Österreich vor der Wahl Der seriöse Pater Willi

„Für die ÖVP steht der Mensch im Mittelpunkt, und für die SPÖ ist der Mensch Mittel. Punkt.“ Wenn Wilhelm Molterer so richtig in Fahrt gerät und ihm solche Bonmots über die Lippen kommen, schlägt der Funke über. Und klatschen die Zuhörer erst Beifall, löst sich auch die innere Spannung, die den ÖVP-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bisweilen umfängt. Dann sprudelt es aus Molterer heraus, dann wertet er sein gewohntes Auftreten als solider, kompetenter, überlegener Sachpolitiker mit schlagfertigen Wortspielen auf.

Einmal kokettiert er mit seinem Äußeren: „Ich bin sicher nicht die Krone der Schöpfung.“ Um sogleich hinzuzusetzen: „Aber ich bin auch sicher keine Schöpfung der Krone.“ Der Seitenhieb auf den SPÖ-Vorsitzenden sitzt. Das Publikum weiß von Werner Faymanns Verquickungen mit Hans Dichand, dem Herausgeber des Massenblatts „Kronen Zeitung“.

„Wahlzuckerln“ wider die Teuerung

Vor der Nationalratswahl an diesem Sonntag kämpft der 53 Jahre alte ÖVP-Kanzlerkandidat nicht nur gegen die Konkurrenz, zuvorderst gegen Faymann, sondern auch gegen das Image eines eher spröden Kandidaten sowie gegen die nicht eben vor Mobilisierungseifer strotzenden Funktionäre seiner Partei. Umfragen zeigen, dass Sympathisanten der ÖVP deutlich weniger entschlossen sind, wählen zu gehen, als SPÖ- und FPÖ-Anhänger.

Sympathisanten der Freiheitlichen (FPÖ) von Heinz-Christian Strache zeigen sich ebenso zuversichtlich wie Anhänger Jörg Haiders, der als Kärntner Landeshauptmann für sein Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) als Spitzenkandidat in den Ring gestiegen ist. Nur etwa jeder vierte ÖVP-Anhänger hat den Eindruck, dass die Stimmung für die ÖVP während des Wahlkampfs besser wurde. Hingegen verspüren zwei Drittel der SPÖ-Sympathisanten eine Stimmungsverbesserung, seit Faymann von Alfred Gusenbauer das Parteiruder übernommen hat.

Das dürfte damit zusammenhängen, dass der Wahlkampf der vergangenen Wochen davon erfüllt war, einander im Anpreisen unmittelbar bevorstehender Wohltaten zu übertreffen. Während Faymann, assistiert von Strache und Haider, „Wahlzuckerln“ wider die Teuerung verheißt, hält sich Molterer mit Blick auf die von ihm (als zuständigem Ressortchef) verwalteten Staatsfinanzen auffällig zurück. Soeben noch bat er Angela Merkel nach Linz, wo sie ihm als strahlende Wahlkampfhelferin zur Seite stand und den 1600 Funktionären und Gästen die über viele Jahre gewachsenen Gemeinsamkeiten etwa mit Blick auf die Marktwirtschaft in Erinnerung zu rufen, der die CDU die nähere Bestimmung „sozial“, die ÖVP indes ein „ökosozial“ beifügte, woran Molterer schon Ende der achtziger Jahre entscheidend Anteil hatte.

Hausaufgaben von Frau Merkel

Wie Molterer wies die Bundeskanzlerin auf die Gefahren hin, die aufgrund der Finanzmarktkrise am Konjunkturhimmel dräuten. Weshalb, wie Molterer ergänzte, verantwortungslos handele, wer milliardenschwere Geschenke verteile, die nicht nur den finanziellen Spielraum des Staates einengten, sondern nach der Wahl vom Steuerzahler doppelt und dreifach zurückzuerstatten seien. In Linz zeigten sich die ÖVP-Wahlkämpfer begeistert, ließen es Molterer auch spüren und dankten der deutschen Kanzlerin für ihren Zuspruch. Die gab ihnen eine Hausaufgabe mit ins letzte Gefecht vor dem Wahlsonntag: Sorgt dafür, dass die Sympathisanten der Partei „nicht nur einen freundlichen Gedanken an die ÖVP verschwenden, sondern sie ankreuzen“.

