11.09.2006 · Die im Westen isolierte Hamas-Regierung hat sich auf eine Koalition mit der gemäßigten Fatah-Bewegung geeinigt. Das sagte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas. Macht die Hamas einen ersten Schritt aus der Isolation?
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Mahmud Abbas: „Das nationale Interesse erfordert es”
Die im Westen isolierte Hamas-Regierung hat sich nach Angaben des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auf eine Koalition mit der gemäßigten Fatah-Bewegung geeinigt. Die Bemühungen um eine Regierung der Nationalen Einheit seien erfolgreich gewesen und seien in die Ankündigung eines Regierungsprogramms gemündet, verkündete Abbas am Montag im palästinensischen Fernsehen.
„Das nationale Interesse erfordert es, daß unser Volk geeint in stabilen Schritten voranschreitet, damit wir mit der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staats mit Jerusalem als seiner Hauptstadt einen Sieg erringen können“, sagte Abbas. Der Sender berichtete, daß Abbas das bisherige Kabinett von Ministerpräsident Ismail Hanija innerhalb von 48 Stunden auflösen wolle.
Erster Schritt aus der Isolation?
Hanija sagte, er sei stolz auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Bereits vor der Erklärung des Präsidenten hatte Hanija erklärt, er werde seinen Posten auch in der nächsten Regierung behalten.
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Ismail Hanija will Ministerpräsident bleiben
Die wegen ihrer militanten Haltung im westlichen Ausland gemiedene Hamas-Regierung hatte seit Monaten mit der Fatah von Abbas verhandelt. Eine Regierungsbeteiligung der Fatah könnte für die Hamas ein erster Schritt aus der Isolation sein: Der Westen hat zur Bedingung gemacht, daß die Hamas der Gewalt abschwört und das Existenzrecht Israels sowie frühere Abkommen anerkennt. Seit dem Wahlsieg der Hamas und der anschließenden Regierungsübernahme hielt das Ausland Millionen Dollar Finanzhilfe zurück.
Mäßigung der Hamas?
Stefan Bertram (Stefan.Bertram)
- 11.09.2006, 23:39 Uhr
