18.04.2006 · Nach der EU und den Vereinigten Staaten hat jetzt auch Japan die finanzielle Unterstützung der palästinensischen Regierung ausgesetzt. Man wolle abwarten, ob die Hamas „am Friedensprozeß teilnimmt“. Ein Finanzkollaps droht.
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Palästinenser der Fatah protestieren gegen die Kürzung der Finanzhilfe
Japan schließt sich den Vereinigten Staaten und der EU an und setzt seine finanzielle Unterstützung für die radikale Hamas-Regierung in den Palästinensergebieten aus. Bis auf weiteres würden an die Behörden keine neuen Gelder mehr gezahlt, erklärten Vertreter des Außenministeriums in Tokio am Dienstag.
„Wir wollen sehen, ob sich die Hamas friedlicher Mittel annimmt und am Friedensprozeß teilnimmt“, hieß es zur Begründung. Vor allem ihre israelfeindliche Haltung müsse die radikal-islamische Gruppe aufgeben, teilte das japanische Außenministerium mit. Ähnlich hatten auch die Vereinigten Staaten und die EU die Aussetzung von Zahlungen begründet.
840 Millionen Dollar seit 1993
Humanitäre Hilfe für die Bevölkerung sei von der Entscheidung indes nicht betroffen, fügten die Regierungsvertreter hinzu. So werde etwa für die Reparatur von Straßen und Gebäuden in den Palästinensergebieten weiter gezahlt. Zudem könne Lebensmittelhilfe gewährt werden, sollte diese gewünscht sein.
Seit 1993 hat Japan an die Palästinenser rund 840 Millionen Dollar gezahlt. Da die EU bislang größter Geldgeber war, bahnt sich ein Finanzkollaps an, seit die Hamas Ende März die Regierung übernommen hat. Lediglich Iran, Rußland und Qatar sagten Nothilfen zu.
