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Unter Bedingungen : Orban zu Asyl-Abkommen mit Deutschland bereit, aber ...

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In Fragen der Migrationspolitik sind sich Angela Merkel und Victor Orban nicht immer einig. Bild: dpa

Ungarns Ministerpräsident Victor Orban ist bereit, mit Deutschland über ein Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen zu verhandeln. Zuvor stellt er allerdings einige Bedingungen.

          Nach dem Asyl-Kompromiss in der Union ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban unter bestimmten Voraussetzungen zu Verhandlungen über ein bilaterales Asyl-Abkommen mit Deutschland bereit. „Die Reihenfolge kann nur sein: Verhandlungen zwischen Deutschland und Österreich, dann Verhandlungen zwischen Österreich und Ungarn. Und erst zum Schluss – wenn wirklich Klarheit über die deutsche Position herrscht – Verhandlungen zwischen Ungarn und Deutschland“, sagte Orban der „Bild“ laut Vorabbericht.

          CDU und CSU hatten die Einrichtung von Transitzentren vereinbart, in denen bereits in anderen EU-Staaten registrierte Migranten untergebracht werden sollen. Aus den Zentren sollen dann Flüchtlinge in die EU-Einreisestaaten zurückgebracht werden. Die Rückführung soll auf Grundlage von Verwaltungsabkommen mit diesen Staaten erfolgen, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nun aushandeln will.

          Die italienische Regierung, mit der Deutschland ebenfalls gerne ein Abkommen schließen würde, lehnt dies weiterhin ab. Stattdessen fordern Innenminister Matteo Salvini und Ministerpräsident Giuseppe Conte , dass andere EU-Länder Migranten aus Italien übernehmen sollen.

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