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Veröffentlicht: 15.04.2012, 17:28 Uhr

Piratenpartei Mit Vollgas Richtung Mainstream

Von der großspurigen Ankündigung, eine europäische Piratenpartei zu gründen, bleibt auf dem Treffen des internationalen Dachverbandes in Prag nicht viel übrig.

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© dpa Die Piraten in Prag: Die Garderobe vieler Teilnehmer ist mit Bedacht gewählt

Eine lilafarbene Flagge der Piratenpartei hängt am Eingang eines sanierten Altbaus in Prag. Dort, in einem schicken Kreativzentrum namens „Hub Praha“ ist die Piratenpartei dabei, sich mit erstaunlicher Geschwindigkeit im Mainstream einzurichten. Die Zeit, in der Tagungen in verräucherten Schmuddelclubs und kahlen Schulgebäuden stattfanden, ist vorbei – die Partei leistet sich ein wenig Gentrifizierung. So findet die Tagung der Generalversammlung der „Pirate Parties International“ (PPI) nun eben hier statt. Rund 200 Abgesandte und Gäste aus mehr als 20 Ländern sind gekommen.

Marie Katharina Wagner Folgen:

Auf vielen Stühlen stehen herrenlose Laptops, deren Besitzer auf der Terrasse rauchen oder an der Bar stehen. Die Garderobe vieler Teilnehmer ist mit Bedacht gewählt: ein Grieche trägt ein weißes Sweatshirt, auf dem die blau-weiße Landesflagge in das Piraten-P integriert ist. Ein Schweizer ist einem lilafarbenen Samtanzug und orangenem Hemd gekommen, ein violettes Seidenhemd trägt auch der Urpirat und Gründer der ersten Piratenpartei in Schweden, Rick Falkvinge. In Schweden ist Lila die offizielle Parteifarbe. Orange ist ebenfalls oft vertreten: es ist die Farbe der deutschen Piraten, und von ihnen sind fast so viele hier wie von den tschechischen Veranstaltern – auch fünf Mitglieder der Berliner Fraktion.

Feature Piraten Partei © AFP Vergrößern Das „Orange“, das die deutsche Parteienlandschaft tüchtig umgekrempelt hat

Zum Dachverband PPI gehören mittlerweile Landesparteien aus 26 Staaten, darunter auch solche, die vor allem virtuell existieren, etwa die brasilianischen oder kasachischen Piraten. An diesem Wochenende treten unter großem Jubel die Piratenparteien aus Griechenland und Kroatien bei. Ein paar Bewerbungen kamen zu spät, darunter die der Tunesier.

Trotzdem ist Slim Amamou gekommen, der während der Arabellion zu Internetruhm gekommen und zwischenzeitlich zum Staatssekretär für Jugend gemacht worden war. In Tunesien, berichtet er, sind inzwischen sogar zwei Piratenparteien zugelassen worden – die andere, sagt Amamou mit bösem Blick, habe aber nur „vier Mitglieder“, seine dagegen 50. Bei den nächsten Wahlen wollen sie antreten mit dem Ziel, das herrschende Wahlsystem abzuschaffen. An seine Stelle solle eine internetbasierte direkte Demokratie treten, in der jeder Bürger online über die Politik seines Landes entscheiden könne. Vor Repressalien in seinem Heimatland habe er keine Angst, sagt Amamou, dafür sei er „zum Glück zu berühmt“.

Großspurige Ankündigungen, vage Ziele

Mit einer gewissen Großspurigkeit hatten die Piraten vor der Zusammenkunft über die Medien verbreitet, dort eine europäische Piratenpartei gründen zu wollen, mit der sie zur Europawahl 2014 antreten könnten. In Prag wird dann doch tiefer gestapelt. Eine europäische Partei wird erst dann anerkannt, wenn sie Abgeordnete in sieben Ländern vorweisen kann. Bisher hat die Partei aber nur Abgeordnete in zwei Ländern: Deutschland und Schweden, das zwei Piraten ins Europäische Parlament entsandt hat.

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