Montagnacht, die Wahl zum „Koordinierungsrat der russischen Protestbewegung“ war gerade einige Stunden her, saßen Sieger und Verlierer friedlich vor den Kameras des privaten Moskauer Fernsehsenders „Doschd“. Im Großen und Ganzen schienen sie allesamt einigermaßen guter Dinge zu sein. Einer der Sieger hieß Aleksej Nawalnyj; viele Russen haben ihn als Blogger, Kämpfer gegen die Korruption und zündenden Redner auf Protestkundgebungen gegen das „System Putin“ kennengelernt. Eine Siegerin war Ksenija Sobtschak, die junge Frau, die im Dezember nach der gefälschten Parlamentswahl aus der unpolitischen und zynischen Glitzerwelt der Hauptstadt zur Anti-Putin-Opposition auf der Straße gefunden hatte. Sie hat inzwischen das Geld wieder, das ihr die Ermittlungsbehörden vor einigen Monaten bei einer Hausdurchsuchung von maskierten „Kämpfern“ einer Spezialeinheit abgenommen hatten. Die Ermittler waren auf der Suche nach belastendem Material, wollten prüfen, ob die Fernsehfrau nicht etwas mit den angeblichen Unruhen am 6. Mai während einer Moskauer Anti-Putin-Demonstration zu tun habe.
Zu den Siegern konnte sich auch der Nationalist Wladimir Tor zählen, denn er hatte es ebenfalls in den Koordinierungsrat geschafft, der aus insgesamt 45 Personen besteht. Aber er blieb zurückhaltend - und auch keiner seiner vier Mitstreiter aus dem nationalistischen Lager, die ebenfalls gewählt wurden, forderte, dass Russland nur für die ethnischen Russen sei. Nur einer im Quintett sagte, man müsse eine „Diktatur der Liberalen“ im Rat verhindern. Aber damit konnte er den beleibten Schriftsteller und Journalisten Dmitrij Bykow, der ihm gegenübersaß, nicht aus der Reserve locken.
Bykow, der die bitterbösen und deshalb beliebten Texte für die satirische Serie „Staatsbürger Poet“ verfasst hatte und immer wieder als Redner auf Protestkundgebungen aufgetreten war, saß friedlich in seinen hohen gelben Lederstiefeln auf der Bank der siegreichen Kandidaten von der Liste der „Zivilgesellschaftler“. Er lächelte nur, als einer der Nationalisten ganz offen davon sprach, dass zwischen beiden Lagern noch Misstrauen herrsche, oder als er Bykow, der jüdischer Herkunft ist, ein wenig provokativ zum „russischen Marsch“ der Nationalisten einlud. Man weiß offenbar, dass man im Kampf gegen das „System Putin“ auf einander angewiesen ist, auch wenn man sich nicht liebt. Bykow selbst hatte dieses Verhältnis einmal mit der gegenseitigen Duldung so unterschiedlicher, fast inkompatibel scheinender Wesen wie Mann und Frau in lange währenden Ehen verglichen.
Die Möglichkeit einer reaktionären Wende
Was der Moderator im Studio wissen wollte und worauf die wenigen Studiogäste sehnlich warteten, waren Antworten auf die Frage, wie es mit der Bewegung weitergehen solle. Keine großen Angriffslosungen wie auf den Protestdemonstrationen im Winter waren dabei zu hören. Man weiß, dass Präsident Wladimir Putin, der über sämtliche Hebel der Macht, die wirtschaftlichen Ressourcen des Landes und die Sicherheitskräfte gebietet, nicht einfach davongejagt werden kann. Aleksej Nawalnyj zum Beispiel meinte, es gehe jetzt vor allem darum, jene 18 Gefangenen durch Solidarität auf der Straße zu schützen, die wegen angeblicher Übergriffe gegen die Polizei am 6. Mai in Untersuchungshaft sind und denen Verfahren wegen Beteiligung an „Massenunruhen“ und lange Freiheitsstrafen drohen, oder jene, die - wie der in der Wahl ebenfalls siegreiche Koordinator der Linksfront, Sergej Udalzow - vielleicht bald in Haft genommen werden; ein enger politischer Weggefährte hatte Udalzow dieser Tage schwer beschuldigt.
