Home
http://www.faz.net/-gpf-75ynw
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Parlamentswahl Politisches Patt in Israel

Nach der Parlamentswahl liegen die beiden großen politischen Lager in Israel gleichauf. Trotz großer Verluste erhielt der Likud-Block von Ministerpräsident Netanjahu die meisten Stimmen. Die Partei des Fernsehmoderators Lapid wurde zweitstärkste Kraft.

© REUTERS Vergrößern Knapper Ausgang: Benjamin Netanjahu könnte einer der schwächsten Ministerpräsidenten Israels werden.

Am Ende eines langweiligen Wahlkampfs folgte die Überraschung. Benjamin Netanjahu hatte den Wählern versprochen, ein starker Regierungschef zu sein. Jetzt könnte er einer der schwächsten  Ministerpräsidenten werden – wenn es ihm gelingt, noch einmal eine Koalition zu bilden. Denn die beiden großen politischen Lager liegen mit jeweils 60 der insgesamt 120 Parlamentssitze gleichauf.

Hans-Christian Rößler Folgen:

Der eigentliche Sieger war am Dienstag Abend Jair Lapid. Die erst im vergangenen Jahr gegründete Partei „Es gibt eine Zukunft“ des früheren Fernsehmoderators erhielt 19 Sitze. Sie wurde damit nach Netanjahus Wahlbündnis (31 Mandate) zweitstärkste Kraft in der neuen Knesset. Lapid überholte sogar noch die Arbeiterpartei, die am Ende nur 15 Abgeordnete ins Parlament entsenden wird. Deutlich schwächer als erwartet schnitt mit nur 11 Mandaten die nationalreligiöse Partei „Jüdisches Heim“ ab.

Infografik / Wahl in Israel / Schwierige Mehrheitsverhältnisse © F.A.Z. Vergrößern Die erwartete Sitzverteilung in der Knesset nach Auszählung von 99,5 Prozent der Stimmen

Die Partei des IT-Millionärs Naftali Bennett hatte während des Wahlkampfs den Eindruck erweckt, als rücke Israel noch weiter nach rechts. Doch diese Entwicklung der vergangenen Jahre ist vorerst gestoppt. Für die Wähler spielten innenpolitische Fragen wie die hohen Lebenshaltungskosten und eine Reform der Wehrpflicht offenbar eine wichtigere Rolle als jüdische Werte und Siedlungsbau. Diese Themen hatten vor allem Jair Lapid und die Arbeiterpartei aufgegriffen. Die frühere Außenministerin Zipi Livni hatte für neue Friedensgespräche mit den Palästinensern geworben. Ihre „Bewegung“ kam aber nur auf sechs Mandate. So viele erhielt auch die linksliberale Meretz-Partei.

Als Vorsitzender der größten Partei wird voraussichtlich der Likud-Vorsitzende Netanjahu damit beauftragt, die neue Regierung zu bilden. In der Nacht machte er Jair Lapid schon erste Avancen. Es wird auch für möglich gehalten, dass er auf Zipi Livni zugeht. Andernfalls bliebe er auf eine rechtsreligiöse Koalition mit Bennetts „Jüdischem Heim“ und den beiden ultraorthodoxen Parteien (zusammen 18 Mandate) angewiesen, die aber nur 60 der 120 Knesset-Sitze auf sich vereinigen könnte. Israelische Kommentatoren schlossen daher an diesem Mittwoch nicht aus, dass es schon bald wieder Wahlen geben könnte.

© reuters Vergrößern Parlamentswahl: Netanjahu trotz Einbußen Wahlsieger in Israel

Mehr zum Thema

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Israels neue Justizministerin Unerwünscht in Netanjahus Residenz

Von dieser Besetzung war selbst Israels Premier Netanjahu nicht begeistert, trotzdem hat er Ajelet Schaked zur Justizministerin gemacht. Ihre politischen Positionen haben im Land für viel Unmut gesorgt. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

20.05.2015, 15:54 Uhr | Politik
30 der 120 Sitze Netanjahu gewinnt Parlamentswahl in Israel

Nach Auszählung fast aller Stimmen hat der konservative Likud-Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rund 30 der 120 Sitze in der Knesset erreicht. Das Mitte-Links-Bündnis Zionistische Union kam demnach auf 24 Sitze. Mehr

23.03.2015, 15:55 Uhr | Politik
Israels Vize-Außenministerin Das ganze Land gehört uns

Die neue stellvertretende israelische Außenministerin ist ehrlich und verkündet eine Grundwahrheit über die Zwei-Staaten-Lösung. Die Palästinenser sehen sich in ihren Befürchtungen bestätigt. Mehr

21.05.2015, 15:36 Uhr | Politik
Wahl in Israel Zitterpartie für Benjamin Netanjahu

Durch die vorgezogene Neuwahl in Israel könnte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine weitere Amtszeit verwehrt bleiben. Die Herausforderer aus der linken Mitte haben in Umfragen einen Vorsprung auf die konservative Regierungspartei Likud. Allerdings gibt es weder im linken noch im rechten Lager Aussichten auf eine Koalitionsmehrheit von mindestens 61 der 120 Knessetsitze. Mehr

14.03.2015, 12:23 Uhr | Politik
Besuch in Israel Steinmeier dringt auf Zwei-Staaten-Lösung

Außenminister Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel beide Konfliktparteien aufgefordert, den Nahost-Friedensprozess nicht durch einseitige Schritte zu untergraben. Netanjahu streitet ab, die Zwei-Staaten-Lösung in Frage gestellt zu haben. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem

31.05.2015, 16:10 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 23.01.2013, 07:26 Uhr

Ordnungsmacht Saudi-Arabien

Von Rainer Hermann

Saudi-Arabien ist im Mittleren Osten wieder die einzige arabische Ordnungsmacht. Der neue König Salman hat die diplomatische Zurückhaltung abgelegt. Sein Verhältnis zur bisherigen Schutzmacht Amerika bleibt widersprüchlich. Mehr 14 6