad abberufen.