02.10.2006 · Österreich steht vor einem Regierungswechsel: Die regierende Volkspartei (ÖVP) von Kanzler Schüssel hat deutlich Stimmen eingebüßt und ist nur noch zweitstärkste Partei hinter den Sozialdemokraten (SPÖ). Es sieht nach einer großen Koalition unter SPÖ-Führung aus.
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Böse Überraschung für Wolfgang Schüssel
Die oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) haben die Wahl zum österreichischen Nationalrat (Parlament) knapp vor der bisher regierenden Volkspartei (ÖVP) gewonnen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die SPÖ auf 35,7 Prozent und liegt damit 0,8 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2002. Die ÖVP verliert stark - und zwar 8,1 Prozentpunkte - und kommt nur noch auf 34,2 Prozent der Stimmen.
Leichte Zugewinne gab es für die Freiheitlichen (FPÖ), die 11,2 Prozent erzielten und damit um 1,2 Prozentpunkte über dem Ergebnis von 2002 lagen. Die Grünen kamen auf 10,5 Prozent nach 9,5 Prozent vor vier Jahren. Das mit der ÖVP regierende Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) schaffte demnach mit 4,2 Prozent knapp den Einzug ins Parlament, die erstmals antretende Liste Martin verfehlte ihn mit 2,8 Prozent ebenso wie die Kommunisten (KPÖ) mit 1,0 Prozent und die sonstigen Parteien und Gruppierungen.
„Regierung ist abgewählt“
In ersten Stellungnahmen zeigte sich die SPÖ sichtlich zufrieden. Bundesgeschäftsführer Darabos freute sich darüber, daß „die Regierung abgewählt worden“ sei. Zufriedenheit herrschte in der FPÖ. Man habe die Wahlziele, Dritter zu werden und mehr als zehn Prozent zu erlangen, erreicht. Im BZÖ freute man sich darüber, daß die Vier-Prozent-Hürde offenbar übersprungen wurde und damit der - nach Meinungsumfragen zuvor bezweifelte - Parlamentseinzug geschafft wurde. Da im Parlament weder eine rot-grüne noch eine schwarz-grüne Mehrheit zusammenkommen dürfte und mit einem Zusammengehen von ÖVP, FPÖ und BZÖ nicht zu rechnen ist, läuft wohl alles auf die Wiederkehr der großen Koalition unter Führung der SPÖ hinaus, die im Parlament über mehr als eine bequeme Zweidrittelmehrheit verfügen würde. Der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Nationalrat, Molterer, deutete nach Agenturberichten an, daß seine Partei bereit sei, im Falle einer großen Koalition als kleiner Partner zu fungieren.
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Freude bei SPÖ-Chef Gusenbauer
6,1 Millionen Österreicher waren aufgefordert gewesen, über die Vergabe der 183 Nationalratssitze und die Zusammensetzung der nächsten Regierung zu befinden. Sieben Listen traten bundesweit an, fünf weitere in einzelnen Bundesländern. Es kandidierten erstmals das 2005 von der FPÖ abgespaltene BZÖ und die Liste des EU-Parlamentariers Hans-Peter Martin. In der vorgezogenen Wahl 2002 hatte die ÖVP 15,4 Prozentpunkte gegenüber 1999 hinzugewonnen und erreichte mit 42,3 Prozent der Stimmen 79 Nationalratssitze. Die SPÖ hatte damals 36,5 Prozent (69 Mandate) errungen, und die (damals noch geeinte) FPÖ hatte sich mit 10 Prozent (18 Mandaten) auf dem dritten Platz halten können - knapp vor den Grünen mit 9,5 Prozent ( 17 Nationalratssitze).
Im Süden nichts neues
Emre Ertürk (HSCD)
- 02.10.2006, 03:08 Uhr
