Pakistan Ritt auf dem Tiger

Ein Putsch-General stellt sich als konvertierter Demokrat zur Wahl, gewinnt sie sogar - gilt aber nicht als offiziell gewählt. Der politische und juristische Kuriositätenreichtum, den Pakistan seit einigen Monaten präsentiert, könnte den Betrachter amüsieren, ginge es nicht um ein Land, das von erheblicher Bedeutung ist.

Optimisten mögen das überraschende Urteil des Verfassungsgerichts - Wahl ja, aber keine offizielle Ergebnisverkündung - als Zeichen einer zunehmend unabhängigen Justiz betrachten. In Wahrheit dient es wohl nur als weiteres Instrument im pakistanischen Machtkampf, der nicht mehr nur zwischen Parteien, sondern längst auch zwischen den Institutionen tobt.

Aus der Not geboren

Der heilige Ernst, mit dem sich dabei alle Beteiligten vor dem „Rechtsstaat“ verbeugen, wirkt grotesk. Selbst die „Rückkehr zur Demokratie“, die General Musharraf seit Jahren ankündigt und nun ausgerechnet mit der Exilpolitikerin Benazir Bhutto bewerkstelligen will, beginnt mit der Verhöhnung des Rechts. Die gerade beschlossene Amnestie erlaubt es der früheren Premierministerin, die Gelder, die sie während ihrer zwei Amtszeiten eingesteckt haben soll, zu behalten und sich vor keinem Gericht verantworten zu müssen. Das Dekret ist dabei offenbar so formuliert, dass es nicht für Nawaz Sharif gilt, der sich fast zur gleichen Zeit im Amt die Taschen füllte - Musharraf mag ihn nicht und hatte ihm neulich die Rückkehr nach Pakistan verwehrt.

All diese Manöver lassen wenig Gutes erwarten für den politischen „Neuanfang“, der in - und aus Sicht der Vereinigten Staaten: für - Pakistan geplant ist. Man merkt ihm an, dass er aus der Not geboren wurde. Das sogenannte Machtteilungsabkommen, das Musharraf unter amerikanischer Vermittlung mit Frau Bhutto verhandelt, dient vor allem dem Zweck, sein politisches Ende hinauszuzögern.

Ob das Kalkül aufgeht, ist fraglich

Die Mittelschichten haben sich von Musharraf abgewendet; zu besichtigen war dies während der Proteste für den Richter Iftakhar Chaudhry. Die Islamisten, die Musharraf spätestens seit seiner Teilnahme am Antiterrorkrieg hassen, bauen ihren Einfluss gewaltsam aus. Das wiederum verunsichert die Vereinigten Staaten, ohne (und gegen) die noch kein Präsident in Islamabad regieren konnte. Washington hofft, dass mit der Machtbeteiligung Frau Bhuttos jene Kräfte gestärkt werden, die das Land am ehesten vor dem Absturz ins Chaos bewahren können.

Ob das Kalkül aufgeht, ist fraglich. Ein Präsident ohne Uniform - Bhuttos Bedingung - würde das Militär zwar aus der Politik verbannen. Auch präsentiert sich Frau Bhutto als Kämpferin gegen den islamischen Extremismus. Aber die Risiken wiegen mindestens genauso schwer.

Echter Wandel ist nicht in Sicht

In einer „Regierung der nationalen Versöhnung“, die das Militär mit der größten Oppositionspartei zusammenbinden würde, blieben weiterhin bedeutende Kräfte außen vor - von den Islamisten, die von enttäuschten Sharif-Anhängern zusätzlich gestärkt werden könnten, bis hin zu jenen Demokraten, die Pakistan grundsätzlich verändert sehen wollen und sich ein Ende der alten Elitenherrschaft herbeisehnen. Getragen von zwei durchtriebenen Machtpolitikern, dürfte eine Regierung Musharraf/Bhutto unter beträchtlicher Spannung stehen. Gelingen ihr keine Erfolge, könnte das Militär bald versucht sein, dem Treiben ein Ende zu bereiten.

Wie immer Musharrafs Überlebenskampf ausgeht, Pakistan wird die Welt weiter in Atem halten. Die Radikalisierung der Muslime, die von verschiedensten Regierungen in Islamabad mitbetrieben wurde, hat ein Ausmaß erreicht, das jedes Kabinett in Ratlosigkeit stürzt. Die Armee wird einstweilen der einzige Garant dafür bleiben, dass das Atomwaffenarsenal nicht in die Hände von Fanatikern fällt. Echter Wandel ist nicht in Sicht: Der immerwährende Wechsel zwischen korrupten Zivilregierungen und Militärkabinetten hat die politische Kultur des Landes ruiniert; neue, glaubwürdige Hoffnungsträger brütete das System nicht aus. Der Tiger muss mit denen geritten werden, die da sind.