Pjöngjangs Provokationen Nordkorea spricht von „Selbstverteidigung“

Nordkorea hat nach Medienberichten am Freitag abermals eine Kurzstreckenrakete abgefeuert. Die Rakete sei von Ostküste ins Japanische Meer gefeuert worden, berichtete die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Bei dem Flugkörper habe es sich vermutlich um einen neuen Typ einer Boden-Luft-Rakete gehandelt. Die Reichweite dieses Raketentyps betrage schätzungsweise 160 Kilometer.

Schon am Montag hatte Pjöngjang nach einem unterirdischen Atomtest fünf Kurzstreckenraketen zum Test abgeschossen. Der UN-Sicherheitsrat hatte den Atomtest einstimmig verurteilt. Nordkorea drohte am Freitag zudem damit, dass das Land im Falle von Sanktionen durch die Vereinten Nationen weitere Maßnahmen zur „Selbstverteidigung“ ergreifen wolle. „Sollte der UN-Sicherheitsrat eine weitere Provokation unternehmen, wären für uns weitere Selbstverteidigungsmaßnahmen als Antwort darauf unvermeidlich“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang. „Jeder feindselige Akt“ bedeute das Ende des seit 1953 bestehenden Waffenstillstands mit Südkorea, hieß es in der Erklärung weiter - Pjöngjang hatte allerdings bereits am Mittwoch den Waffenstillstand für beendet erklärt.

UN-Sicherheitsrat erwägt Sanktionen

Am Sitz der Vereinten Nationen in New York setzen indes Diplomaten der vetoberechtigten Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrats ihre Verhandlungen über eine neue Resolution im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm fort. Im Gespräch sind nach Angaben westlicher Diplomaten eine Ausweitung des Waffenembargos, das Einfrieren von Guthaben von Privatpersonen und Staatsfirmen, Einschränkungen für das Finanz- und Bankensystem Nordkoreas sowie Reiseverbote für Vertreter des Landes und Handelseinschränkungen für weitere nordkoreanische Firmen.

Die Vereinigten Staaten befürworten ebenso wie die meisten westlichen Staaten eine Resolution, die bereits bestehende Sanktionen gegen das Land verschärfen könnte. China und Russland als ständige Mitglieder mit Veto-Recht sind laut dem Weißen Haus ebenfalls an einer klaren Reaktion, nicht unbedingt aber an Sanktionen, interessiert. Der britische UN-Botschafter John Sawers sprach von „komplizierten Diskussionen“, die noch Zeit bräuchten. (Siehe auch: Ringen um Nordkorea-Sanktionen)

Gates: Keine weiteren amerikanischen Truppen nötig

Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates sieht trotz der nordkoreanischen Drohungen keinen Bedarf, die in Südkorea stationierten amerikanischen Truppen zu verstärken. Ihm seien keine ungewöhnlichen Truppenbewegungen im Norden der Halbinsel bekannt, die eine Aufstockung nötig machten, sagte Gates am Freitag.

In der amerikanischen Regierung spreche niemand von einer „Krise“, sagte Gates auf dem Weg zu einer Sicherheitskonferenz in Singapur. „Aber wir haben es mit zwei sehr provokativen Ereignissen zu tun, begleitet von einer aggressiven Rhetorik“, sagte Gates. „Wir haben keine Absicht, militärisch gegen Nordkorea vorzugehen, solange es nichts unternimmt, was dies verlangen würde.“ Aber selbst bei „äußert provokativen“ Militäraktionen reiche die derzeitige Truppenstärke für eine Antwort aus.

Am Mittwoch hatte Nordkorea Südkorea mit einem Militäreinsatz, weil Seoul der amerikanischen Initiative gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen beigetreten war. Diese erlaubt es, verdächtige Schiffe aufzubringen und nach illegalen Rüstungslieferungen zu durchsuchen. Seit Donnerstag sind die südkoreanischen Streitkräfte und die immer noch im Land stationierten 28.500 US-Soldaten deshalb in erhöhter Alarmbereitschaft. (Siehe auch: Nordkorea-Konflikt: Militärische Aufklärung in Alarmbereitschaft)