Dabei hatte Nawalnyj sich selbst ebenfalls im Blick, denn die Behörden sind dabei, auch ihn mit Verfahren zu überziehen, und bereiten sich offenbar darauf vor, ihn ebenfalls als „Organisator von Massenunruhen“ zu belangen. Ilja Jaschin von der Bewegung „Solidarnost“sagte, vielleicht könne es über den Abwehrkampf hinaus darum gehen, gemeinsam mit Initiativen in den Regionen politisch zu arbeiten. Ksenija Sobtschak sagte, womöglich könne man gemeinsame Kandidaten der Opposition in künftigen Wahlen aufstellen und unterstützen. Aber vorläufig, das wurde deutlich, schien die Aussicht von geharnischten Repressionen den Männern und Frauen vom Koordinierungsrat doch gewaltig in die Glieder gefahren zu sein. Gegenwärtig spricht einiges jedenfalls dafür, dass der Politikwissenschaftler Michail Dmitrijew nicht falsch lag, als er vor einigen Monaten von der Möglichkeit einer reaktionären Wende sprach. Deshalb war die Nacht im Studio nicht nur eine fröhliche Feier.
Das Gegenteil der „gelenkten Demokratie“
Immer wieder war kritisiert worden, dass die Protestbewegung keinen organisatorischen Rahmen habe und dass das von Zeit zu Zeit zusammentretende Komitee für die Vorbereitung von Demonstrationen keine Legitimierung besitze. Das hat sich nun geändert. Und selbst wenn die Wählerbasis des Rates nicht besonders beeindruckend ist - an der elektronischen Abstimmung von Samstag bis Montag beteiligten sich gut 80000 Menschen -, so wurde doch immerhin zum ersten Mal erfolgreich der Weg beschritten, sich mit der breiten Masse der Protestbewegung kurzzuschließen. Gesteuerte Hacker versuchten, diese Verbindung zu unterbrechen, scheiterten aber bei dem Versuch, die Wahl des Koordinationsrates zu verhindern oder ins technische Chaos abgleiten zu lassen. Sie erreichten lediglich, dass der Wahlvorgang um einen Tag verlängert werden musste. Deshalb ist abzusehen, dass künftig in diesem politischen Segment Russlands direkte Demokratie per elektronischer „Volksabstimmung“ praktiziert werden kann. Diejenigen, die es in den Rat geschafft haben, bleiben dabei ihren Wählern verantwortlich.
All das ist das genaue Gegenteil der im „System Putin“ praktizierten „gelenkten Demokratie“. Es ist nicht einmal ausgeschlossen, dass sich die liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Parnas, welche die Wahl aus kaum verständlichen Gründen nicht gutgeheißen hatten, sich eines schönen Tages in dieses neue System doch noch irgendwie einbinden lassen. Vorläufig aber kann der Rat nicht für die gesamte Opposition gegen Putin sprechen, sondern nur für etwa so viele Menschen wie jeweils zu den größeren Protestdemonstrationen im Winter kamen. Aber das, sagte Ilja Jaschin, sei wenigstens ein Anfang, und die Politikwissenschaftlerin Olga Kryschtanowskaja, die bis vor kurzem noch der Kremlpartei Einiges Russland angehörte und eine von Putins Vertrauenspersonen im Präsidentschaftswahlkampf war, sagte, am Wochenende habe sich eine neue politische Kraft in Russland konstituiert, die ernst genommen werden müsse. Der Kreml ließ derweil wissen, dass seine Strategen sich für dieses „Wählchen“ nicht interessiert hätten. Aber wenn die neue Kraft so unbedeutend ist, wer hat dann die Hacker von der Leine gelassen?
