Home
http://www.faz.net/-gq5-75ynw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Parlamentswahl Politisches Patt in Israel

Nach der Parlamentswahl liegen die beiden großen politischen Lager in Israel gleichauf. Trotz großer Verluste erhielt der Likud-Block von Ministerpräsident Netanjahu die meisten Stimmen. Die Partei des Fernsehmoderators Lapid wurde zweitstärkste Kraft.

© REUTERS Vergrößern Knapper Ausgang: Benjamin Netanjahu könnte einer der schwächsten Ministerpräsidenten Israels werden.

Am Ende eines langweiligen Wahlkampfs folgte die Überraschung. Benjamin Netanjahu hatte den Wählern versprochen, ein starker Regierungschef zu sein. Jetzt könnte er einer der schwächsten  Ministerpräsidenten werden – wenn es ihm gelingt, noch einmal eine Koalition zu bilden. Denn die beiden großen politischen Lager liegen mit jeweils 60 der insgesamt 120 Parlamentssitze gleichauf.

Hans-Christian Rößler Folgen:  

Der eigentliche Sieger war am Dienstag Abend Jair Lapid. Die erst im vergangenen Jahr gegründete Partei „Es gibt eine Zukunft“ des früheren Fernsehmoderators erhielt 19 Sitze. Sie wurde damit nach Netanjahus Wahlbündnis (31 Mandate) zweitstärkste Kraft in der neuen Knesset. Lapid überholte sogar noch die Arbeiterpartei, die am Ende nur 15 Abgeordnete ins Parlament entsenden wird. Deutlich schwächer als erwartet schnitt mit nur 11 Mandaten die nationalreligiöse Partei „Jüdisches Heim“ ab.

Infografik / Wahl in Israel / Schwierige Mehrheitsverhältnisse © F.A.Z. Vergrößern Die erwartete Sitzverteilung in der Knesset nach Auszählung von 99,5 Prozent der Stimmen

Die Partei des IT-Millionärs Naftali Bennett hatte während des Wahlkampfs den Eindruck erweckt, als rücke Israel noch weiter nach rechts. Doch diese Entwicklung der vergangenen Jahre ist vorerst gestoppt. Für die Wähler spielten innenpolitische Fragen wie die hohen Lebenshaltungskosten und eine Reform der Wehrpflicht offenbar eine wichtigere Rolle als jüdische Werte und Siedlungsbau. Diese Themen hatten vor allem Jair Lapid und die Arbeiterpartei aufgegriffen. Die frühere Außenministerin Zipi Livni hatte für neue Friedensgespräche mit den Palästinensern geworben. Ihre „Bewegung“ kam aber nur auf sechs Mandate. So viele erhielt auch die linksliberale Meretz-Partei.

Als Vorsitzender der größten Partei wird voraussichtlich der Likud-Vorsitzende Netanjahu damit beauftragt, die neue Regierung zu bilden. In der Nacht machte er Jair Lapid schon erste Avancen. Es wird auch für möglich gehalten, dass er auf Zipi Livni zugeht. Andernfalls bliebe er auf eine rechtsreligiöse Koalition mit Bennetts „Jüdischem Heim“ und den beiden ultraorthodoxen Parteien (zusammen 18 Mandate) angewiesen, die aber nur 60 der 120 Knesset-Sitze auf sich vereinigen könnte. Israelische Kommentatoren schlossen daher an diesem Mittwoch nicht aus, dass es schon bald wieder Wahlen geben könnte.

Nach deutlichen Verlusten seines rechten Bündnisses will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rasch eine möglichst breite Koalition bilden. Artikel.Text Video starten $fazgets_pct
© reuters Vergrößern Parlamentswahl: Netanjahu trotz Einbußen Wahlsieger in Israel

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Jerusalem Kein Gebetsruf auf dem Tempelberg

Nach dem Attentat auf einen Rabbiner wurde der Tempelberg in Jerusalem erstmals seit 1967 abgeriegelt. Inzwischen ist er wieder offen. Aber die Stadt erschüttern Proteste. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

30.10.2014, 20:51 Uhr | Politik
Mitte-Rechts-Regierung bleibt im Amt

Die oppositionelle pro-russische Concorde-Partei erhielt allerdings die meisten Stimmen bei der Parlamentswahl Mehr

05.10.2014, 15:11 Uhr | Politik
Wahl-Prognose in der Ukraine Mehrheit mit Beigeschmack

Bei der Parlamentswahl in der Ukraine am Sonntag sieht alles nach einem klaren Sieg für die proeuropäischen Kräfte des Majdan aus. Fälle von Stimmenkauf trüben das Bild. Und eine rechtspopulistische Partei könnte zur zweitstärksten Kraft werden. Mehr Von Konrad Schuller, Kiew

25.10.2014, 08:44 Uhr | Politik
Deutsches U-Boot für Israel

Ministerpräsident Netanjahu begrüßt das Unterseeboot im Hafen von Haifa persönlich. Die INS Tanin ist Teil einer Serie von sechs U-Booten, die in Deutschland in Auftrag gegeben wurden. Mehr

24.09.2014, 12:07 Uhr | Politik
Stimmabgabe in der Ukraine Wahl unter Anti-Terror-Schutz

Nicht überall in der Ukraine kann gewählt werden. Die Bürger im Osten des Landes und auf der Halbinsel Krim müssten für ihre Stimmenabgabe extra verreisen. An Separatistengebiete angrenzende Wahlbezirke stehen gar unter besonderem Schutz. Mehr Von Ann-Dorit Boy

26.10.2014, 12:33 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 23.01.2013, 07:26 Uhr

Tanz um den hohlen Kürbis

Von Reinhard Bingener

Auch wenn der Reformationstag gegenüber „Halloween“ ins Hintertreffen gerät: Martin Luthers Idee einer Religion ohne Ringelpiez ist eigentlich auch heute noch einen Feiertag wert. Mehr 6 29