Viele Stimmberechtigte sind noch unentschlossen. Weder ÖVP noch SPÖ geben sich im Kampf um Platz eins geschlagen, noch Grüne und FPÖ in jenem um Platz drei. Im Zusammenhang mit den Krisenerscheinungen im Finanzmarktsystem setzen laut Demoskopie viele auf Sicherheit. Ob das eher den Populisten mit ihren Versprechen, für Teuerungsausgleich zu sorgen, oder denen zugute kommt, die an die haushalts- und steuerpolitische Vernunft appellieren, wird der Wahlabend zeigen. Molterer und seine Wahlkampfverantwortlichen jedenfalls geben sich überzeugt davon, dass der Sicherheitsaspekt das Stimmungspendel in Richtung ÖVP hat schwingen lassen.

Umfragen sehen Absturz auf unter 30 Prozent

Kurz vor der Wahl zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab, nachdem Faymann zunächst auch dank medialer Begleitmusik – besonders der „Krone“ – mit seinem Fünf-Punkte-Programm zur Entlastung die Nase unangefochten vorn gehabt hatte. Dennoch dürfte eines gewiss sein: Selbst die stärkste Partei wird sich am Sonntagabend nur eingeschränkt freuen können. Die Demoskopie sagt sowohl ÖVP als auch SPÖ den Absturz unter die 30-Prozent-Marke voraus. Das ist die Folge von eineinhalb Jahren großer Koalition.

Wilhelm Molterer hatte es im Juli gereicht. Der Vizekanzler kündigte das Regierungsbündnis mit der SPÖ auf. Jetzt will er Kanzler werden. Ob ihm die Rückeroberung des Ballhausplatzes gelingt, den Wolfgang Schüssel 2006 an die SPÖ verloren hatte? Der aus dem Bundesland Oberösterreich stammende Molterer führt die ÖVP zum ersten Mal in einer großen Wahlkampagne. Erst seit gut einem Jahr ist er Parteichef, als Vizekanzler und Finanzminister war er seit der Wiederbegründung der großen Koalition Anfang 2007 im Amt.

So logisch nach dem (heute manchem ÖVPler voreilig erscheinenden) Abdanken Schüssels sein Aufrücken zum Spitzenmann war, so skeptisch gaben sich einige seiner Partei-„Freunde“, ob man mit dem Fünftagebart tragenden „Pater Willi“ auch die Wählerschaft gewinnen könnte. Andererseits eilte Molterer der Ruf voraus, ein Generalist zu sein. Tatsächlich war das Multitalent Minister, Generalsekretär und Fraktionsführer, ehe er Schüssel beerbte. Dass es Molterer eigentlich gar nicht so sehr ins Scheinwerferlicht drängte, ist dadurch belegt, dass er Anfang 2007 zugunsten des von Schüssel ursprünglich ins Auge gefassten Nicht-Parteimitglieds Karl-Heinz Grasser – gegen den damaligen Finanzminister, ehedem FPÖ, gab es Widerstand im ÖVP-Vorstand – auf Vizekanzleramt und Finanzministerium verzichten wollte und sich mit dem Innenressort beschieden hätte.

Fleiß und Disziplin

Dann zeigte sich rasch, dass er nicht allein die ÖVP-Regierungsmannschaft gut zusammenzuhalten vermochte, sondern im Schlüsselressort für die Staatsfinanzen geradezu zum Hoffnungsträger wurde, indem er in Rekordzeit das Doppelbudget 2007/2008 erstellte und mit den Ländern einen tragfähigen Finanzausgleich für die Periode 2008 bis 2013 zustande brachte.

Geholfen haben ihm dabei zweifellos eiserne Disziplin und enormer Fleiß. Molterer kennt sich aus, nahezu in allem. Als er ans Budget ging, staunten auch SPÖ-Regierungsmitglieder nicht schlecht, dass der neue Finanzminister bis ins letzte Detail Bescheid wusste. An seine Fahnen kann er sich auch das Aus für Erbschaft- und Schenkungsteuer heften. Beides hatte der Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Reparaturfrist gesetzt. Zwar pochte die SPÖ auf eine verfassungskonforme Neufassung, das Nein der ÖVP führte jedoch zum Auslaufen der beiden Steuern im August 2008. Ob genügend Wähler – sowohl unter potentiellen Erblassern von Firmen und größeren Vermögen, als auch unter den Inhabern von doppelt so vielen Sparbüchern, wie es Einwohner Österreichs gibt – als Nutznießer bis Sonntag daran denken und Molterer bei der „Mission Kanzleramt“ unterstützen?

Unterschätzen sollte man seine Chancen und Geschicklichkeit nicht. In den Wochen nach der Wahl schon gar nicht, wenn es um die Regierungsbildung geht. Schließlich hatte auch Schüssel und Gusenbauer einst kaum jemand zugetraut, einmal an die Spitze der Wählergunst und der Republik Österreich zu gelangen.